Brüssel, Belgien; Berlin, Deutschland (Weltexpress). Die als Christin von der CDU und Lügnerin bekannte Ursula von der Leyen, die Kennern und Kritikern auch als Betrügerin gilt. Millionen Verdummte dieser Erde fanden das wohl immer gut. Sie werden vermutlich auch die neusten Missetaten der Christin und Lügnerin toll finden.
Dazu zwitscherte sie auf „X“ (25.8.2023): „We’re bringing our European values tino the digital world. With strict rules on transparency and accountability, our Digital Services Act aims to protect our children, societies and democracies. As of today, very large online platforms must apply the new law.“
„In ihrem heutigen Post stellt Frau vonderLeyen die Behauptung auf“, teilt Martin Sonneborn, der als Mitglied des Pseudo-Parlamentes der EU-Bürokratur gilt, ebenfalls in „X“ (25.8.2023) mit, daß „die Kommission … mit dem gerade in Kraft getretenen Digital Services Act ‚europäische Werte‘ in die ‚digitale Welt‘ bringe. Sonneborn weiter: „Nach dem gerade in Kraft getretenen Digital Services Act melden wir diesen Fake-Inhalt hiermit den zuständigen Regulierungs- und Kontrollbehörden der EU, denn die inkriminierte Behauptung enthält eine den Leser bewusst irreführende „Desinformation“, die seinen Hass auf die EU in massgeblicher Weise schürt und damit geeignet ist, den asozialen Frieden in Europa zu gefährden.“
In der Tat ist das Gesetz der EU-Bürokratoren eines, daß nicht nur als Regelwerk für den digitalen Raum, das auch Internet genannte Weltnetz verstanden wird, sondern auch als eines, daß zu Denunziation aufruft und zur Zensur verpflichtet. Für Sonneborng würden Grundrechte nicht geschützt, sondern geradezu mit Füßen getreten und „zerschlagen“. Zitat: „Wir weisen darauf hin dass mit dem DSA diese verbrieften ‚europäischen werte‘ im Internet nicht ein-, sondern ausziehen, denn sie sind – vom Recht der Gedanken- und Gewissensfreiheit über das Recht auf freie Meinungsäußerung bis hin zur Freiheit und Pluralität der Medien, in der anlasslosen Massenkriminalisierung der Ausübung grundrechtlich geschützter Freiheiten nicht nur ebenso wenig enthalten wie in der (geplanten) anlasslosen Massenüberwachung (durch Chatkontrolle), sondern werden hier im Gegenteil sogar mit der allerfiesesten Zielgerichtetheit zerschlagen.“
Für die „sehr großen Online-Plattformen und sehr großen Online-Suchmaschinen“ greift dieses Gesetz seit dem 15.8.2023. Am 17.2.2024 wird das Gesetz ganz in allen Mitgliedstaaten, die bei der EU-Bürokratur mitmachen, in Kraft treten.
Nicht nur über dieses Gesetz treiben EU-Bürokratoren unter der Christin und Lügnerin Ursula von der Leyen Agitprop.
