Christen, Sozen, Olivgrüne und Besserverdienende wollen Zwangsgebühren für den Staatsfunk erhöhen, nicht abgeschaffen

Ein Sendemast in Eis und Schnee. Quelle: Pixabay

Dresden, Sachsen, Berlin, BRD (Weltexpress). Daß Mitglieder der üblichen Kartellparteien SPD, B90G, CDU, FDP, CSU, L und BSW die Zwangsgebühren für den Staatsfunk nicht abschaffen wollen, das versteht sich von selbst. Sie profitieren von der Propaganda. Dagegen stehen Mitglieder der Alternative für Deutschland (AfD).

Wer Propaganda im Staatsfunk will, der soll dafür zahlen. Wer sie nicht will, der soll das nicht müssen. Doch diese Freiheit wollen gestandene Mitglieder der üblichen Einheitsparteien dem Volk nicht zubilligen. Auch auf der anstehende Ministerkonferenz in Leipzig im Bundes- und Freistaat Sachsen, soll daran nicht gerüttelt werden, auch wenn Lohnarbeiter der Lücken- und Lügenmedien behaupten, daß eine Entscheidung über die Zukunft des angeblichen „öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ getroffen werden solle. Nein, Zwangsgebühren wird nicht abgeschafft.

Rosten Gahler, Abgeordneter der AfD im sogenannten Sächsischen Landtag wird in einer Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag vom 22.10.2024 dazu wie folgt zitiert: „Die geplanten Mini-Reformen für den Rundfunk sind nicht mehr als oberflächliche Kosmetik, um das Grundproblem zu verschleiern.

Es reicht nicht aus, 200 der 800 Social-Media-Kanäle einzusparen. Es reicht auch nicht aus, ein paar Radiosender abzuschalten, aber unnötige Spartenkanäle wie ZDFneo weiterlaufen zu lassen. Und es reicht auch nicht aus, wenn der ARD-Vorsitzende per Selbstverpflichtung verspricht, auch einmal zu privaten Medien zu verlinken.

All das ist lächerliche Symbolpolitik. Wir brauchen aber eine große Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, an deren Ende die Abschaffung der Zwangsgebühren stehen muss.

Zwangsgebühren passen nicht zu einer freiheitlichen Demokratie. Dass der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) der Erhöhung dieser Zwangsgebühren nicht entschieden widerspricht, deute ich als Absage an einen staatsfernen, wirklich unabhängigen Rundfunk, der sich dem marktwirtschaftlichen Wettbewerb mit anderen Medien stellen muss.“

Anmerkung:

Siehe die Beiträge

im WELTEXPRESS.

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