Cash im Crash? – Alter Wein in neuen Schläuchen oder wie Antideutsche von Corona-Bonds genannten Euro-Bonds mit Floskeln wie Solidarität schwätzen, aber die Sozialisierung der Schulden fremder Völker wollen

0
166
Ganz schön schräg: Das Gebäude der EZB in Frankfurt am Main. © 2016, Münzenberg Medien, Foto: Stefan Pribnow

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Fabio De Masi und der Rest der Mitglieder und Mandatsträger der Partei Die Linke begreift es einfach nicht, Corona-Bonds nichts anderes sind als Euro-Bonds mit neuem Namen. Das ist also alter Wein in neuen Schläuchen. Wieder entpuppen sich diese Linke als Antideutsche.

Dass die Merkel-Regierungen im Grunde genommen ohne Not regieren konnten, das haben sie den Entscheidungen der Schröder-Regierung zu verdanken, die unter dem Stichwort Agenda 2010 in die Geschichte eingegangen sind. Dies führte ab 2005, als die Maßnahmen zu wirken begannen zu einer Verringerung der Arbeitslosen nicht nur um 670.000 Männer und Frauen bis 2019, sondern im langfristigen Trend seit den 70er Jahren des 19. Jahrhundert, mit Wellen von Arbeitslosigkeiten alle zehn Jahre, zu einer Verringerung um 2 Millionen bis 2020.

Doch der Abschwung in die schwere Rezession begann schon vor dem Corona-Alarm Mitte/Ende Dezember 2019. Neben den ewigen Überproduktionskrisen führten politisch-ökonomischer Druck der Trump-Regierung und nicht nur die Sanktionspolitik der VSA sowie die Entscheidungen der May-Johnson-Regierungen im VK sowie der EU in Brüssel (Stichwort Brexit) und die polit-ökonomischen Entscheidungen vor allem in Berlin und Brüssel unter dem Stichwort Energiewende (Ausstieg aus Atom- und Kohlekraft, CO2-Verordnungen, Diesel) zum allgemeinen Abschwung. Auch am Brexit ist die Merkel-Regierung der Altparteien CDU, CSU und SPD nicht ohne mittun. Merkel und Minister machten nicht nur bei der Schutzlosstellung der Grenzen und vielen außenpolitischen Problemen mit den Türken und so weiter viele Fehler. Von einer Hochkonjunktur kann schon lange keine Rede sein. Die Konjunktion der BRD befindet sich Abschwung, vergleichbar mit 2010/2011. Im Grunde geht es seit Sommer 2018 nur noch abwärts, allerdings nicht so stark wie in Österreich. Die Rezession ist also längst da.

Wer sich mit Politischer Ökonomie beschäftigt, der sollte das wissen. Der sollte auch wissen, dass seit der mit Lehman Brothers verbundenen Krise die EZB die Politik des billigen Geldes fährt. Nullzins- und Negativzinspolitik wurden beschlossen und verkündet wie einst in Japan 1990. Von sechs, sieben und acht Prozent Zinsen ging es runter auf Null. Die Amis machten das nach, vor allem 2008, bis Trump kam. Unter Trump ging es beinahe bis 3 Prozent rauf, doch durch die Corona-Krise rutsche der Zins wieder Richtung Null. Die EZB folgte dem Beispiel der Yankee-Imperialisten, allerdings nicht der Gegenwehr unter Trump. Die EZB blieb bei Null und Negativ. Die Merkel-Jahre sind nur vergleichbar mit den 1930er Jahren, als die Notenbanken das Nullzinsspiel spielten. Durch die Negativzinspolitik „flüchteten“ viele ins Bargeld, woraufhin die Merkel-Regierung mitmachte und die 500er-Scheine verbot. Ein Bargeldverbot im Allgemeinen droht.

Mit den Corona-Krise genannten administrativen Maßnahmen von Regierungen fallen die Kurse. Der Dax fällt wie der Dow Jones. Nach der Dot-Com-Krise und der Lehman-Brothers-Krise nun die Corona-Krise. Jede Menge Lieferketten wurden unterbrochen und zusätzlich kann nicht konsumiert werden, weil Warenhäuser geschlossen wurden.

Die Wirtschafts- und Finanzkrise war schon vorher da, vor allem auch in den Sonnenschein-Staaten der EU. Nicht nur eine schwere Rezession läuft vor aller Augen ab, eine Depression wird kommen, die an 1929 erinnert. Helikoptergeld wie in den VSA wird der Wirtschaft nicht helfen, höchstens den Parteien, die scheinbar Geld aus dem Nichts schaffen und an Wähler verschenken. Das gilt auch für die BRD.

Verstaatlichungen oder Teilverstaatlichen, wenn der Staat schon Geld gibt, dann müssen die Kapitalgesellschaften dem Staat auch Aktien geben, sind neben Bürgschaften und Krediten Maßnahmen, die man durchsetzen muss. Auch Kurzarbeitergeld ist eine gute Lösung, keine Frage. Dass die in Italien nicht funktioniert, das liegt daran, dass Italien im Grunde keine Arbeitslosenversicherung kennt.

Das kann man machen und dass sollten auch Pleitestaaten wie Italien tun, aber nicht wieder betteln. Wer will, dass die die Europäische Investitionsbank eine Corona-Anleihe verkauft, die die Europäische Zentralbank mit frisch gedrucktem Geld kauft, wie Antideutsche, der muss sagen, dass das im Grunde genommen Euro-Bonds sind und dafür diejenigen haften, die noch etwas haben.

Auch ein europäisches Budget, wie es vor allem die Franzosen fordern und auch Antideutsche in der BRD, ist nichts anderes als die Verdeutschung der Schulden von Fremden, das ist die Sozialisierung der Schulden von Ausländern hierzulande. Das wird zwangsläufig zu Enteignung von Vermögen der Deutschen durch Negativzinsen führen. Sollen doch die Antideutschen offen sagen und schreiben, dass sie die Deutschen, die Vermögen haben, nicht nur zur Kasse bitten wollen, sondern enteignen wollen, um es Ausländern in den Schuldenmacher-Staaten zu schenken.

Die EZB hat das doch schon alles gemacht und ertränkt Leute in Ländern seit Jahren mit billigem Geld. Es ist viel zu viel Geld da. Das ist das Problem. Noch mehr davon würde zur Inflation führen, die auch durch politische Prozesse wie Negativzinsen forciert werden würden.

Soll doch De Masi sein Moneten nehmen und es Italienern schenken, aber – frei nach Wittgenstein – den Mund halten, worüber er nicht reden kann.

Zur WELTEXPRESS-Newsletter-Anmeldung