Berlin, Deutschland (Weltexpress). Angela Merkel wird von einigen als Kanzlerin bezeichnet, genauer: als Bundeskanzlerin, ja, sie gilt als Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland (BRD), aber auch anders. Die Frau wird auch Murksel und Unke aus der Uckermark genannt. So sagen manche in deutschen Landen und dürften das nicht sein, oder?
Nun, diese Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) sagte einmal zu den Themen Demokratie und soziale Marktwirtschaft im Juni 2005: „… wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft…“
Als Quelle für den Satz, der auch im Deutschen Bundestag Thema war, diente einst „Onlinezeitung24.de“.
Dazu gab es eine Anfrage des Abgeordneter Enrico Komning (AfD) mit den Worten: „Ist es korrekt, dass die Bundeskanzlerin im
Juni 2005 folgende Worte sprach: ‚Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft‘ (www.onlinezeitung24.de/article/313)?“ Komning wollte ferner wissen: „In welchem politischen wie inhaltlichen Zusammenhang fielen diese Worte, und was wollte die Bundeskanzlerin damit zum Ausdruck bringen?“
Er erhielt eine Antwort des Staatsministers Dr. Hendrik Hoppenstedt vom 6. April 2018 in der es u.a. heißt: „Das parlamentarische Fragerecht dient der Kontrolle des Regierungshandelns. Handlungen ohne Bezug zur Wahrnehmung der Regierungsaufgabe sind daher nicht vom parlamentarischen Fragerecht umfasst.
Die Fragen beziehen sich nach Ihren eigenen Angaben auf einen Zeitraum vor dem Beginn des Amtsantrittes von Dr. Angela Merkel als Bundeskanzlerin am 22. November 2005. Sie unterfallen dem parlamentarischen Fragerecht daher nicht.“ (1)
Das dazu.
Und, wie sieht es aus mit Demokratie und sozialer Marktwirtschaft hier und heute in der BRD?
Anmerkung:
- Siehe dazu auch Deutscher Bundestag 19. Wahlperiode Drucksache 19/1634 vom 13.4.2018.
