Rom, Italien (Weltexpress). Nicht nur in Rom schrillen wieder einmal die Alarmglocken, sondern auch in Frankfurt am Main, wo die Europäische Zentralbank, die Deutsche Bundesbank, aber auch Banken wie die Deutsche Bank und die Commerzbank ihren Sitz haben. Der Grund ist einfach. Der Grad der Verschuldung nimmt in einem Tempo und Ausmaß zu, den bald keiner mehr zu bewältigen weiß.
Die in wirtschaftlichen Angelegenheit am Puls der Zeit sitzenden Mitarbeiter der Nachrichtenagentur Reuters teilen dazu heute mit, dass die Italiener am Ende der Party noch einmal tief in den Topf und Geld abgreifen, als Schulden machen wollen. Doch die Oberbossen von MoVimento 5 Stelle (M5S, deutsch Fünf-Sterne-Bewegung) und Lega streiten noch über die nächsten Schritte. Und sie streiten laut und deutlich.
Das bringt selbst die Minister beider Regierungsparteien auf die Palme. Laut Reuters soll „Vizeregierungschef Luigi di Maio von der linkspopulistischen Fünf-Sterne-Bewegung … der Zeitung ‚Corriere della Sera‘ (Donnerstagausgabe)“ gesagt haben, dass „seine Partei … kein Haushaltsgesetz zulassen“ werde, „das die Staatsschulden in die Höhe treibe“. „Laut Lega-Chef und Vize-Ministerpräsident Matteo Salvini ist die Regierung hingegen bereit, die Defizit-Regeln der EU zu brechen. Sie könne auch die Verschuldung auf bis zu 140 von derzeit mehr als 130 Prozent des Bruttoinlandsprodukts anschwellen lassen, um die Konjunktur anzukurbeln.“
Salvini ist nicht doof und er ist nicht der einzige, der diese Position vertritt. Party machen, Schulden machen, Kredite aufnehmen und konsumieren, was die Kredite hergeben, um am Zahltag die Gläubiger darauf hinzuweisen, dass man einem nackten Mann nicht in die Tasche greifen könne. Darauf soll es hinauslaufen.
Am Ende würde den Italienern die Schulden gestrichen, was allerdings auch auf der anderen Seite dazu führen würde, dass entsprechend der Verbindlichkeiten die Forderungen gestrichen werden. Der Geldgeber geht leer aus oder holt es sich von demjenigen, der vorher für die Italien erklärte, zu haften. Mit anderen Worten: Party in Italien und wer zahlt die Zeche? Richtig, diejenigen, die noch etwas auf der hohen Kante haben und das sind die Vermögenden am Ende der Haftungskette, also auch und vor allem Millionen Deutsche.
Dass sich die Lohnschreiber des Blattes der Bourgeoisie in der Bundesrepublik Deutschland daher bemüssigt fühlen, darüber zu berichten und davor zu warnen, das wundert wenig. In der „Frankfurter Allgemeine“ (16.5.2019) wird unter der Überschrift „Italien lässt Finanzmärkte wieder zittern“ darüber berichtet, dass die Risikoaufschläge auf Italiens Staatstitel gewaltig in die Höhe geschnellt seien und die Marke von 3 Prozent überschritten habe. Tobias Piller und Markus Frühauf teilen dazu mit: „Im Jahr 2013 auf dem Höhepunkt der Euro-Staatsschuldenkrise hatte der Risikoaufschlag Italiens 3,5 Prozentpunkte erreicht. Die Regierung in Rom fürchtet die Marke von 4 Prozentpunkten, weil dann viele Banken, die hohe Bestände an Staatsanleihen halten, rekapitalisiert werden müssten. In den Bilanzen der Banken stehen italienische Staatsanleihen über 400 Milliarden Euro, das ist mehr als das Eigenkapital des Bankensystems. Die Drohungen Salvinis gefährden also die eigenen Banken.“
Wenn Italien fällt, dann stürzt das EU-Kartenhaus in sich zusammen. Für die alte BRD war die DDR noch verkraftbar und auch Griechenland, aber Italien zu retten dürfte definitiv eine Nummer zu groß sein.
Die italienischen Staatsfinanzen sind schon jetzt das größte Desaster in EU-Europa, das es für die Vermögenden, aber auch für alle anderen, die ihre Arbeitskraft für Lohna verkaufen müssen, um Einkommen zu erzielen. Alle schauen genau hin, welche Richtung die Regierung in Rom einschlägt. Einige schlagen auf sie ein, andere ködern den einen oder anderen Mandatsträger und Minister. Das Regierungsbündnis aus M5S und Lega könnte durchaus platzen und es nach dem Sommer und also im September in Italien Neuwahlen geben.
Das kling nach einem Schuldenproblem, aber am Ende ist und bleibt das Verteilgungsproblem, das nicht gelöst wird. Die Verteilung von Schulden und Guthaben ist extrem ungleich verteilt. Wenn sich die Italiener wieder groß Geld gönnen wollen, dann darf das den Deutschen nicht verwehrt werden.
