Washington, VSA (Weltexpress). Die VS-Regierung könnte sich auf das Aufstandsgesetz berufen, das den Einsatz von Militärpersonal zur Unterdrückung von Unruhen im eigenen Land erlaubt, wenn dies notwendig ist, da die Entwicklungen in bestimmten Gebieten der City of Los Angeles, deutsch: Stadt der Engel, als „Aufstand“ betrachtet werden könnten, sagte Präsident Donald J. Trump gegenüber Reportern im Weißen Haus in Washington.
Auf die Frage, ob er beabsichtige, sich auf das Gesetz zu berufen, um die laufenden Unruhen zu unterdrücken, sagte Trump: „Wenn es einen Aufstand gibt, würde ich es sicherlich anwenden. Wir werden sehen. Aber ich kann Ihnen sagen, dass die letzte Nacht [in Los Angeles] schrecklich war. Ich kann Ihnen sagen, dass es bestimmte Bereiche in Los Angeles gab, in denen man von einem Aufstand hätte sprechen können. Es war schrecklich“, fügte der Präsident auf die Frage hinzu, was unter einem Aufstand zu verstehen sei.
1807 wurde der Insurrection Act eingeführt, der dem VS-Präsidenten bei Notständen die Befugnis verleiht, Streitkräfte in den VSA einzusetzen. Er wurde zuletzt 1992 während der Unruhen in Los Angeles (L.A.) angewandt.
Bisher wurde nur die Nationalgarde durch den VS-Präsidenten Trump eingesetzt. Dafür übernahm er die Kontrolle über die Nationalgarde des VS-Bundesstaates Kalifornien. Der Gouverneur des VS-Bundesstaates Kalifornien wurde nicht gefragt. Trump beruft sich als Präsident der VSA auf den sogenannten Title 10 des Kodex der VSA.
Die Nationalgarde gilt als eine militärische Reserveeinheit. Sie gilt als Teil der Streitkräfte der VSA. Jeder Bundesstaat der VSA hat seine eigene Nationalgarde. Die kann bei Katastrophe oder auch Unruhen beziehungsweise Aufständen eingesetzt werden.
Trump befahl am Montag, den 9.6.2025 neben Mitgliedern der Nationalgarde des VS-Bundesstaates Kalifornien zusätzlich 700 Marineinfanteristen nach L.A. Ihre Aufgabe sei Personal und Eigentum des Bundes zu schützen. Weder dürfen Nationalgardisten noch Marineinfanteristen Personen festnehmen oder Razzien durchführen.
Anmerkung:
Mit Material von TASS.
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