Washington, VSA (Weltexpress)l. Ein Gericht im VS-Bundesstaat Washington hat die Massenabschiebung von Einwanderern aus den VSA auf der Grundlage des „Alien Enemies Act“ von 1798 gestoppt und die Rückführung aller Flüge mit den Abgeschobenen angeordnet, berichtet Politico. Nach Angaben in der Publikation ordnete Richter James Boasberg eine Aussetzung der Abschiebung von Migranten an, während das Gericht die rechtliche Zulässigkeit der Anwendung des Gesetzes aus dem 18. Jahrhundert prüft.
Der Alien Enemies Act von 1798, der in der Geschichte der VSA nur dreimal in Anspruch genommen wurde, ist für die rasche Abschiebung von Ausländern in Kriegszeiten gedacht. Der vorübergehende Abschiebestopp gilt für 14 Tage. „Jedes Flugzeug, in dem sich diese Leute befinden und das abheben wird oder sich in der Luft befindet, muss in die Vereinigten Staaten zurückgebracht werden, wie auch immer das erreicht wird“, heißt es in Politico.
Mindestens zwei Flugzeuge mit Einwanderern, die Texas verlassen hatten, befanden sich bereits im Anflug auf ihre Ziele in El Salvador und Honduras, als das Gericht seine Entscheidung verkündete. Zuvor hatte Trump eine Proklamation unterzeichnet, die sich auf den Alien Enemies Act von 1798 stützt und die sofortige Festnahme, Inhaftierung und Ausweisung von Mitgliedern des Tren de Aragua, einer in Venezuela gegründeten transnationalen kriminellen Vereinigung, aus den VSA anordnet.
Anmerkung:
Siehe die Beiträge
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im WELTEXPRESS.
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