Berlin, Deutschland (Weltexpress). Indische Hauselefanten sind jene von Menschhand deformierte Spezies, mit der wilde Elefanten eingefangen werden. Diesen Job übernahm die SPD, nachdem sie als Verhandlungspartnerin zur Befriedung der Arbeiterklasse bei gleichzeitiger relativer materieller Zufriedenstellung nicht mehr gebraucht wurde. Seitdem ist sie Hauselefant. In dieser Funktion bewährte sie sich fortan nicht nur als dem Kapital Ruhe verschaffende Friedensstifterin ohne gleichzeitige relative materielle Zufriedenstellung der Arbeiterklasse, sondern auch als wohlduftende Leimrute, um ungezügelten und unkontrollierten Protest zu absorbieren. Nachklingender Ruhm aus vergangenen Zeiten half ihr dabei. Sie versprach Arbeit, Brot, Frieden, Gerechtigkeit und der jeweils neuen jungen Generation eine rosige Zukunft. Der Fordismus verging nicht über Nacht. Mit dem legendären „Rheinischen Kapitalismus“ erfuhr er in der Nachkriegszeit seinen Höhepunkt. Diese Zeit, die Adenauerzeit, war nicht ohne Widersprüche, nicht ohne Arbeitskämpfe, nicht ohne politische Entmündigung der Lohnabhängigen. Ein Rest von Glorienschein hängt immer noch über ihr. Den nimmt die CDU/CSU bis heute für sich in Anspruch, während ihn die SPD als Beweis der Reformierbarkeit des Kapitalismus für sich reklamiert. Quasi als SPD neuen Typs trat sie ihre zweite historische Runde an. In diesem Zustand, ihrer zweiten Lebenshälfte, wurde sie alt – dermaßen alt, dass sie selbst bei Nacht und Nebel zu erkennen war. Malt die Philosophie ihr Grau in Grau, sagt Hegel, ist eine Gestalt des Lebens alt geworden. Mit Grau in Grau aber lässt sie sich nicht verjüngen, sondern nur erkennen.
Die SPD mauserte sich von der „Opposition Seiner Majestät“ (Agnoli) zur voll integrierten und regierungstauglichen Systempartei. Reformen verheißender Hauselefant blieb sie weiterhin, trichterte aber darüber hinaus ihrer Wählerschaft ein, dass zu ihrer Durchführung Regierungsmacht notwendig sei. Bei dieser feineren Art der Wählerstimmenerpressung ist sie bis heute geblieben. Sie bildet den Kern ihrer Wahlkampfpolitik. Was ihre Wählerschaft und alle Benachteiligten betrifft, ist sie strategisch damit dauerhaft nie weit gekommen. Regierungsmacht hatte sie genug, den Beweis dafür zu erbringen. Den blieb sie bisher schuldig.
Die Zeiten änderten sich rasant. Deutlicher denn je zeigte der Kapitalismus, dass er kein statisches Element in der Geschichte ist. Die von ihm entfesselten Produktivkräfte haben ihn unaufhörlich vorangetrieben, ihn permanent revolutioniert. Immer neue technologische Fortschritte vernichten lebendige Arbeit, bedrängen sukzessive die Existenzgrundlagen der Lohnabhängigen. Der Übergang von der extensiven zur intensiven Produktion, die sogenannte technologische Revolution, schuf neue Bedingungen, mit denen der Reformismus nichts mehr anzufangen weiß. Mit zunehmender Überproduktion verengten sich die Kapitalverwertungsbedingungen. Der Zustand absoluter Überakkumulation rückte immer näher heran. Mit ihrem Eintritt begann die bis heute andauernde Systemkrise, die inzwischen sich mehrende Anzeichen einer finalen erkennen lässt. Massenelend, Wohnungslosigkeit, wachsende Kriegsgefahr, Umwelt- und Naturzerstörung haben erkennbare Ursachen, auf die die herrschende Politik nicht eingeht, weil sie auf die Systemfrage zurückführen. Die aber lautet, ob das spätkapitalistische Herrschaftssystem überhaupt noch in der Lage ist, die herandrängenden Katastrophen abzuwenden. Um mit Marx zu sprechen, liegt die Annahme nicht fern, dass die Produktivkräfte als revolutionäres Element in der Geschichte an die Grenzen der Produktions- und Eigentumsverhältnisse gestoßen sind und damit eine revolutionäre Situation eingetreten ist. Auf die Idee, den gesellschaftlich erzeugten materiellen Reichtum der gesamten Gesellschaft zukommen zu lassen, kommt die dominierende systemtreue Politik nicht. Sie verschärft den antagonistischen Widerspruch zwischen Produktivkraftentwicklung und Eigentumsverhältnis. Ihn zu begreifen liegt außerhalb ihres auf Privateigentum fixierten Horizontes. Innersystemisch lösen kann sie ihn nicht. Ihre Hilflosigkeit gegenüber der längst eingetretenen Krisendynamik lässt bezweifeln, dass sie mit den daraus zu erwartenden Verheerungen zurechtkommen wird.
