Erst Ränke in Wien, dann Rücktritte – Kurz will weg!

Sebastian Kurz (ÖVP) als Bundeskanzler am 27. Februar 2019 bei einer Rede während einer Veranstaltung. © BKA, Foto: Dragan Tatic, BU: Stefan Pribnow

Wien, Österreich (Weltexpress). Sebastian Kurz (ÖVP), gegen den sowie Getreue ermittelt wird, will nicht mehr. Er „möchte Platz machen“, wie er sagte und vom Amt es Bundeskanzlers die Republik Österreich zurücktreten. Alexander Schallenberger (ÖVP), der noch Außenminister ist, solle übernehmen. Kurz erklärte, dem Bundespräsidenten Schallenberger vorgeschlagen zu haben.

Dennoch werden Staatsanwälte weiter wegen des Verdachts der Bestechlichkeit und der Untreue ermitteln. Am Mittwoch gab es zuletzt eine Razzia im Bundeskanzleramt. Die gegen ihn erhobenen Vorwürfe aus dem Jahr 2016 bezeichnete Kurz auch heute als „falsch“. Bisher wurde jeglicher Verdacht nur auf sogenannte Chatverläufe gestützt. Viel ist das nicht. Diese wurden offensichtlich durchgestochen. Wer allerdings hinter diesen heimtückischen Machenschaften steckt, ist noch nicht klar.

Die Grünen, die sich gegen Kurz positionierten, führten jedenfalls schon Gespräche mit der SPÖ. Doch ohne die ÖVP würde denen nur eine Koalition mit SPÖ, Neos und FPÖ gelingen.

Herbert Kickl machte als Parteichef der FPÖ deutlich, daß er „Gesprächen auf Augenhöhe“ wolle. Doch die Grünen werden womöglich nicht im Galopp die Pferde wechseln, sondern weiter mit Mitgliedern der ÖVP regieren, zumal Kurz sich als Sündenbock zur Verfügung stelle und zurcktreten will.

Kurz, der selbst Staatssekretär und Außenminister war, bevor er Kanzler wurde, erklärte allerdings auch, weiter Chef beziehungsweise Obmann der ÖVP bleiben zu wollen und als Fraktionsführer ins Parlament zu wechseln. Kurz wird also Klubobmann.

Er plädierte zudem für „stabile Verhältnisse“ für Österreich, das wie die Bundesrepublik Deutschland umvolkt wird. In der BRD geht die Zahl der Migranten auf 22 Millionen zu, in Österreich auf 3 Millionen bei Eine Bevölkerung von nur 9 Millionen. Die Deutschen werden auch in Österreich weniger, die Migranten/Ausländer mehr. Zudem setzt die Wirtschaftskrise immer mehr Leuten in der Alpenrepublik zu.