Eine Linie im Sand – Mahmoud Abbas will nicht mehr für das Amt des Präsidenten der Palästinenser kandidieren

Als Obama vor einem Jahr gewählt wurde, weckte er große Hoffnungen in der muslimischen Welt, beim palästinensischen Volk wie auch im israelischen Friedenslager.

Endlich ein amerikanischer Präsident, der versteht, dass er den israelisch-palästinensischen Konflikt beenden muss, nicht nur um der beiden Völker willen, sondern vor allem aufgrund der nationalen Interessen der USA. Dieser Konflikt ist größtenteils verantwortlich für die Welle anti-amerikanischen Hasses, die die muslimischen Massen von Ozean zu Ozean überrollt.

Jeder glaubte, eine neue Ära hätte begonnen. Anstelle eines Kampfes der Kulturen, der Achse des Bösen und all den anderen idiotischen, aber verhängnisvollen Slogans aus der Bush-Ära endlich ein neuer Weg der Verständigung und Versöhnung, gegenseitigen Respekts und praktischer Lösungen.

Keiner erwartete, Obama werde die bedingungslose pro-israelische Haltung der USA in eine einseitige pro-palästinensische Position umwandeln. Aber jeder dachte, die USA würden ab jetzt einen ausgeglicheneren Weg beschreiten und beide Seiten auf eine Zwei-Staatenlösung hin drängen. Und noch wichtiger: der ständige Strom von heuchlerischem und frömmelndem Geplapper würde von einer entschlossenen, kraftvollen, nicht provokativen, aber zielstrebigen Politik ersetzt werden.

So hoch wie die Erwartungen damals waren, so tief ist die Enttäuschung jetzt. Nichts von alledem hat sich erfüllt. Es ist sogar noch schlimmer: die Obama-Regierung zeigte durch ihre Aktionen und Unterlassungen, dass sie wirklich nichts anderes ist als die Regierung von George W.Bush.

Vom ersten Augenblick an war klar, dass der entscheidende Test mit der Schlacht um die Siedlungen kommen würde.

Es könnte so aussehen, als handele es sich nur um Nebensächlichkeiten. Wenn Frieden innerhalb von zwei Jahren erreicht wird – wie Obamas Leute es uns versichern – warum sich dann über ein paar neue Häuser in den Siedlungen aufregen, die sowieso aufgelöst werden? Da werden dann ein paar tausend Siedler mehr umgesiedelt werden müssen. Na und ?

Aber das Einfrieren des Siedlungsbaus ist bedeutsam und dies weit über die damit zusammenhängenden praktischen Konsequenzen hinaus. Ich möchte noch einmal auf die Metapher des palästinensischen Anwalts zurückkommen: „Wir verhandeln über die Teilung einer Pizza, und unterdessen isst Israel die Pizza auf.“

Das amerikanische Bestehen auf dem Einfrieren des Siedlungsbaus in der ganzen Westbank und in Ost-Jerusalem wurde zum Signal von Obamas neuer Politik. Wie in einem Western-Film zog Obama eine Linie in den Sand und erklärte: bis hierher und nicht weiter! Ein wirklicher Cowboy kann sich von solch einer Linie nicht zurückziehen – ohne als feige angesehen zu werden.

Genau das ist es, was geschehen ist. Obama hat die Linie, die er selbst in den Sand gezogen hat, gelöscht. Er hat die eindeutige Forderung eines totalen Einfrierens aufgegeben. Binyamin Netanyahu und seine Leute verkündeten stolz – und laut – dass ein Kompromiss erreicht worden sei – Gott bewahre, nicht mit den Palästinensern (wer sind sie schon?), sondern mit den Amerikanern. Sie haben Netanyahu erlaubt, hier und dort zu bauen – um des „normalen Lebens“ willen und wegen des „natürlichen Wachstums“, um „im Bau befindliche Projekte zu beenden“ und unter anderen durchschaubaren Vorwänden ähnlicher Art. In Jerusalem, der „Ungeteilten Ewigen Hauptstadt“ Israels, wird es natürlich überhaupt keine Beschränkungen geben. Kurz gesagt, die Siedlungstätigkeiten gehen in vollem Schwung weiter.

Um der Beleidigung noch eine Kränkung hinzuzufügen, machte sich Hillary Clinton persönlich nach Jerusalem auf, um Netanyahu mit salbungsvollen Schmeicheleien zu überschütten. Es sei noch nie vorher solch ein Opfer für den Frieden gebracht worden, katzbuckelte sie.

