Schlagwort: Politik

Berlin (Weltexpress) - Völlig richtig konstatiert der Autor, warum es der SPD einfach nicht gelingt, die immer wieder geforderte inhaltliche Debatte mit der LINKEN zu führen: Weil jede Annäherung und jede Abgrenzung zur Linken stets auch ein Statement auf der Links-rechts-Achse der SPD ist, schwingt in der Positionierung zur Linken immer auch das Pendel der jeweiligen programmatischen Ausrichtung mit. Weil die Programmfrage besonders in der noch immer offenen Bewertung der „Agenda-Politik“ und der „Hartz-Gesetze“ , nach wie vor einen tiefen Graben durch die SPD zieht, bleibt die Haltung zu den Linken der entscheidende Konfliktkatalysator, in den noch unterdrückten internen Debatten.“

Berlin (Weltexpress) - Die Jugend will nicht mehr in die Parteien, das ist uncool und unsexy! (Außer im Lande Berlin natürlich, da ist die Politik arm aber sexy!) Fehlen uns in Deutschland nur die Aktphotos einer attraktiven Präsidentengattin oder die Bilder von Berlusconis Partys mit den hübschen Badenixen, die er jetzt verstärkt ins Europäische Parlament schickt? Nein, der Autor untertreibt die Bedeutung seines Buches, wenn er sagt, in erster Linie über das Nachwuchsproblem der politischen Parteien in Deutschland geschrieben zu haben. Er liefert uns vielmehr mit diesem Buch eine Röntgenaufnahme des politischen Lebens in Deutschland, welche dieses Buch sehr wichtig macht.

Berlin (Weltexpress) - Am 8., 9. und 10. Juli trafen sich die G8-Größen inmitten von Trümmern in der italienischen Erdbebenstadt L`Aguila. Zehntausende Wohnungslose in der Gegend hausen dort seit Wochen in Zelten, in denen schon wegen des warmen Wetters Zustände herrschen, die der Aufstände Wert wären. Die Erwartungen der Bewohner der Zeltlager waren aber genauso gering wie unsere und wie die Ergebnisse, die dieser Gipfel brachte.

Berlin (Weltexpress) - "Das Pannen-AKW Krümmel darf nie wieder ans Netz. Sicherheit gibt es nur durch Abschalten", erklärt Hans-Kurt Hill anlässlich der Pressekonferenz von Vattenfall zur erneuten Trafo-Panne in Krümmel und der Ankündigung einer umfassenden Aufklärung des Störfalls.

Berlin (Weltexpress) - "Die OECD schätzt die aktuelle Wirtschaftslage und vor allem deren Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt deutlich realistischer ein als die Bundesregierung", kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Herbert Schui, die Prognose der Institution, die für Ende 2010 von 5,1 Millionen Arbeitslosen ausgeht. "Wenn der Finanzminister sich ganz auf die Haushaltskonsolidierung konzentrieren will, fällt er weit hinter den Internationalen Währungsfonds zurück, der gestern eine Fortsetzung der stimulierenden Fiskalpolitik bis 2010 gefordert hat."

Berlin (Weltexpress) - Gegen den Schulterschluss von Bundeskanzlerin Merkel (CDU) und der Stromindustrie für einen Wiedereinstieg in die Atomkraft protestieren heute 50 Greenpeace-Aktivisten vor dem Hotel InterContinental in Berlin. Vor dem Zugang zum Jahreskongress des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) fordern sie „Stoppt Merkels Atomdeal“. Die Umweltschützer liegen als Warnung vor den Risiken der Atomkraft als „Strahlenopfer“ zwischen gelben Atommüllfässern, eine Luftschutzsirene heult. Zwei gegen radioaktive Strahlung besonders abgeschirmte Fässer mit kontaminiertem Erdreich aus der Nähe des AKW Tschernobyl sollen der Bundeskanzlerin vor ihrer Rede beim BDEW als Mahnung übergeben werden.

Berlin (Weltexpress) - Aus der Frankfurter Allgemeinen erfahren wir von der Ermordung einer iranischen Studentin durch Sicherheitskräfte. Unter der Überschrift „Ich bin Neda“ schreibt Marco Dettweiler: „Neda Mahdavi Agha Soltan heißt die Getötete mit vollem Namen. Sie war 26 Jahre alt und studierte Philosophie. Augenzeugen berichten, sie sei mit ihrem Professor am Samstagmorgen auf einer Demonstration im Teheraner Stadtteil Abbas Abad gewesen.... Zwei Basidschis - die gefürchteten „Religionswächter“ - fuhren mit ihren Motorrädern auf sie zu und erschossen sie mit einem Revolver. Andere Augenzeugen aus Teheran schreiben, „sie wurde von einem Basidschi erschossen, der sich auf dem Dach eines Wohnhauses versteckt hatte“... Zu den Ereignissen vor Nedas Tod gibt es auch ein Video. Es zeigt einen der Männer, der auf dem Video von ihrem Tod zu sehen ist. Neben ihm steht die verschleierte Neda. Als sich die Demonstration langsam auflöst, bekommt die Studentin offensichtlich einen Anruf. Sie bleibt hinter der Menschenmasse zurück... Unter iranischen Oppositionellen und in den Medien der westlichen Welt gibt es an einer Sache keine Zweifel: Neda ist die Ikone des Widerstands. Eine unschuldige, wehrlose Frau wird auf offener Straße kaltblütig erschossen...“

Berlin (Weltexpress) - In Deutschland entwickelt sich die Wirtschaftskrise schlimmer als in fast allen Industriestaaten. Im Vergleich zum Vorquartal ist das Bruttoinlandsprodukt (BIP) in den ersten drei Monaten des Jahres um 3,8 Prozent geschrumpft. Im Jahresvergleich ging die Wirtschaftsleistung gar um 6,7 Prozent zurück. "Schuld daran ist die Passivität der Bundesregierung", sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Herbert Schui. "Das zeigen aktuelle Zahlen des Internationalen Währungsfonds: Die USA geben in diesem Jahr 2,0 Prozent des BIP für Konjunkturmaßnahmen aus, China sogar 3,1 Prozent, Deutschland dagegen nur 1,6 Prozent. Ergebnis: Die Deutsche Wirtschaft schrumpft um sechs Prozent, die US-Wirtschaft nur um 2,8 Prozent."

Berlin (Weltexpress) - Walter Fetscher: Sie sind seit mehr als zehn Jahren in Deutschland, haben hier studiert, promoviert und in der Industrie und im Hochschulbereich gearbeitet. Ist aus Ihrer Sicht in dieser Zeit eine Änderung im deutschen Alltag eingetreten?

Tel Aviv (Weltexpress) - Einer der glücklichsten Augenblicke meines Lebens ereignete sich in einem Restaurant. Es war vor der zweiten Intifada. Ich hatte Rachel eingeladen, um ihren Geburtstag mit einem Abendessen in einem berühmten Restaurant in Ramallah zu feiern. Wir saßen im Gartenrestaurant unter bunten Lichtern, die Luft war voll Blumenduft, und die Kellner eilten mit vollen Tabletts hin und her.