Magdalena Andersson, Ministerpräsidentin für ein paar Stunden oder Tohuwabohu in Stockholm – Sozen und Grüne geben sich in Schweden der Lächerlichkeit preis

Ein Blick in den leeren Reichstag in Stockholm. Quelle: Wikimedia, CC BY-SA 4.0, Foto: Zenith4237

Stockholm, Schweden (Weltexpress). Erinnert sich noch einer an den Besserverdienenden Thomas Kemmerich von der FDP? Der wollte als kleiner Willi Wichtig nur groß bekannt werden. Doch dann wurde er im dritten Wahlgang von der Mehrheit der Abgeordneten im Parlament des Bundesstaates Thüringen, gerne auch Freistaat genannt, gewählt, obwohl er das eigentlich und nach eigenen Angaben, worüber Mitglieder der FDP-Fraktion sprachen und schrieben, nicht wollte. Der Gernegroß nahm die Wahl an, ohne einen Plan und Personal fürs Regieren zu haben. Er hielt sich bekanntlich nur wenige Wochen und zwar vom 5. Februar 2020 bis zum 4. März 2020.

Die Soze Magdalena Andersson wurde gestern zur Ministerpräsidentin des Königreiches Schweden gewählt und trat noch am selben Tag zurück. Der Grund sind die Grünen. Die wollten „plötzlich und unerwartet“ nicht mehr mit den Sozen in Stockholm koalieren.

Märta Stenevi aus der Führung der Miljöpartiet de Gröna (Umweltpartei Die Grünen) erklärte, daß sie nicht in einer Regierung sitzen wolle, die „gezwungen“ werde, eine mit den Schwedendemokraten ausgehandelte Politik zu verfolgen. Nun, auch die Sverigedemokraterna  (Schwedendemokraten) wurden wie die Kristdemokraterna (Christdemokraten) in den Schwedischen Reichstag gewählt.

Aus der Opposition heraus, zu der auch die Moderata samlingspartiet (Moderate Sammlungspartei) wurde ein Haushaltsvorschlag gegen den der Regierungsparteien zur Wahl gestellt. Er fand im Reichstag, in dem auch Mitglieder der Centerpartiet (Zentrumspartei), Liberalerna (Liberale) und Vänsterpartiet (Linkspartei) sitzen, eine Mehrheit. In einer parlamentarichen Demokratie soll sowas vorkommen.

In dem Haushaltsvorschlag steht unter anderem, daß die Regierung die Benzinsteuer zu senken hat. Diese „Kröte“ wollten die „Grünen“ offensichtlich nicht schlucken, schlichen sich aus der Verantwortung, zogen die Reißleine und machten sich aus dem Staub. Die Grünen ließen die Sozen mehr oder weniger im Regen stehen.

Rücktritte allerdings auch. Andreas Norlén nahm als Parlamentsprädientin Anderssons Antrag auf Entlassung an. Andersson stellte den Antrag, weil die Legitimität ihrer Regierung nicht mehr gegeben sei. Am Vormittag reichte diese noch. Sie wurde mit einer Stimme Mehrheit zur Ministerpräsidentin gewählt.

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