Schlagworte Strafverfolgung
Schlagwort: Strafverfolgung
Überwachen und Strafen: „Gesetz zur Chatkontrolle“ oder „Nein zur Massenüberwachung!“
Brüssel, Belgien (Weltexpress). In einer Pressemitteilung von Dr. Nicolaus Fest (AfD) wird darauf hingewiesen, daß Ylva Johansson (SAP) als EU-Kommissarin "für ein Gesetz zur...
Da mihi factum, dabo tibi jus – Der schale 1. September...
Berlin, Deutschland (Weltexpress). Man erinnert sich an die alte römische Rechtsregel: gib mir die Tatsachen und ich spreche Recht. Diese eherne Regel des uns...
Saure Gurken
Berlin, Deutschland (Weltexpress). Halleluja! Endlich fand ich einen Punkt, bei dem ich mit Benjamin Netanjahu übereinstimme. Wirklich!
An diesem Montag versammelte sich die Knesset nach...
Mexiko: Generalstaatsanwaltschaft entschuldigt sich öffentlich bei indigenen Frauen
Oaxaca, Mexiko (Weltexpress). Späte Wiedergutmachung wurde drei indigenen Frauen für ihnen durch den mexikanischen Staat zugefügtes Unrecht zuteil. Ende Februar entschuldigte sich die...
Ermittlungsverfahren gegen Guttenberg eingeleitet
Berlin (Weltexpress) - In der Plagiatsaffäre um Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren gegen den am Dienstag zurückgetretenen Verteidigungsminister eingeleitet. Ein Sprecher der Behörde im bayerischen Hof teilte am Mittwoch mit, das geprüft werde, ob strafrechtlich relevante Urheberrechtsverletzungen vorliegen und ob weiterhin ein öffentlliches Interesse an der Strafverfolgung gibt.
