Schlagwort: Militär

Berlin (Weltexpress) - Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die den EU-Vertrag und dessen Umsetzung in Deutschland erklären die Vorsitzenden von Partei und Fraktion DIE LINKE, Lothar Bisky, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine: Das Bundesverfassungsgericht hat der Bundesregierung und der Mehrheit des Bundestages eine demokratische Nachhilfestunde erteilt. Dass der Ratifizierungsprozess des EU-Vertrages durch die Verfassungsrichter gestoppt wurde, belegt, wie gravierend die Beteiligungsrechte von Bundestag und Bundesrat verletzt worden sind.

Berlin (Weltexpress) - "Während sich die Bundeswehr immer tiefer in den Krieg in Afghanistan verstrickt, versucht Präsident Karzai seine Macht mit Warlords wie Mohammed Qasim Fahim, Abdulraschid Dostum und anderen zweifelhaften Kandidaten zu sichern. Auf dieser Grundlage wird das Land keine Zukunft gewinnen können", kommentiert Norman Paech, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Meldungen über schwere Feuergefechte der Bundeswehr mit Taliban vor dem Besuch Karzais bei Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin.

Berlin (Weltexpress) - "Auch bei der Bearbeitung der Drogenproblematik in Afghanistan wird es immer deutlicher, dass weder die Karsai-Regierung, die Bundesregierung noch die anderen NATO-Staaten ihre Hausaufgaben gemacht haben", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Forderung des afghanischen Ministers für Drogenbekämpfung, die Bundeswehr stärker einzusetzen.

Berlin (Weltexpress) - "Was seit fast acht Jahren falsch ist, wird in den nächsten zehn Jahren nicht richtig", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Einschätzung von Ex-Verteidigungsminister Struck, die Bundeswehr müsse noch mindestens zehn Jahre in Afghanistan bleiben.

Berlin (Weltexpress) - Im März lief auf ARTE der Film »PTBS, die Posttraumatische Belastungsstörung – unsichtbar verwundet« von Piet Eekman. Es ging um Bundeswehrsoldaten, die aus den Auslandseinsätzen seelisch krank oder zerstört zurückkommen. Heilmethoden werden diskutiert. Eekman fragt den Klinikchef Thomas Möller-Holthusen nach dem geeigneten Mittel. Der sagt: »Kein Krieg – das wäre das beste.« Am Schluss der Dresdener Ausstellung heißt es zur PTBS: »Ein Mittel, das psychischen Traumatisierungen vorbeugt oder sie rasch heilt, existiert auch heute nicht.«