Berlin, Deutschland (Weltexpress). Daß Richter am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einen Haushaltstrick von Sozen, Olivgrünen und Besserverdienenden, welche die BRD unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) regieren, mit ihrer Entscheidung kippten, darüber wird in vielen Medien deutscher Zunge berichtet.
Regierende Sozen, Olivgrüne und Besserverdienende widmeten Corona-Kredite für Klimaprojekte um.
Nach der Klatsche für die Koalitionäre traten drei führende Personen dieser BRD-Regierung vor die Presse. Alle drei Lügner, der Soze Scholz, der Olivgrüne Robert Habeck (B90G) und der Besserverdienende Christian Lindner (FDP), kündigten Konsequenzen an.
Für den Klimafonds KTF sei eine Ausgabensperre verhängt worden, wurde am heutigen Vormittag in Berlin mitgeteilt. Von einem Ende der Lieferung von Geld, Waffen und Munition an die Faschisten der Ukraine unter dem dritten Kriegspräsidenten war nicht die Rede.
Daß das Urteil „Auswirkungen auf die Haushaltsplanung, besonders auf den Klima- und Transformationsfonds“ haben werde, wie es in dem Beitrag unter dem Titel „Umstrittener Haushaltstrick – Lindner: ‚Wir ziehen sofort eigene Konsequenzen'“ in „T-Online“ (15.11.2023) heißt, aber keine Konsequenzen der Bellizisten bezüglich des Krieges der VSA mit ihren Vasallenstaaten gegen die RF, das ist keine Entscheidung der Karlsruher Richter, sondern eine von Sozen, Olivgrünen und Besserverdienenden von SPD, B90G und FDP, auch wenn sich Lohnarbeiter der Lücken- und Lügenmedien mühen, das anders aussehen zu lassen.
Daß schließlich Sozen, Olivgrüne und Besserverdienende entscheiden, wann, wo und so weiter sie wieviel Geld auch immer in Form von Steuern und Abgaben kassieren, das weiß jedes Kind und auch, daß die nicht nur über die Einnahmen ihrer Regierung entscheiden, sondern auch über ihre Ausgaben.
Vielleicht wird den Verdummten der BRD nun klar, was wahr ist: Sozen, Olivgrüne und Besserverdienende wollten mehr Geld ausgeben als sie einnehmen. Aktuell fehlen 60 Milliarden Euro. Daß die Bellizisten weiterhin den Krieg gegen die RF an der Seite der VSA führen und finanzieren wollen, das wird auch an Tagen wie diesen deutlich. Dann werden halt andere Ausgaben gestrichen.
Übrigens waren nötige Ausgaben für eine dringend bessere Bildung und deutlich höhere Renten sowieso nicht vorgesehen.
