Budapest bleibt hart – Viktor Orbán verteidigt das Selbstbestimmungsrecht der Völker

Viktor Orbán
Viktor Orbán, Ministerpräsident von Ungarn. © Ungarische Regierung

Budapest, Ungarn (Weltexpress). Dass das Veto der Ungarn nicht einer kurzfristigen Laune entsprang, sondern langfristigen und grundlegenden Überlegungen, das wird auch für trübe Tassen immer klarer. Zeit wäre, um einmal ernsthaft über den Haushalt der Europäischen Union (EU) genannten Veranstaltung nachzudenken, die immer mehr aus den Fugen gerät und zu einer unter hoheitsstaatlichen wie bürokratischem Zwang vereinigten Staaten von Europa mutiert.

Dass die Bürokraten in Brüssel nicht nur Ungarn damit drohen, Auszahlungen von zustehenden Geldern an Ermächtigungen und also die Selbstentmachtung zu knüpfen, was von Hofberichterstattern auf die „Einhaltung von Rechtsstaatsprinzipien“ verschmiert und umgeschwätzt wird, das ist bekannt. Auch Polen wehren sich gegen die Willkür von EU-Beamten.

Der gigantische 1,8 Billionen Euro große Sack voll Geld, den die Völker der EU-Staaten einsammeln lassen und nach Brüssel bezahlen müssen, damit die bis 2027 schalten und walten können, ist unkontrolliert. Auszahlungen sind abhängig von Klüngel und Korruption sowie dem Geschick der Staats- und Regierungschefs der jeweiligen EU-Staaten samt ihren Handlangern am Ort des Geschehens, dort, wo die Entscheidungen gefällt werden.

Orban bleibt standfest. Er verbietet sich eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten des ungarischen Volkes. Eine Verknüpfung politischer Debatten mit wirtschaftlichen Fragen sei kein rechtliches Problem, sondern eine politische Entscheidung einiger EU-Mitglieder und der Europäisches Parlament genannten Veranstaltung, die – Kenner und Kritiker wissen das – ein Witz ist. Orban erklärt wieder und wieder: „Unsere Position ist grundsolide, ihre Position ist nur ein politischer Wille. Ihre kann geändert werden, unsere nicht.“

Orban ist einer der wenigen, die das Selbstbestimmungsrecht der Völker verteidigen. Und das ist gut so!