Als die Reformer und Erneuerer unter Gysis Führung aus der Konkursmasse der SED die PDS herausquälten, war der zweite Aufguss der SPD nur noch eine aufgewärmte Leiche. Politische Leichen entfalten dennoch Wirkung, werden sie dekorativ aufgebahrt und von vitaler Hand effektiv als Werkzeuge eingesetzt. Die Institution ideologischer Hoffnungsstiftung war noch lange nicht überflüssig geworden – schon der Eingemeindung der ehemaligen DDR wegen nicht. Zudem drohten soziale Verwerfungen, die den pompösen Schein der Wiedervereinigung trüben könnten. Dass dem Osten statt segensreichem Erblühen ein schmerzhafter Aderlass bevorstand, war dem westdeutschen Kapital klar, redete aber nicht darüber. Die in seinem Dienste stehende Politik übernahm wie gewohnt die Aufgabe, seine wahren Interessen zu verschleiern. Womit also die ostdeutschen Massen beruhigen, wenn nicht mit der Aussicht auf soziale Reformen, sollten sie aufmucken. Die klinisch bereits tote West-SPD erschien für diese Aufgabe nicht ausreichend geeignet. Die PDS kam wie gerufen. Ihre Aufgabe war ausgemacht: Der Osten brauchte eine ostkompatible Sozialdemokratie. Die Frage, ob Gysi und seine Gefolgschaft wussten, worauf sie sich einlassen, ist öffentlich bisher nicht beantwortet. Sie spielt aber insofern keine Rolle, als ihr eine andere gegenübersteht: Oder hatten sie ein anderes Ziel und sahen sich einer eigenen Aufgabenstellung verpflichtet? Wohl nicht, denn darüber ist nichts bekannt geworden. Es gliche allerdings einem Wunder, wäre die geradezu identische Deckungsgleichheit zwischen der PDS-Politik und der Strategie der westdeutschen Machthaber zufällig zustande gekommen. Denn welche Idee, welche Vision, welche Theorie, welches Ziel, welches Programm hatte die PDS anzubieten? Etwa als aufgefrischte oder reumütige SED neu aufzutreten? Überhaupt als eine wie auch immer geartete SED ohne DDR? Das wäre ein Unding, reinste Narretei gewesen. Oder gar als marxistisch orientierte revolutionäre Partei? Indiskutabel. Diesen Fragen nachzugehen ist müßig. Die PDS trat als „Partei des demokratischen Sozialismus“ in die Arena bundesrepublikanischer Politik. Ihre verblichene DDR wollten die Erneuerer nicht wiederhaben und von Marx und Engels wollten sie schon gar nichts mehr hören, als hätte deren Lehre die „realsozialistische“ DDR hervorgebracht. Die PDS war von Anfang an ein Abklatsch der historisch bereits mumifizierten SPD. Insofern war sie per Mumiengeburt ein Methusalem. Geschminkt und auf Jugendlichkeit getrimmt wurde er dem Publikum vorgeführt. Aufmerksamen Beobachtern entging dieses Schmierenstück nicht. Schon die von der SPD abgeguckte Tautologie „Demokratischer Sozialismus“ veranlasste dazu. Die steinalt geborene PDS hatte es nicht nötig, obendrein noch zu altern. Altern und Zerfall ihrer Maske legten das Grau in Grau hinter ihr frei.