Das war sogar für Abbas zu viel, dessen Geduld und Selbstbeherrschung legendär sind. Er zog die Konsequenzen.

„Um zu verstehen, muss alles vergeben werden“, sagt der Franzose. Aber in diesem Fall ist einiges, schwer zu vergeben.

Sicher kann man Obama verstehen. Er steckt mitten in einem politischen Überlebenskampf an der sozialen Front, die Schlacht um die Krankenversicherung; die Arbeitslosigkeit wächst weiter; die Nachrichten aus dem Irak sind schlecht; Afghanistan wird schnell zu einem zweiten Vietnam. Noch vor der Preisverleihungsfeier sieht der Friedensnobelpreis fast wie ein Witz aus.

Vielleicht hat er das Gefühl, die Zeit sei noch nicht reif, um die allmächtige Pro-Israel-Lobby zu provozieren. Er ist Politiker, und alle Politik ist die Kunst des Möglichen. Es wäre möglich, ihm dies zu vergeben, wenn er offen zugeben würde, dass er nicht in der Lage sei, seine guten Absichten in dieser Region zum augenblicklichen Zeitpunkt zu verwirklichen.

Aber es ist unmöglich zu vergeben, was sich jetzt tatsächlich abspielt. Nicht die skandalöse Behandlung des Goldstone-Berichtes seitens der Amerikaner; nicht das ekelhafte Verhalten von Hillary in Jerusalem; nicht die verlogene Rede über die „Zurückhaltung“ bei den Siedlungsaktivitäten. Um so mehr, als dies mit völliger Nichtbeachtung der Palästinenser vor sich geht, als wären sie nur Statisten in einer Oper.

Obama hat nicht nur seinen Anspruch eines vollkommenen Wandels der US-Politik aufgegeben; er setzt tatsächlich die Politik von Bush fort. Und da Obama vorgibt, das Gegenteil von Bush zu sein, ist dies doppelter Verrat.

Abbas reagierte mit der einzigen Waffe, die ihm noch zur Verfügung steht: der Ankündigung, er wolle die politische Bühne verlassen.

Die amerikanische Politik im „weiteren Nahen Osten“ kann mit einem Rezept in einem Kochbuch verglichen werden: „Man nehme so und soviel Fett, einige Eier, mische mit Zucker und Mehl ”¦“

Im realen Leben: Man nehme eine angesehene lokalen Persönlichkeit, gebe ihr die Abzeichen der Herrschaft, führe „freie Wahlen“ durch, trainiere seine Sicherheitskräfte und mache ihn zu einem Subunternehmer.

Dies ist nicht das Originalrezept. Viele koloniale und Besatzungsregime haben es in der Vergangenheit benützt. Was bei den Amerikanern so besonders ist, ist die Anwendung von „demokratischen“ Requisiten für das Schauspiel. Selbst wenn eine zynische Welt kein Wort davon  glaubt, muss man an die Zuschauer zu Hause denken.

So wurde es in der Vergangenheit in Vietnam gemacht. Auf diese Weise wurde Hamid Karzai in Afghanistan und Nouri Maliki im Irak gewählt. So wurde es mit Fouad Siniora im Libanon gehalten. So sollte Muhammad Dahlan im Gazastreifen installiert werden (im entscheidenden Augenblick kam ihm aber die Hamas zuvor). In den meisten arabischen Ländern ist dieses Rezept nicht nötig, da die etablierten Regime den Erfordernissen genügen.

Abbas sollte diese Aufgabe erfüllen. Er trägt den Titel Präsident, er wurde in fairen Wahlen gewählt, ein amerikanischer General trainiert seine Sicherheitskräfte. In den folgenden parlamentarischen Wahlen wurde seine Partei zwar vernichtend geschlagen, doch die Amerikaner ignorierten einfach die Ergebnisse und die Israelis verhafteten die unerwünschten Parlamentarier. Die Show muss weitergehen.

Aber Abbas war nicht damit einverstanden, nur ein Ei im amerikanischen Rezept zu sein.

Ich traf ihn vor 26 Jahren das erste Mal. Nach dem ersten Libanonkrieg, als wir (Matti Peled, Ya’acov Amon und ich) nach Tunis gingen, um Arafat zu treffen, sahen wir zuerst Abbas. So war es jedes Mal, wenn wir später nach Tunis kamen. Abbas war der Referent für Frieden mit Israel.

