Neuwahlen in Griechenland – Syriza hat fertig, Tsipras vor dem Ende seiner Amtszeit in Athen

Die Flagge der Hellenischen Republik (gemeinhin Griechenland genannt). Quelle: Pixabay

Athen, Griechenland (Weltexpress). Wie gewonnnen, so zerronnen. Das gilt nicht nur für Butterhexen oder andere Figuren, die in Büchern von Johann Wolfgang Goethe, Karl May, Emile Zola und anderen Autoren vorkommen, sondern auch für Alexis Tsipras. Der Grieche wurde 2015 in die Regierung als Shootingstar der Syriza genannten „Koalition der Radikalen Linken“ gespült wurde (Syriza steht für Synaspismos Rizospastikis Aristeras“ und im Wesentlichen für Staatsmonopolkapitalismus mit menschlichem Antlitz, der in linkspopulistische Agitation und Propaganda verpackt wurde.

Gegen Nazi-Deutschland unter der Merkel-Regierung der Altparteien CDU, CSU und SPD war Tsipras als Ministerpräsident die bestmögliche Antwort, die die Griechen geben konnten. Der juvenile Sozialist und sein von Ende-Januar-bis-Anfang-Juli-Finanzminister Yanis Varoufakis wirkten wenigsten in deutschen Landen Wunder bei Linken und solchen, die sich dafür halten.

Varoufakis fiel früh, Tsipras fällt jetzt. Der Zorn der Wähler in Griechenland über die Pleitiers der Politik währte nur kurz und im Gedächtnis blieb die blamable Quacksalbere der korrupten alten Eliten offenbar nicht lange.

Doch ncht nur Syriza stürzte auf 23,8 Prozent ab, sondern auch die Prozente für die Partei Goldene Morgenröte gingen den Bach runter.

Die Regierung unter Tsipras wurden im Grunde genommen glasklar abgewählt, obwohl der Ministerpräsident vor der Wahl zur EU-Veranstaltung namens Parlament deutlich darauf drängte, diese Wahl auch „zu einer Vertrauensabstimmung über seine Regierung“ werden zu lassen, wie es in „Spiegel-Online“ (27.5.2019) unter der Überschrift „Tsipras braucht ein Wunder“ heute heißt.

Er versprach sich wohl mehr vom Wähler, nachdem er diesem drastische Steuersenkungen wie beispielsweise die Senkung der Mehrwertsteuer für Lebensmittel und Gastronomie von 24 auf 13 Prozent versprach oder die Senkung der Steuern für Strom und Gas von 13 auf sechs Prozent. Tsipras versprach zudem die Steigerungen von geringen Renten für die kleinen Leute.

Doch die haben von der Migration, der Masseneinwanderung nach dem Motto offener Grenzen für alle Goldgräber, und dem Verrat bei der Mazedonien-Frage von Tsipras-Regierungen die Faxen dicke.

Im Gegenzug kletterte die konservative Oppositionspartei Nea Dimokratia auf 33,2 Prozent. „Endlich Ende!“, jubelten Journalisten der Zeitung „Ta Nea“, nachdem Tsipras aufgrund des Debakels sowohl bei der EU-Wahl als auch bei den Kommunalwahlen, die in Griechenland zeitgleich stattfanden, Neuwahlen ankündigte.

Unter dem Titel „Tsipras kündigt Neuwahlen in Griechenland an“ wird in der „Welt“ (27.5.2019) mitgeteilt, dass „Tsipras … am Sonntag in einer Fernsehansprache angekündigt“ habe, „den Präsidenten Anfang Juni darum zu bitten, ‚umgehend‘ Neuwahlen anzusetzen… Die vorgezogenen Neuwahlen könnten Berichten zufolge bereits am 30. Juni stattfinden.“

Syriza hat fertig. Ministerpräsident Tsipras steht vor dem Ende seiner Amtszeit in Athen. Erzählungen von einem Griechenland, in dem Milch und Honig fließen, wenn auch auf Pump, werden nicht helfen.