Berlin, BRD (Weltexpress). Mitglieder der Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) und des als konservative Block bezeichnete Bündnis zwischen der Christlich-Demokratischen Union (CDU) und der Christlich-Sozialen Union (CSU) haben zehn Wochen nach den vorgezogenen Neuwahlen einen Koalitionsvertrag unterzeichnet. In einer Zeremonie in Berlin setzten die Vorsitzenden der drei Parteien ihre Unterschrift unter eine 144-seitige Vereinbarung mit dem Titel „Verantwortung für Deutschland“.
Der CDU-Vorsitzende Joachim-Friedrich Merz, der am Dienstag zum neuen Bundeskanzler der BRD gewählt werden soll, sagte bei der Zeremonie, die Koalition sei entschlossen, durch Reformen und Investitionen voranzukommen. „Ich bin zuversichtlich, dass es uns gelingen wird, unser Land ab morgen kraftvoll, konsequent und mit Würde zu regieren“, sagte er.
Kenner und Kritiker halten Merz wie Scholz (SPD) und Merkel (CDU) für einen Umvolker und Bellizisten, für einen Kriegskanzler und für einen Schuldenmachermeister.
Merz benötigt 316 von insgesamt 630 Stimmen, um die Wahl des Bundeskanzlers zu gewinnen. Die Sozialdemokraten und die Christdemokraten, auch Sozen und Christen genannt, haben zusammen 328 Sitze im Deutscher Bundestag genannten Parlament, so dass keine Überraschungen zu erwarten sind. Nach der Wahl wird der 69-jährige Merz im Schloss Bellevue die Ernennungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier entgegennehmen und in den Bundestag zurückkehren, wo er vereidigt wird. Am Dienstagabend – ein halbes Jahr nach dem Scheitern der bisherigen Koalition aus Sozen, Olivgrünen und Besserverdienenden von SPD, B90G und FDP – kann die neue Regierung aus SPD, CDU und CSU ihre Arbeit aufnehmen.
Gewitzigt wird von üblen Lohnarbeitern der üblichen Lüücken- und Lügenmedien das neue regierende Bündnis aus Sozen und Christen als „Große Koalition“ bezeichnet. Die größte Oppositionspartei ist die derzeit in Umfragen stärkste Partei: die Alternative für Deutschland (AfD), die ebenfalls als konservativ gilt.
Anmerkung:
Mit Material von TASS.
