Meinungsfreiheit Mangelware? – Erdogang droht mit massiven Einschränkungen der Social Media in der Türkei

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© Karikatur: Marian Kamensky

Auf Nachfragen des ATV-Journalisten, ob damit die Sperrung der Websiten gemeint seien, antwortete Erdogan: "Ja." Allerdings schränkte er ein, dass das denkbar sei.

Doch was der 60jährige Erdogan für denkbar hält, so zeigte seine Regierungszeit, scheint auch machbar, zuletzt beim Unterdrücken der Gezi-Park-Proteste.

Die Presse-, Rede- und Meinungsfreiheit wurde und wird in der Türkei auch unter Erdogan, der seit 12. März 2003 ununterbrochen regiert, mit Füßen getreten. Der islamisch-konservativen Regierungspartei, der Erdogan vorsteht, war das recht und billig. Oppositionelle betrachten das als rechts und blutig.

Wie sagte Erdogan einst als er "nur" zitierte: "Die Moscheen sind unsere Kasernen, die Minarette unsere Bajonette, die Kuppeln unsere Helme und die Gläubigen unsere Soldaten." Immer noch scheint für ihn "Demokratie … nur der Zug "zu sein, auf den wir aufsteigen, bis wir am Ziel sind".

Immer wieder lässt Erdogan den Zug in der Etappe anhalten, seine Soldaten mit seinen Bajonetten aus seinen Kasernen aussteigen. Dann wird "Krieg" geführt – im Gezi-Park und im Internet.

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