Gespräche mit ihm kamen immer sofort aufs Wesentliche. Wir wurden keine Freunde wie mit Arafat. Die beiden waren von sehr verschiedenem Temperament. Arafat war extravertiert, eine herzliche Person, die persönliche Gesten und körperlichen Kontakt mit den Leuten liebte, mit denen er sprach. Abbas ist verschlossen, introvertiert und hält die Leute lieber auf Distanz.

Was den politischen Standpunkt betrifft, gibt es keinen wirklichen Unterschied. Abbas führt die von Arafat 1974 gelegte Linie fort: ein palästinensischer Staat innerhalb der Grenzen von vor 1967 mit Ost-Jerusalem als seiner Hauptstadt. Der Unterschied liegt in der Methode. Arafat glaubte an seine Fähigkeit, die israelische Öffentlichkeit zu beeinflussen. Abbas beschränkt sich darauf, mit den Regierenden zu verhandeln. Arafat glaubte, er müsse in sein Arsenal alle Mittel des Kampfes aufnehmen: Verhandlungen, diplomatische Aktivitäten, bewaffneten Kampf, PR, trickreiche Manöver. Abbas setzt alles auf eine Karte: Friedensverhandlungen.

Abbas will kein palästinensischer Marschall Petain sein. Er will nicht der Chef eines lokalen Vichy-Regimes werden. Er weiß, dass er auf einem schlüpfrigen Abhang steht und hat entschieden, aufzuhören, bevor es zu spät ist.

Ich denke, dass seine Absicht, die Bühne zu verlassen, ernst ist. Ich glaube, seine Beteuerung ist kein Verhandlungstrick. Er könnte seine Entscheidung ändern, aber nur, wenn er davon überzeugt ist, dass die Regeln des Spieles sich verändert haben.

Obama war vollkommen überrascht. So etwas war noch nie geschehen: ein amerikanischer Kunde, der total abhängig von Washington ist, rebelliert plötzlich und stellt Bedingungen. Es ist genau das, was Abbas jetzt getan hat, nachdem er erkannt hat, dass Obama nicht in der Lage ist, die wichtigste Grundbedingung zu erfüllen: das Einfrieren des Siedlungsbaus.

Vom amerikanischen Standpunkt aus gibt es keinen Ersatz. Tatsächlich gibt es einige gute und glaubwürdige Leute in der palästinensischen Führung als auch Korrupte und Kollaborateure. Aber es gibt keinen, der in der Lage ist, die ganze Westbankbevölkerung um sich zu scharen. Der erste Name, der einem einfällt, ist immer Marwan Barghouti, aber er sitzt im Gefängnis, und die israelische Regierung hat schon angekündigt, dass sie ihn nicht entlassen will, selbst wenn er gewählt werden würde. Es ist auch keineswegs klar, ob er unter den augenblicklichen Umständen bereit ist, die ihm zugedachte Rolle zu spielen. Ohne Abbas fällt das ganze amerikanische Rezept unter den Tisch.

Auch Netanyahu war äußerst überrascht. Er benötigt inhaltslose, vorgetäuschte Verhandlungen als Tarnung für die Verschärfung der Besatzung und zur Vergrößerung der Siedlungen. Ein „Friedensprozess“ als Ersatz für Frieden. Mit wem soll er „verhandeln“, wenn es keinen anerkannten palästinensischen Führer gibt?

In Jerusalem gibt es noch Hoffnung, dass Abbas’ Ankündigung nur ein Trick sei, und dass es genügen würde, ihm ein paar Brosamen hinzuwerfen, um seine Meinung zu verändern. Anscheinend kennen sie den Mann nicht richtig. Seine Selbstachtung wird ihm nicht erlauben, den Schritt rückgängig zu machen, wenn Obama ihm nicht ein ernsthaftes politisches Angebot macht.

Von Abbas Standpunkt aus ist die Ankündigung seines Rückzugs die Waffe des Jüngsten Gerichtes. Sie kann nicht zweimal benützt werden.

* * *

Anmerkungen:

Vorstehender Artikel von Uri Avnery wurde aus dem Englischen von Ellen Rohlfs und Christoph Glanz übersetzt. Die Übersetzung wurde vom Verfasser autorisiert. Der Beitrag vom 07.11.2009 wurde zuerst unter www.uri-avnery.de veröffentlicht. Alle Rechte beim Autor.