Schlagwort: Gerhard Schröder

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Ein Spaziergang entlang der Oranienburger Straße in der Mitte Berlins an welchem Tag auch immer im Jahr bietet Blicke auf berühmte Gebäude, mitunter auch berühmte Menschen. Besondere Menschen sind immer zu sehen und ein besonderes Restaurant auch.

Berlin (Weltexpress) - "Das Bundesverfassungsgericht hat über SPD und Grüne, aber auch über Union und FDP ein vernichtendes Urteil gefällt", erklärt Gregor Gysi zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts. "Hartz IV ist ein Angriff auf den Sozialstaat und Armut per Gesetz. Die Regelleistungen für Erwachsene und Kinder bei Hartz IV sind verfassungswidrig und nicht existenzsichernd. Damit ist neben der Organisation auch der wesentliche Inhalt von Hartz IV für verfassungswidrig erklärt worden. DIE LINKE sieht sich in ihrer grundlegenden Kritik an den Hartz-Gesetzen bestätigt."

Berlin (Weltexpress) - In der jungen Welt (29.09.2009, www.jungewelt.de) kommentiert Georg Fülberth unter der Überschrift „Old Deal“ die Situation nach der Bundestagswahl. Er schreibt: „... Die Spaltung der deutschen Sozialdemokratie in zwei Parteien – SPD und »Die Linke« – hat sich fortgesetzt. Zusammengenommen sind sie allerdings fast ebenso schwach wie Schröders New Sozialdemokratie 2005 ganz allein. Wie bei Schwarz-Gelb die FDP hat auch hier die Flügelpartei – die Partei »DieLinke« – gewonnen...

Frankfurt am Main (Weltexpress) - Da saß sie richtig im Opel Astra, die Bundeskanzlerin Angela Merkel, die zusammen mit der SPD die Opellösung durchgefochten hatten und dabei Unterstützung aus Hessen hatte und nun gerade aus dem Hessischen Landtag Lob für die Entscheidung der Bundesregierung bekam. Das stimmt, daß im Festsaal zur Eröffnung keiner bei der Opelpassage: „“Wir haben alles darangesetzt, Opel eine faire Chance zu geben, nicht mehr und nicht weniger.“, klatschte. Dafür um so mehr beim anschließenden Messerundgang, wo in Halle 8 der neue Opel Astra in Rot fahrtauglich steht, den die Bundeskanzlerin als allererstes aufsuchte, dann - ebenfalls in Rot - einsteigt, aber nicht davonbraust, sondern wieder aussteigt. Behütet vom Opel-Aufsichtsratsvorsitzenden Carl-Peter Forster, dem Europachef von General Motors, der wohl der künftige Chef des Neuen Opel wird und sich mächtig über seinen Gast freute, der auch mit den schwarzen Hosen das elegante Schwarz im Inneren des roten Autos wiederholte. Freuen tut sich auch Klaus Franz, Opel-Betriebsratsvorsitzender, der vernehmlich sagt, daß die eigentliche Betriebsratsarbeit jetzt erst vor ihm liege.