Berlin, Deutschland (Weltexpress). Das politische Paris und das politische Berlin stehen – bildlich gesprochen – für das, was in Europa in den Beziehungen zur Russischen Föderation in den letzten Jahren zu unser aller Nachteil so schrecklich falsch gelaufen ist. Es waren auf französischen Werften gebaute Hubschrauberträger für die Rote Flotte, die den exzellenten Zustand der bilateralen Beziehungen noch 2014 zum Ausdruck brachten. 2012 war zum großen Militärkonzert auf dem Roten Platz das Stabsmusikkorps der Deutschen Bundeswehr eingeladen. Wenn man sich die Bilder heute noch vor Augen führt, war der rauschende Beifall des Moskauer Publikums überwältigend. Die Worte der Begrüßung für die deutschen Soldaten waren von einer Herzlichkeit, wie man sie auf deutschem Territorium nicht würde vernehmen können. Das wurde alles weggewischt mit dem brutalen Vorgehen derjenigen, die nach eigenem Bekunden gut fünf Milliarden Dollar in den Putsch in Kiew gesteckt hatten und im Anschluss daran den Europäern die Sanktionen gegen Moskau auferlegten.
Holland und sein Vermächtnis: die Einladung an Präsident Putin zum Besuch in Paris am 28. Mai 2017
Ganz Europa scharrt mit den Füßen und von wenigen Ausnahmen abgesehen will man wieder die Beziehungen zur Russischen Föderation, wie sie vor dem Ukraine-Putsch bestanden. Da kommen die Bilder von Präsident Putins Besuch in Paris gerade recht. Der Aufenthalt in Paris gilt zwar dem Andenken an einen großen russischen Zaren in der Person von Peter dem Großen. Die aktuellen Bilder könnten dramatischer nicht sein. Da kommt ein Präsident nach Paris, der sich in den Augen vieler Europäer so wohltuend von dem unterscheidet, was man ihnen zu Hause als angebliches Führungspersonal vorsetzt. Wie dieses Personal beschaffen ist, haben wir alle in den letzten Tagen bewundern können. Da stehen sie in Brüssel alle aufgereiht wie brave Pimpfe und lassen eine Suada von Zumutungen über sich ergehen. In Taormina war es nicht besser. Man zerlegt sich und die internationalen Formationen. Das geschieht geradezu zwanghaft und irgendwie folgerichtig, nachdem man in dieser Runde einen Globalfehler der Luxusklasse mit der Entfernung des Präsidenten der Russischen Föderation aus diesem Kreis vor einigen Jahren begangen hatte. Die westeuropäischen Führungspersönlichkeiten, mit denen wir es seit Jahren zu tun haben, demolieren wie eine überdimensionierte Abrissbirne das Werk von de Gaulle, de Gasperi, Adenauer, Brandt, Churchill und Kohl. Das kommt bildhaft in der Entscheidung des EU-Spitzenmannes Jean Claude Juncker zum Ausdruck, mitten in den anstehenden Brexit-Verhandlungen seinen Job zu verlassen.
Wird Präsident Macron am Montag die europäische Chance ergreifen können?
Der neue französische Präsident wird noch zwischen „Maman’s Bester“ bis hin zu einem merkwürdigen Senkrechtsstarter mit Rothschild-Hintergrund gehandelt. Man liegt nicht falsch in der Annahme, dass die letzten EU-NATO-G7 Gipfeltreffen in erster Linie der Vorbereitung des Treffens zwischen den Präsidenten Putin und Macron gegolten haben. Damit rückt das Treffen beider Präsidenten in eine über einer reine Ausstellungseröffnung in Paris hinausgehende historische Dimension. Auf westlicher Seite kann es nur Frankreich sein, das eine derartige Rolle spielen kann, nicht zuletzt wegen der engen Verknüpfung des EU ausgehaltenen französischen Agrarbereichs mit dem russischen Staat. Sei’s drum. Paris kann die Aufgabe „wuppen“ und Macron würde sich in den Verstand vieler Europäer tief eingraben, wenn er der Pressionen der letzten Tage, auf Obamas Anti-Russland-Politik auch nach dessen politischem Ableben zu setzen, widerstehen würde. Als vorteilhaft könnte sich bei Präsident Macron herausstellen, dass sich nicht seit Monaten die üblichen politischen Hyänen über ihn hergemacht haben, weil er droht, mit unserem russischen Nachbarn vernünftig zu verfahren. Ein Schicksal, das ihn vom amerikanischen Präsidenten Donald Trump dramatisch unterscheidet.
Trump und die Hexen von Salem
Macron könnte am Montag Geschichte schreiben, wenn er will und kann. Präsident Trump scheint das kaum vergönnt zu sein. Wenn man die amerikanische Innen-und Außenpolitik seit gut einem Jahr beobachtet, eskaliert die innenpolitische Situation. Man greift vermutlich zu kurz, wenn einem bei der Betrachtung der Washingtoner Abläufe der berüchtigte Senator McCarthy einfällt. Das ist zwar das letzte dramatische Beispiel von Hexenjagd, aber die USA haben seit den Hinrichtungen der Hexen aus Salem eine bemerkenswerte Tradition, die sich im amerikanischen Anwaltswesen über die Jahrhunderte fortzusetzen scheint. Der Gipfel an entsprechenden Vorverurteilungen gegen Präsident Trump war scheinbar in diesen Tagen mit der ZDF-Dokumentation „zoom“ gegen Herrn Trump erreicht. Wer die Abhängigkeit Deutschlands von den Vereinigten Staaten kennt und diese Dokumentation gesehen hat, muss von wirklich „schwerem Geschütz“ gegen Herrn Trump ausgehen. Wer nach dem giftigen Auftreten von hier unbekannten Anwälten gegen den gewählten Präsidenten von diesem noch ein Stück Brot nehmen sollte, der ist selbst schuld. Es ist allerdings auffällig, daß die Form der inneramerikanischen Auseinandersetzung mit dem Präsidenten Trump nur mit dem verglichen werden kann, was wir zuerst beim Deutschen Kaiser, Wilhelm II und wesentlich später bei den Präsidenten Milosevic, Saddam Hussein und Ghaddafi an medialer Hinrichtung erlebt haben. Kann es sein, dass in den USA ein System zu Ende geht, welches -beginnend mit dem Kriegseintritt gegen Deutschland und Österreich mit dem anschließenden Diktat von Versailles 1919 unglaublich global ausholend wurde und spätestens mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen Jugoslawien 1999 den Zustand des Dauer-Weltkrieges erreichte, mit den grausamen Angriffen gegen Präsident Trump anfängt, sich gegen sich selbst zu richten und sich selbst zu zerfleischen? In Brüssel hat vor wenigen Tagen Präsident Trump eine Anwort auf diese Frage gegeben. In Brüssel erteilte er den aufgereihten europäischen Vertretern eine Lektion. Er wies sie an, nicht nur den jeweiligen Verteidigungshaushalt zu erhöhen. Das Geld solle verwendet werden, um gegen Terrorismus, Migration und „russische Bedrohung“ ausgegeben zu werden. Die Vereinigten Staaten müssen nur ihre Politik ändern, dann können wir uns das Geld und das Elend sparen. So einfach ist das. Amerika ist das Problem und nicht die Lösung. Ob wir das überleben?
