Tianjin, VR China (Weltexpress). Die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten der Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) haben im Anschluss an das Gipfeltreffen in Tianjin, auch Tientsin geschrieben, eine Erklärung verabschiedet. TASS hat die wichtigsten Bestimmungen des Dokuments zusammengestellt.
Entwicklung der Assoziation
- Die SOZ-Mitgliedsstaaten haben beschlossen, eine Entwicklungsbank einzurichten.
- Sie haben außerdem beschlossen, die Status „Beobachter“ und „Dialogpartner“ zusammenzulegen.
- Die Länder werden die Zusammenarbeit in Fragen der nachhaltigen Entwicklung verstärken, unter anderem im Bereich der Industrie, der effizienten Abfallbewirtschaftung und der Ressourcennutzung im Einklang mit den Grundsätzen des Umweltschutzes, der Energieeinsparung und der Entwicklung sauberer Energien, um den Beitrag der SOZ zur Förderung einer nachhaltigen sozioökonomischen Entwicklung zu gewährleisten.
- Die SOZ-Länder haben ihre Absicht erklärt, Partnerschaften in den Bereichen Landwirtschaft und elektronischer Handel zu entwickeln, und sind übereingekommen, den Tourismus und die Medizin gemeinsam auszubauen. Die Teilnehmer der Assoziation haben ihre Bereitschaft bekundet, bei der Verhinderung von Sicherheitsrisiken im Zusammenhang mit künstlicher Intelligenz zusammenzuarbeiten, und sind übereingekommen, wissenschaftliche und technische Errungenschaften und Innovationen zu stärken.
- Die SOZ begrüßt die Entwicklung von Zollpartnerschaften, einschließlich der Digitalisierung, sowie von „Single-Window“- und „Smart Customs“-Mechanismen.
- Die Staaten der SOZ sprachen sich für eine weitere Entwicklung der Zusammenarbeit im Verkehrssektor auf einer fairen und ausgewogenen Basis aus und betonten „die Bedeutung der Schaffung neuer und der Modernisierung bestehender internationaler Verkehrswege, einschließlich der Förderung der Aktivitäten der Nord-Süd- und Ost-West-Korridore“.
- „Die SOZ-Staaten befürworten die strikte Einhaltung der Bestimmungen des Atomwaffensperrvertrags. Die Teilnehmer der Assoziation forderten „die vollständige Einhaltung des Übereinkommens über das Verbot der Entwicklung, Herstellung, Lagerung und des Einsatzes chemischer Waffen und über die Vernichtung solcher Waffen als wichtiges Instrument im Bereich der Abrüstung und Nichtverbreitung.“
- Die SOZ verurteilte den Terrorismus in all seinen Formen und Ausprägungen und betonte, dass bei seiner Bekämpfung nicht mit zweierlei Maß gemessen werden dürfe.Notwendigkeit einer Reform der Vereinten Nationen.
- Die SOZ-Länder sind der Ansicht, dass die Vereinten Nationen reformiert werden müssen, um sie „an die modernen politischen und wirtschaftlichen Realitäten anzupassen“.
- Die Staats- und Regierungschefs begrüßten die jährliche Resolution der UN-Generalversammlung zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nationalsozialismus und beabsichtigten, den Dialog auf hoher Ebene mit der UNO, anderen internationalen Organisationen und interessierten Staaten fortzusetzen.
Bekämpfung des Drogenhandels
- Die SOZ-Länder sprachen sich für eine „weitere Vertiefung der praktischen Zusammenarbeit im Kampf gegen den Drogenhandel aus, einschließlich der Bekämpfung von Verbrechen, die mit der Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien und der Verbreitung neuer psychoaktiver Substanzen einhergehen“.
Sport
- Die Teilnehmer der Vereinigung forderten, dass Sportwettkämpfe ohne Diskriminierung durchgeführt werden und die Teilahme an ihnen nicht eingeschränkt wird.
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