Die Turkel-Kommission berichtet oder Das Greisen-Gremium entpuppt sich als Plattform für israelische Propaganda

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Zum Greisen-Gremiun namens Turkel-Kommission, dessen Name auf den in der Mitte platzierten Jacob Turel zurückgeht, gehörte auch der 93-jährige JacoShabtai Rosenne, der das Ende jedoch nicht mehr erlebte.

Damit schien der einst rechte Richter als Pensionär prädestiniert für den Job, bei dem es darum ging, Israel von jeglicher Schuld am Überfall auf die Friedensflotille, die aus der Türkei kommend, in internationalen Gewässern fahren, nach Gaza wollte, um die barbarische Blockade der Israelis zu durchbrechen und den wie in einem Homeland gehaltenen Palästinensern dringend erwartete Hilfslieferungen, Lebensmittel und Medikamente, zu bringen, freizusprechen. Der Mann, der entschied, Binyamin Ze’ev Kahane, den Sohn von Meir Kahane, von einer Anklage der Hetze freizusprechen, deckelte alle Fragen wie die nach den Verantwortlichen für die Verhängung der Blockade über den Gazastreifen. Der Mann, der, als Ehud Barak Ministerpräsident war, entschied, er habe nicht das Recht, Friedensverhandlungen zu führen, weil sich die Wahlen näherten”, berhinderte Antworten auf die Fragen, wie beschlossen wurde, die Flotille anzugreifen, wie die Operation geplant und wie sie ausgeführt wurde.

Der kleine Türke – und nichts anderes bedeutet Turkel – untersuchte den Angriff auf ein türkisches Schiff und suchte nicht. Turkel, der von seinem Freund Jacob Neeman, dem Justizminister, ernannt wurde, “untersuchte”, wie nur er es kann. Der pensionierte Richter Turkel leitete das Greisengremiums – die beiden anderen Mitglieder sind 86 und 93 Jahre alt – und diese Herren befragten noch nicht einmal die einzige israelische Augenzeugin, Hanin Zoabi. Die an dem Angriff beteiligten Soldaten erhielten zudem keine Erlaubnis zur Aussage. Wo nicht gefragt wird, fallen keine Antworten, und die Phrasen der Pensionäre entblößen die Kommission als Plattform für israelische Propaganda. Statt aufzuklären erklärte die Turkel-Kommission, die effektive Kontrolle über den Gaza Streifen sei mit dem Rückzug der israelischen Truppen beendet worden und die Blockade stelle keine Kollektivstrafe der Bevölkerung dar.

UN-Resolutionen und zahlreichen Berichte internationaler Hilfsorganisationen sprechen eine andere Sprache. Die Aufbringung der von pro-palästinensischen Aktivisten gecharterten Hilfsschiffe für Gaza durch israelische Marinesoldaten am 31. Mai 2010 war „klar illegal“ und von „unakzeptabler Brutalität“. Zu diesem Ergebnis gelangt eine vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen eingesetzte Ermittlungsmission. „Das Vorgehen der israelischen Militärs gegen die Passagiere der Flottille war nicht nur unverhältnismäßig, sondern zeugte auch von einem völlig unnötigen und unglaublichen Gewaltniveau“, heißt es in dem 56-Seiten-Bericht.

Ein solches Vorgehen lasse sich nicht mit Gründen der Sicherheit rechtfertigen. Die Verfasser des Rapports sind der ehemalige Ankläger im UN-Kriegsverbrecherprozess für Sierra Leone, Desmond de Silva (Großbritannien), sowie die Juristen Karl Hudson-Phillips aus Trinidad und Mary Shanti Dairiam aus Malaysia.

Der 300 Seiten starke Turkel-Bericht soll jetzt einem UN-Ausschuss übergeben werden. Diesem Gremium, das UN-Generalsekretär Ban Ki Moon initiiert hatte, liegt bereits der türkische Untersuchungsreport vor, der die Alleinschuld für die blutige Eskalation Israel zuschiebt. Auf Basis beider Berichte soll der UN-Ausschuss eigene Schlüsse ziehen.

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Der Bericht der Turkel-Kommission ist hier abrufbar http://www.turkel-committee.gov.il/content-107.html

Den Bericht des UN-Menschenrechtsausschusses finden Sie unter http://www.ippnw.de/commonFiles/pdfs/Frieden/A.HRC.15.21_en.pdf

Einen Bericht der Ärzte für Menschenrechte Israel über die anhaltend katastrophale medizinische Versorgung im Gazastreifen lesen Sie unter http://www.phr.org.il/uploaded/Humanitarian%20Minimum_eng_webver_H.pdf

Mehr bei Wikipedia unter http://en.wikipedia.org/wiki/Turkel_Commission

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