„Bundeswehr noch blanker als zuvor“? – Zum Jahresbericht 2022 der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages

Da ist Musik drin. Quelle: Pixabay, gemeinfrei, CC0 Public Domain

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Aus der Sicht von Kennern und Kritikern ist der Zustand der Streitkräfte der zerkleinerten Kleindeutschen Lösung mit dem Kürzel BRD, die seit Bestehen ein Vasallenstaat der VSA mit dem VK ist und lange schon ein Vielvölkerstaat, der nicht erst seit Jahren umgevolkt wird, sondern seit Jahrzehnten, zudem ein Apartheidstaat und ein Kriegsstaat, in einem jämmerlichen Zustand.

Daß das die Soze und Lügnerin Eva Högl (SPD) so als Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages, der das größte Parlament der Welt ist und im Berliner Reichstag veranstaltet wird, so nicht im Jahresbericht 2022 schreibt, das versteht sich von selbst. Deswegen wissen Kenner und Kritiker nicht nur, daß Olaf Scholz (SPD) ein Soze und Lügner ist, zudem wird er Kriegskanzler und Schuldenmachermeister, Bankster-Gangster und Amnesist genannt, sondern auch – der Fisch stinkt vom Kopfe her – dessen Minister und so weiter und so fort.

Von Christen und Sozen, Olivgrünen und Besserverdienenden der üblichen Einheitsparteien der BRD ist kaum Kritik an Högl Halleluja zu erwarten. Gut, daß Hannes Gnauck (AfD) als Mitglied des Verteidigungsausschusses dazu etwas mitzuteilen hat. In einer Pressemitteilung der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag vom 14.3.2023 wird er wie folgt zitiert: „Bundeskanzler Scholz kündigte letztes Jahr als Reaktion auf den Ukrainekrieg eine wehrpolitische Zeitenwende an. Wie von uns als AfD-Fraktion befürchtet, hat diese nicht stattgefunden – weder materiell, noch geistig. Schlimmer noch: der Bericht belegt, dass unsere Streitkräfte nun noch blanker dastehen als zuvor.

Die Abgabe wichtigen Materials und ganzer Waffensysteme an die ukrainischen Streitkräfte hat der Bundeswehr mehr genommen, als sie vertragen kann. Es ist festzuhalten, dass unsere Streitkräfte weiterhin nicht verteidigungsfähig sind und entgegen der Ankündigungen der Regierung noch weiter von einer ernstzunehmenden Wehrfähigkeit entfernt sind, als noch vor Februar 2022. Weder der Haushalt, noch die Aufstellung der Behörden sind für die notwendige und groß angekündigte Ausrüstung der Bundeswehr aufgestellt und vorbereitet worden. Das Beschaffungswesen bleibt dysfunktional, es konnte kein Personalaufwuchs von notwendigem Ausmaß erreicht werden und das Sondervermögen wird nicht ausreichen, um das abgegebene Material zu kompensieren.

Die Ampelregierung hat eine Zeitenwende für Deutschland angekündigt, aber eine für die Ukraine und die US-amerikanische Rüstungsindustrie geliefert. Die nationale Landesverteidigung ist und bleibt eine Aufgabe, welcher die Altparteien sich nicht stellen wollen und werden – egal, wer im Ministerium sitzt. Dafür bedarf es eines souveränistischen Ansatzes in der Verteidigungspolitik. Dies wird nur die AfD-Fraktion leisten können.“

Gauck mag von ukrainischen Streitkrafte sprechen, was nicht falsch ist. Doch diese Streitkräfte sind nach dem faschistischen Putsch im Februar 2014 faschistische Streitkräfte, denn sie dienen den Kapitalisten und Faschisten der Ukraine. Für diese führten sie einen Bürgerkrieg und einen Angriffskrieg gegen die Volksrepubliken Donezk und Lugansk. Neun Jahre Krieg und über neun Jahre Förderung der Faschisten der Ukraine auch von Christen und Sozen, Olivgrünen und Besserverdienenden der üblichen Einheitsparteien der BRD – und das auch zulasten der Bundeswehr beziehungsweise der Vasallentruppen, die im Kriegsbündnis Atlantikpakt von VS-Generalen Befehle befolgen müssen.

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