Schlagwort: Politik

Tel Aviv (Weltexpress) - Wenn Gott will, dann kann sogar ein Besenstiel schießen – so schrieb ich nach der Ernennung der Turkel-Kommission. Ich zitierte ein jüdisches Sprichwort in der Hoffnung, dass trotz allem etwas herauskommen würde.

Berlin (Weltexpress) - Für die Bundeskanzlerin ist der Krieg in Afghanistan immer noch ein bewaffneter Konflikt, für die Soldaten und 99% der deutschen Bevölkerung herrscht dort hinten rechts auf der Landkarte Krieg. Das sagt viel über das Sendungsbewusstsein und die Wirklichkeit von Politikern.

Berlin (Weltexpress) - "Die Finanzmärkte haben gewonnen, sie waren sogar mächtiger als Barack Obama", erklärt Michael Schlecht, Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE, zur Beratung der US-Finanzreform im Senat. "Von den großen Plänen des US-Präsidenten ist nicht viel übrig geblieben. Die Bankenabgabe wurde aufgegeben. Banken können weiter mit fremdem Geld auf Aktien, Währungen und Rohstoffe spekulieren. Nur die Zerschlagung von Großbanken wird erleichtert. Dennoch geht die US-Finanzreform weiter als alles, was die Bundesregierung zu bieten hat."

Berlin (Weltexpress) - Das kann ja wohl nicht wahr sein! Da sollen die Beiträge zur Krankenkasse erneut erhöht werden! Die Vorgängerin von Gesundheitsminister Rösler, Frau Ulla Schmidt, hat durch die noch nicht verdaute vorangegangene Erhöhung erreicht, daß sich die Vorstände vieler Krankenkassen die eigenen Bezüge mit einem unfaßbaren Ruck erhöhen konnten. 14,5 % der Bruttobezüge gehen als Beitrag des Arbeitnehmers an die Krankenkasse, der gleiche Betrag wird noch einmal vom Arbeitgeber gezahlt. Die Krankenkassen erhalten also jährlich ca. 300 Milliarden € als eingezogene Krankenkassenbeiträge über ihre Mitglieder.

Berlin (Weltexpress) - Wozu sparen, wozu Konsumverzicht üben, wenn doch genügend Reichtum da ist und deren Wachstum durch die “Schranken des Marktes” zeitweise verhindert wird. Benötigen wir da nicht einen Systemwechsel, der diese Schranken beseitigt, so dass die Quellen des Reichtums frei sprudeln können? Der nachfolgende Artikel deckt die Widersinnigkeit der europäischen Sparprogramme auf. Er zeigt, dass die Staatsschulden kein güterwirtschaftliches Problem darstellen sondern ausschließlich ein Problem der Staats- und Systemerhaltung sind. Daher der “bürgerliche Horror vor dem Staatsbankrott” und der Versuch, durch Sparprogramme die eigene Pleite zu verhindern.

Jerusalem (Weltexpress) - Die israelische Menschenrechtsorganisationen GISHA befasst sich mit 17 Mitarbeitern mit der Blockade Gazas. Mit deren Direktorin, Sari Bashi (34), einer Anwältin, sprach Johannes Zang über die Lage in Gaza und den Angriff des israelischen Militärs auf die internationale Schiffsflotte.

Berlin (Weltexpress) - Yassamine Mather lebt im Exil in Großbritannien. Sie ist Sprecherin der Organisation “Hands Off The People of Iran”(HOPI). Nach der Spaltung der sich als marxistisch verstehenden ehemaligen schahfeindlichen Guerillaorganisation der Volksfedayin 1980 schloss sie sich deren revolutionären Flügel, der sogenannten “Minderheit”, an, verließ diese aber im Winter 1987 kurz bevor sie sich ihrerseits in eine Vielzahl kleiner Organisationen spaltete. Seit 1996 ist sie im Bündnisprojekt `Workers Left Unity Iran’ (Etehad Chap) und HOPI aktiv. Darüberhinaus ist sie stellvertretende Chefredakteurin der marxistischen akademischen Zeitschrift “Critique – Journal of Socialist Theory”. Anton Holberg sprach mit ihr über die Lage im Iran ein Jahr nach den Präsidentschaftswahlen und den Massenprotesten gegen das offizielle Ergebnis.

Tel Aviv (Weltexpress) - Eine lokale Fernsehstation berichtete uns in dieser Woche von einer Gruppe Israelis, die an Verschwörungstheorien glauben. Sie glauben, dass George W. Bush die Zerstörung der Zwillingstürme plante, um seine niederträchtigen Pläne voran zu bringen. Sie glauben, dass die großen pharmazeutischen Gesellschaften den Schweinegrippenvirus verbreitet hätten, um ihre wertlosen Impfstoffe zu verkaufen. Sie glauben, dass Barack Obama ein Geheimagent des militärischen Industriekomplexes sei. Sie glauben, dass dem Trinkwasser Fluoride beigegeben werden, um Männer zu sterilisieren, damit die Menschheit um genau zwei Milliarden reduziert wird.

Berlin (Weltexpress) - 75 % der deutschen Wirtschaftsleistungen werden durch Service erbracht. Diese Dienstleistungswirtschaft hat den Bereich der Produktion(20 % Anteil an den Wirtschaftsleistungen) auf den volkswirtschaftlich zweiten Platz verwiesen. Daß Deutschland nicht mehr Champion in puncto Exportleistung ist, sondern von China aktuell zum Vize-Exportweltmeister degradiert wurde, liegt auch daran, daß die deutschen industriellen und sonstigen Serviceleistungen in ihrer Internationalisierung noch erheblichen Nachholbedarf haben.

Berlin (Weltexpress) - Es ist das Ergebnis neoliberaler Wirtschaftstheologie: Wie in den anderen EU-Staaten sind auch in Griechenland die Reichen reicher und die Armen ärmer geworden. Und jetzt sollen die Lohnabhängigen noch mehr für die Krise zahlen. Die Rezepturen, die allerseits zur Genesung der griechischen Wirtschaft verschrieben werden, gleichen denen, die bereits vor zwei Jahren Lettland aufgezwungen wurden. Dort ist das Bruttoinlandsprodukt inzwischen um fast ein Viertel geschrumpft. Die Arbeitslosigkeit ist auf über 20 Prozent gestiegen, Schulen und Krankenhäuser wurden geschlossen, Renten, Kindergeld, Löhne und Gehälter radikal gekürzt. Dennoch ist das Budgetdefizit hoch geblieben und keine Besserung in Sicht. Diese Massenverelendung ist nun der Masterplan für Griechenland. Mit den solchermaßen »eingesparten« Mitteln sollen den internationalen Banken die Schulden zurückgezahlt werden, die die griechische Bourgeoisie »im Namen des Volkes« gemacht hatte.