Frankfurt am Main, BRD (Weltexress). Daß die BRD nicht nur ein Staat des Kapitals ist, in dem viel zu hohe Steuern und Abgaben notfalls eingetrieben werden, vor allem in den letzten Jahren immer weiter runterregiert wurde, das wissen Kenner und Kritiker. Sie wissen zudem, daß die aktuellen Ankündigungen von Christen und Sozen, die derzeit den Vasallenstaat, Vielvölkerstaat, Apartheidstaat und Kriegsstaat BRD regieren, ein Witz sind.
In einer Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag werden Alice Weidel und Tino Chrupalla unter der Überschrift „Koalitions-Ankündigungen sind bittere Enttäuschung für Bürger und Wirtschaft“ wie folgt zitiert: „Das ist eine bittere Enttäuschung für Bürger und Wirtschaft, die unter den hohen Energiepreisen und Abgabenlasten leiden. Eine befristete Senkung nur der Mineralölsteuer und lediglich für zwei Monate ist ein schlechter Witz. Die Option einer steuer- und abgabenfreien Entlastungsprämie verschiebt die Verantwortung auf die Wirtschaft, die gerade von einer nie dagewesenen Insolvenzwelle heimgesucht wird.
Die Gegenfinanzierung für diese symbolischen Beruhigungspillen bleibt im Ungefähren. Von überfälligen Einsparungen im aufgeblähten Haushalt zur Finanzierung wirksamer Entlastungen ist mit keinem Wort die Rede. Außer der Erhöhung vorhandener Abgaben wie der Tabaksteuer und der Erfindung neuer Steuern wie des Bürokratiemonsters ‚Übergewinnsteuer‘ fällt der Koalition offenkundig nichts ein.
Zum Verbrennerverbot und zu den seit mehr als einem Jahr versprochenen und verschleppten strukturellen Reformen ergeht sich die Bundesregierung wieder nur in vagen Andeutungen und kündigt weitere Leistungskürzungen bei der Gesetzlichen Krankenversicherung an, statt an der Überlastung der Sozialsysteme durch Masseneinwanderung und Sozialmissbrauch anzusetzen.
Die Lippenbekenntnisse zum Schutz der heimischen Industrie sind nichts wert, solange diese Regierung die Deindustrialisierung durch CO2-Abgabe, ideologische Klimapolitik und gescheiterte ‚Energiewende‘ einfach weiterlaufen lässt. Das klägliche Ergebnis der Koalitionsberatungen vom Wochenende belegt einmal mehr, dass diese Regierung strukturell reformunfähig ist.“
Um den seit Jahren herbeiregierten Untergang der BRD zu verlangsamen, müßten sämtliche Abgaben und Steuern auf Energie auf Dauer gestrichen werden. Weg damit! CO2-Abgabe? Weg damit! Verbrennerverbot? Weg damit!
Weg mit der Verschuldung der BRD und also von noch nicht geborenen Generation des Staatsvolkes, darunter immer weniger Deutsche und immer mehr Vertreter fremder Völker, die von Christen, Sozen, Olivgrünen und Besserverdienenden von einem Rekord zum nächsten getrieben wird.
Kenner und Kritiker wissen, daß die Hochverschuldung des Staates auf Kosten verdummter Lohnarbeiter und zugunsten von Kapitalisten geschieht. Nebenbei bemerkt ist das auch ein Wesensmerkmal des aktuellen Kapitalismus und ein Beispiel dafür, daß die BRD ein Staat des Kapitals ist, nicht der Lohnarbeiter.
Selbstverständlich haben mir üble Christen, Sozen, Olivgrüne und Besserverdienende der üblichen Kartellparteien politisch-ökonomische Grundsatzentscheidung zugunsten des Kapitals und zulasten der Lohnarbeiter getroffen, als sie sich für die Hochverschuldung des Staates entschieden. Daß keiner so billig an Kredite kommt wie der Staat, das versteht sich von selbst. Von selbst versteht sich auch, daß sogenannte Schuldenbremsen nur Agitprop sind und dann, wenn es ernst wird, diese auf den Scheiterhaufen der Geschichte geworfen werden, daß das alles die Inflation verstärkt und Zusammenbrüche nur nicht nur verschiebt, sondern verschlimmert.
Nur dann, wenn das Kapital sich verschulden muß, wirkt sich das wirklich wachstumstreibend aus und im Falle eines Falles haften die Eigentümer am Kapital, also die Kapitalisten, nicht die Lohnarbeiter. Doch erkläre das alles und noch viel mehr einer den Verdummten dieser Erde.
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