Fehlentscheidung zum Five O’Clock Tee – Neuwahlen im Vereinigten Königreich nach erneuter Brexit-Verschiebung?

Der Porno-Palast in London.
Der Porno-Palast oder auch Palace of Westminster mit dem Porno-Parlament oder auch Houses of Parliament in London. Quelle: Pixabay

London, VK (Weltexpress). Im Palast von Westminster, in dem das House of Commons genannte Unterhaus als Parlament des Vereinigten Königreiches von Großbritannien mit dem immer noch besetzten British-Ulster tagt, will Boris Johnson als Premierminister erneut über eine nahe Neuwahl abstimmen lassen.

Die „Kleine Zeitung“ (28.10.2019) informiert unter der Überschrift „Johnson will über Neuwahl abstimmen lassen“ darüber, dass der Vorsitzende der Konservativen und Unionistischen Partei des VK im Westminster-Palast an der Themse keine Mehrheit habe. Weiter heißt es: „Um eine Neuwahl durchzubekommen, braucht Johnson eine Zwei-Drittel-Mehrheit – und damit die Zustimmung eines guten Teils der Abgeordneten der oppositionellen Labour Party. Deren Chef Jeremy Corbyn äußerte sich zurückhaltend und will erst eine Entscheidung in Brüssel über die Verlängerung der Brexit-Frist abwarten.“

Diese Entscheidung ist nach Informationen von „Spiegel-Online“ (28.10.2019) und anderes tagesaktuellen Medien bereits gefallen. Unter dem Titel „Brüssel – EU-Staaten einig zu Brexit-Verlängerung bis Ende Januar“ heißt es: „Die EU gewährt Großbritannien einen weiteren Aufschub für den Brexit um drei Monate. Dies sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk am Montag. Bislang war der EU-Austritt für Donnerstag um 24.00 Uhr MEZ vorgesehen.“

Einen Halloween-Brexit wird es also keinesfalls geben, aber auch keine Verlängerung der Übergangsfrist. Es bliebe beim echten Ende 31.12.2020.

Die Entscheidung der führenden Beamten der Europäischen Union (EU) war absehbar, denn Johnson stellte den Verlängerungsantrag in Absprache mit Berlin und Paris. Die Entscheidung der Abgeordneten in London, die zum Five O’Clock Tee erwartet wird, muss hingegen aus dem Teesatz gelesen werden. Für die Opposition aus den englischen Hütten im Palast von Westminster scheint derzeit jede Entscheidung eine Fehlentscheidung. Boris Johnson schwimmt auf der Themse über allem, ganz oben wie Öl.

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