Die PDS erweckte zunächst den Eindruck, aus Ruinen auferstanden und der Zukunft zugewandt zu sein, wie es in der DDR-Hymne heißt. Nicht wenige Menschen glaubten das. Oder glauben es immer noch. Die PDS konnte nichts anderes sein, als eine Partei von Herrschaft ´s Gnaden auf Bewährung; und dreist wenn das nicht der Fall sein sollte, hat sie deren Willen auf der dritten Stufe des Gehorsams (N. Machiavelli) erfüllt, indem sie sich mit ihm identifizierte. Außer redegewandtem Geschwätz hatten Gysi und seine Apostel qualitativ Neues nicht anzubieten. Ebenso wenig die nicht minder eloquente Wagenknecht. Zwei egomanische Eintagsfliegen, die immerhin vermochten, Parteivolk und Wählerpublikum drei Jahrzehnte lang bei Laune zu alten. Sie redeten unentwegt von Demokratie, übersahen aber durchweg dabei, dass ihre eigene Partei in allen ihren Aggregatszuständen nicht die Spur innerparteilicher Demokratie zustande gebracht hat. Im Spiegel der Zeit schlägt einem heute ein steinaltes Gesicht entgegen. Es ist das Gesicht der Linkspartei.
Das entscheidende Problem der westlichen Wertegemeinschaft besteht darin, aus der für sie immer gefährlicheren Verengung der Kapitalverwertungsbedingungen herauszukommen. Wohin mit der absoluten Überakkumulation? Woher die bezahlbare Nachfrage nehmen? Wo und wie überschüssiges Kapital investieren? Die Realwirtschaft sitzt auf nicht mehr absetzbaren Warenmassen, so dass Investitionen in ihr immer weniger Platz finden. Die Profitrate sinkt. Überschüssige Geldmengen flüchten in die Rentenökonomie, Immobilien, Grund und Boden werden gekauft. Rente, also Pacht- und Mietzahlungen nebst Bodenspekulation greifen um sich. Sinkende Löhne sehen sich steigenden Mieten gegenüber. Gentrifizierung und Vertreibung zerstören den gesellschaftlichen Zusammenhang, verdunkeln die Zukunft von Millionen Menschen und wirken wie eine Zeitbombe. Die USA als Vormacht der Wertegemeinschaft setzen auf Unterwerfung der Weltgemeinschaft, um aus der Verwertungskrise herauszukommen, in der sie inzwischen wie in einer Bratröhre schmoren. Mit ihren Weltherrschaftsambitionen sind aber immer weniger Länder einverstanden, so dass sie auf wachsenden Widerstand stoßen; insbesondere auf den von China und Russland. Zusammengenommen einem militärisch ebenbürtigen Gegner, mit dem sie nicht mehr so verfahren können, wie sie es bisher gewohnt waren. Sie zu erledigen und auszuweiden wäre ein Ausweg, allerdings mit dem Risiko, dabei selber erledigt zu werden. Solange es besteht, sieht die US-Politik keinen anderen Ausweg, als diese beiden Mächte durch Wirtschaftskriege, versuchter Totrüstung, militärischen Drohgebärden und dergleichen in die Knie zu zwingen. Es ist eine Politik, die den Weltfrieden bedroht und mit dem Feuer eines verheerenden Atomkrieges spielt. Die Antwort der Russen und Chinesen ist eindeutig: Sie bieten Frieden und fairen Welthandel an, achten aber darauf, ihre militärischen Kapazitäten auf den jeweils notwendigen Stand zu bringen, um USA und NATO in Schach halten zu können. Die deutsche Politik samt ihrer Parteien ist überwiegend transatlantisch orientiert und beugt sich dem Willen ihres Meisters. In diesen Chor hat sich inzwischen auch die Linkspartei eingereiht.
