Lockerung der Visabestimmungen für türkische Staatsbürger

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Am Mittwoch sprach sich die EU-Kommissarin Cecila Malmström für eine Lockerung der Visabestimmungen für türkische Staatsbürger aus. Es müsse möglich sein, Langzeitvisa zu erhalten, um mehrmals in die EU einreisen zu können, sagte Malmström. Die EU-Kommission werde sich ebenso für Erleichterung der Visabestimmungen in den ihr unterstehenden Bereichen einsetzen, betonte die EU-Kommissarin in ihrer Rede. Die Lockerungen sollen vor allem für Geschäftsleute, Akadamiker, Schüler und Studenten sowie für Sportler gelten. Das Ziel sei aber, die Visumspflicht für türkische Staatsbürger ganz aufzuheben.

Ohnehin hat der Europäische Gerichtshof und einige Verfassungsgerichte einzelner EU-Länder schon längst entschieden, dass Türken für die Einreise nach Europa kein Visum brauchen, doch die EU-Länder hielten sich bisher nicht an die Entscheidung ihrer Gerichte. Auch das Verwaltungsgericht München entschied Anfang des Jahres mit dem Aktenzeichen M 23 K 10.1983, dass türkische Reisende für einen Aufenthaltszeitraum bis zu drei Monaten ohne Visum und Aufenthaltserlaubnis in die Bundesrepublik Deutschland einreisen dürfen. Doch auch Deutschland hält sich nicht an diese Entscheidung.

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