Rom, Republik Italien (Weltexpress). Die Gespräche über die Zusammensetzung der neuen Europäischen Kommission, die von ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen vorgeschlagen wurde, sind in eine Sackgasse geraten und werden möglicherweise nicht bis zum 1. Dezember gelöst, wenn das Gremium sein Amt antreten soll, schreibt die Nachrichten-Website Euractiv. Laut dem Medienunternehmen ist von der Leyens Treffen mit den Vorsitzenden der Fraktionen, die ihre Wiederwahl im Juli unterstützt haben, gescheitert.
Das Hauptproblem liegt in den Meinungsverschiedenheiten zwischen der Europäischen Volkspartei (EVP) und den Sozialisten und Demokraten. Die EVP lehnte die Nominierung der Spanierin Teresa Ribera für das Amt der Vizepräsidentin ab, während die Sozialisten und Demokraten erklärten, sie würden nicht für Raffaele Fitto stimmen, einen Schützling der italienischen Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, deren Partei „Brüder Italiens“ von Mitte-Links-Kräften als weit rechts stehend angesehen wird.
Auch einige andere Kandidaten, die beispielsweise von Ungarn nominiert wurden, sind in politische Kontroversen verstrickt. Für den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban könnte dies eine Gelegenheit sein, sich an von der Leyen für den offenen Boykott der EU-Ratspräsidentschaft seines Landes zu rächen, berichtet die Nachrichtenagentur InsideOver.
Laut der italienischen Zeitung La Repubblica stellt die aktuelle Situation die gesamte neue Europäische Kommission in Frage und schafft echte Probleme für ihre Präsidentin.
Anmerkung:
Siehe die Beiträge
- Brüssel nach Trumps Wahlsieg beunruhigt über das Schicksal der Ukraine, der Nato und einen möglichen Handelskrieg von Gerhard Feldbauer
- Zwischen Austin Powers und Reinhard Heydrich: Von der Leyens „EU-CIA“ von Dagmar Henn
- Ursula von der Leyen als Präsidentin der Europäischen Kommission wiedergewählt von TASS
im WELTEXPRESS.
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