Nun gibt es noch die Grünen, die zwar nicht vergleichbar mit SPD und Linkspartei direkt unter Hauselefant fallen, aber trotz jahrzehntelanger allergrünster Rhetorik durchschlagende, geschweige denn epochale Erfolge ebenso wenig aufzuweisen haben. Die Grünen sind eine sich am Mittelstand orientierende Systempartei, die an den Grundfesten der bürgerlichen Eigentumsordnung nicht rüttelt. Reformen, die auch nur den Anschein eines Rüttelns erwecken, lassen sie wie eine heiße Kartoffel fallen. Die grüne Partei ist im bürgerlichen Lager aufgenommen und dort salonfähig geworden, so dass es unnütz ist, sich über Gebühr mit ihrem Wesen noch zu beschäftigen. Eine vollblütige Systempartei. Systemparteien folgen ihrer Bestimmung, stützen die herrschend Ordnung und verteidigen sie ultima ratio. Die bürgerliche parlamentarische Demokratie ist von allen Staatsformen des Kapitalismus die effektivste, indem sie – solange sie funktioniert – die Zustimmung der Bevölkerungsmehrheit genießt. Diese Zustimmung wird über verschiedene Ausschüsse in Gestalt politischer Parteien organisiert. Innerparteiliche Demokratie ist ihnen grundsätzlich fremd. Sie wäre dysfunktional. Der neue grüne Matador Habeck hat kürzlich vorexerziert, wie neue Zustimmungsmehrheiten aufgebaut werden könnten, indem er Aktivistinnen und Aktivisten von „Fridays for future“ Listenplätze bei den Grünen anbot. Als parlamentarische Abgeordnete könnten sie effektiver für ihre Sache eintreten, untermalte er sein Lockangebot. Dummerweise vergaß er dabei zu erwähnen, dass die Mandatsträger und Mandatsträgerinnen seiner Partei in all den Jahren nicht einmal einen Bruchteil dessen bewirkt haben, was dieser weltweite Aufbruch der Jugend in relativ kurzer Zeit bewirkt hat. Er will ihre Köpfe kaufen, die Bewegung enthaupten und zugleich die eigene Machtbasis stärken. Ob seine Idee, trojanische Pferdchen zu implantieren, mit der Parteibasis und der Wählerschaft diskutiert worden ist, ist eher unwahrscheinlich, zumindest aber ganz neu.
Systemparteien bilden eigene Machtstrukturen im Sockelwerk der Machtpyramide. Ihre führenden Cliquen reichen ihre Positionen weiter wie Erbbauernhöfe, so dass es nicht verwunderlich ist, werden die Kommandohöhen jahrzehntelang von ein und denselben Figuren besetzt. Ihr Einkommen ist überdurchschnittlich hoch. Daran gewöhnen sie sich schnell. Um sich auf dieser Ebene zu halten, gehen sie ständig Kompromisse gegenüber den Herrschenden ein. Auf dieser Grundlage lenken sie ihre Partei. Herrschaftskonforme Kompromisse werden zu unabwendbaren Notwendigkeiten oder mundgerechten Reformvorhaben verarbeitet, bevor sie der Wählerschaft präsentiert werden. Was die Systemparteien insgesamt betrifft, herrscht eine politische Scheinkonkurrenz, was ihr äußeres Erscheinungsbild belangt. Qualitative Alternativen stehen nicht zur Debatte. Gestritten wird um die jeweils effektivste Politik der Systemerhaltung und die möglichst größte Zustimmung des Wahlvolkes dafür. Quasi ein Wettbewerb der Lakaien um die höchste Gunst und Anerkennung bei Hofe. Die wirkliche Konkurrenz ist von privategoistischen Interessen getrieben und findet sowohl außerhalb als auch innerhalb der einzelnen Parteien statt. Einerseits müssen sie als Ganzes ins Feld ziehen, um möglichst viele Wählerstimmen den anderen abzujagen, andererseits müssen sie sich innerhalb ihrer Partei um günstige oder gar Spitzenplätze balgen. In dieser Hackordnung wird der Wählerwille zerhackt und gehäckselt, bevor er wieder so zusammengebacken wird, dass er sich darin ausreichend artikuliert sieht. Die Parteibasis hat faktisch darauf keinen Einfluss. Die Aufteilung von Macht und Geld handeln die Parteioberlinge unter sich aus. Dass SPD und Linkspartei seit Ewigkeiten leeres Stroh dreschen, hat ursächlich damit zu tun. Einen emanzipatorischen Aufbruch stehen sie eher im Wege.
