Schlagwort: sozial

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Immer wieder gibt es Persönlichkeiten, die davon sprechen, dass "deutsche Exportüberschüsse ... Handelskriege" provozieren würden. Klaus Ernst, einst Mitglied der SPD,...

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Momentan ist der "christ-soziale" Christian Schmidt, der für mehr Schweinefleisch an Schulen plädiert und "vegane Schnitzel" verbieten will, der Bundesbauernminister in...

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Jetzt beklagen alle und unisono einen Rechtsruck in Österreich und in EU-Europa. Mit dem berühmten Finger zeigen dabei die auf andere,...

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Wann haben Sozialdemokraten in Deutschland zuletzt Interessen der Arbeiterklasse, von Lohnarbeitern und - kleinbürgerlich gewitzigt - von Gehaltsangestellten vertreten? Ja, ich...

Berlin (Weltexpress) - In einer Wohnungspolitischen Konferenz des in Berlin erscheinenden »Mieterecho« im April 2011 stellte der Redakteur Joachim Oellerich fest, die Marktenge auf dem Berliner Wohnungsmarkt gehe in Wohnungsnot über. In zehn Jahren skandalöser Wohnungspolitik der rot-roten Koalition von SPD und Der Linken habe sich ein permanentes Wohnungsdefizit entwickelt. Unter (Mit-)Verantwortung der SPD wurden 117 000 städtische Wohnungen an  »Investoren« wie Cerberus verkauft. Berlin besitzt noch 270 000 der einst   386 000 städtischen Wohnungen, das sind 14,2 Prozent des Gesamt-Mietwohnungsbestands von 1 890 837 Wohnungen. Verschleuderte die SPD in der Grossen Koalition gemeinsam mit der CDU anfänglich zehntausende Wohnungen an Heuschrecken, so tat der »rot-rote« Senat ein Übriges, indem er 2002 die Förderung für den sozialen Wohnungsbau strich. Damit entfiel ein jährlicher Zuwachs von etwa 20 000 Wohnungen.

Berlin (Weltexpress) - Anlässlich des internationalen Tages der Migranten erklärt Tom Koenigs, Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages: Der Tag der Migranten erinnert an die Menschen, deren Rechte in Deutschland und vielen anderen europäischen Staaten täglich bedroht sind. Besonders schlimm ist die Situation von "Menschen ohne Papiere". In Deutschland erhalten sie lediglich eine Notfallversorgung.

Berlin (Weltexpress) - Wozu sparen, wozu Konsumverzicht üben, wenn doch genügend Reichtum da ist und deren Wachstum durch die “Schranken des Marktes” zeitweise verhindert wird. Benötigen wir da nicht einen Systemwechsel, der diese Schranken beseitigt, so dass die Quellen des Reichtums frei sprudeln können? Der nachfolgende Artikel deckt die Widersinnigkeit der europäischen Sparprogramme auf. Er zeigt, dass die Staatsschulden kein güterwirtschaftliches Problem darstellen sondern ausschließlich ein Problem der Staats- und Systemerhaltung sind. Daher der “bürgerliche Horror vor dem Staatsbankrott” und der Versuch, durch Sparprogramme die eigene Pleite zu verhindern.

London (Weltexpress/RIA Novosti) - Der britische Premier Gordon Brown ist zurückgetreten. Browns Erklärung wurde am Dienstag live im britischen Fernsehen ausgestrahlt.

Berlin (Weltexpress) - "Das Bundesverfassungsgericht hat über SPD und Grüne, aber auch über Union und FDP ein vernichtendes Urteil gefällt", erklärt Gregor Gysi zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts. "Hartz IV ist ein Angriff auf den Sozialstaat und Armut per Gesetz. Die Regelleistungen für Erwachsene und Kinder bei Hartz IV sind verfassungswidrig und nicht existenzsichernd. Damit ist neben der Organisation auch der wesentliche Inhalt von Hartz IV für verfassungswidrig erklärt worden. DIE LINKE sieht sich in ihrer grundlegenden Kritik an den Hartz-Gesetzen bestätigt."