Jerusalem, Israel (Weltexpress). Der Ofen ist aus. Die Zeit ist rum. Benjamin Netanjahu, Israels amtierender Ministerpräsident und Führer des Likud, hat es nicht geschafft, innerhalb der Frist von sechs Wochen eine Regierung auf die Beine zu stellen.
Noch in der Nacht und also vor Ablauf der Frist am Mittwoch um Mitternacht ging die Meldung um die Welt, dass „das Parlament … in der Nacht zum Donnerstag mehrheitlich für vorgezogene Neuwahlen“ stimmte, wie es in „Spiegel-Online“ (29.5.2019) heißt. Dass „die Abgeordneten der Knesset“ zudem dafür stimmten, „das Parlament aufzulösen und für den 17. September Neuwahlen anzusetzen“, wird ebenfalls mitgeteilt.
Die Abstimmung wurde namentlich durchgeführt. Beantragt wurde die Auflösung vom Likud. Ob die Mehrheit der Israels von „unnötigen“ Neuwahlen begeistert sein werden, das darf bezweifelt werden. Gut möglich, dass der Likud dafür einen Denkzettel bekommt. Gantz schlug in diese Wunde und erklärte: „Dies ist ein trauriger Abend für den Staat Israel. Das Parlament wurde aufgelöst, damit niemand anderes eine Chance bekommen wird. Das Geld für die Neuwahlen wird nun nicht an die Menschen in den Krankenhäusern gegeben oder in die Bildung gesteckt, sondern an uns verteilt, damit wir einen neuen Wahlgang abhalten.“
Doch alle Versuche von Netanjahu, sich mit Avigdor Lieberman, Ex-Verteidigungsminister und Chef der Partei „Unser Haus Israel“, die vielen als rechts gilt, die aber auch säkulär ist, zu einigen, scheiterten. Lieberman habe nicht nachgeben wollen, heißt es beim Likud, vor allem nicht was das Wehrpflicht-Gesetz betreffe. Laut „Spiegel-Online“ wolle Lieberman „durchsetzen, dass künftig alle jungen jüdischen Männer in Israel Wehrdienst leisten müssen, also auch die Ultraorthodoxen“.
Die Vertreter zweier ultraorthodoxe Parteien beharrten hingegen auf ihre Position. Die Situation war festgefahren. Nur Gantz hätten den Gordischen Knoten durchschlagen können, wenn er ein paar mehr Abgeordnete in die Knesset hätte bringen können.
„Reuters“ (30.5.2019) weist darauf hin, dass es bei der letzten Wahl „am 9. April … ein Patt zwischen Netanjahus Partei Likud und der Liste Blau-Weiß des Ex-Generals Benny Gantz“ gegeben hätte. Vielleicht gewinnt Gantz im Spetember weitere Wähler und Abgeordnet?
Doch auch Liebermann scheint zu hoffen, den Likud zerreiben zu können wie einen Keks.