Angesichts der politischen Gesamtlage und dem totalen Versagen angeblich linker Parteien drängt sich die Organisationsfrage auf, die Frage, ob mit Parteien herkömmlicher Art überhaupt noch etwas anzufangen ist. Die irrige Vorstellung, das bürgerliche Parlament lasse sich in eine Tribüne der Revolution umfunktionieren, dürfte angesichts der Tatsache, dass es nicht einmal mehr als Tribüne zur Erhaltung demokratischer Errungenschaften taugt, vom Tisch sein. Die Etikettierung als links ist kein triftiger Grund, eine Partei als modern und zeitgerecht einzustufen. Die Linkspartei zum Beispiel ist wie die SPD ein Modell aus grauer Vorzeit. Für den Kampf um eine sozialistische Gesellschaftsordnung so brauchbar wie ein Sieb, um Wasser zu schöpfen. Diese Modelle sind zu einer Zeit entstanden, als die Produktivkraftentwicklung noch weit davon entfern war, eine objektive Voraussetzung zur Überwindung des Kapitalismus zu bilden. Von der subjektiven erst gar nicht zu reden. Dass die objektive heute vorhanden ist, demonstrieren die hoch entwickelten Produktivkräfte, die mit immer größerer Wucht gegen die zu eng gewordenen Grenzen der kapitalistischen Eigentumsverhältnisse rebellieren. Systemparteien altern mit der Produktionsweise und den Verhältnissen einer historisch-ökonomischen Gesellschaftsformation, ohne sich zu erneuern. Die ihnen zur Natur gewordene Anpassung verbietet ihnen, Keimformen des Neuen zu bilden. Oder wie Marx sagt, im Schoße der alten Gesellschaft die neue zu gebären.
Es ist nicht der richtige Ansatz, Bewegungen wie „Fridays for future“ zu belächeln. Sie und viele andere ihr verwandte sind Keimformen eines emanzipativen Aufbruchs. Was praktisch angewandtes politisches Bewusstsein betrifft, stellen sie das nur noch herumtorkelnde linke Konglomerat in den Schatten. Natürlich sind sie noch unreif. Die APO war auch kein Musterbeispiel politischer und theoretischer Reife. Dennoch hat sie wesentlich dazu beigetragen, dass sich besonders in Deutschland ein kritisches Bewusstsein entwickelt hat, das es zuvor nicht gegeben hat. Und was ist denn schon so reif oder ausgereift, dass es keiner weiteren Entwicklung mehr bedarf. Mandel sagt irgendwo in seinen Schriften, dass der subjektive Faktor nicht wie eine gebratene Taube in den Mund gepflogen kommt. Er muss in der dialektischen Einheit von Theorie und Praxis erkämpft und entwickelt werden. Statt sich weiterhin auf obsolete Parteimodelle zu fixieren, erscheint es ratsamer autonome Strukturen (Partikel) zu bilden und zu fördern, die kooperativ zusammenwirken, sich assoziieren, gegenseitige Solidarität üben, sich weltweit vernetzen, statt des herrschaftsüblichen Monologs den Dialog bevorzugen. In diesem universellen Archipel ist auf konstruktiver Ebene der Kampf um Ideen zu führen; und aus diesem Prozess wird das hervorgehen, was bisher als subjektiver Faktor vergebens gesucht worden ist. Welche Form von Organisation oder Organisierung am besten geeignet ist, den Kapitalismus revolutionär zu überwinden, wird sich auf der Höhe der Entwicklung entscheiden.
Anmerkung:
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