Schlagwort: Frank-Walther Steinmeier

Berlin (Weltexpress) - In Brandenburg ist ein Bahn-Entwicklungs-Zentrum im Aufbau: ein Traum scheint in Erfüllung zu gehen! Nachdem auch Obama zehn Prozent seiner 800 Mrd. $ Finanzspritze für die Entwicklung bahntechnischer Logistiksysteme vorgesehen hat, kommt diese Steinmeiersche Wahlkampf-"Lokomotive" gerade recht. Schröder, Stolpe, Mehdorn haben Vorarbeit geleistet, die nun - nach weiteren zehn bis zwanzig Jahren Entwicklungsarbeit - Früchte tragen kann. Ökologie und Arbeitsplatzbeschaffung sind die Zielsetzungen, die hierbei mit großer Wahrscheinlichkeit erfolgreich angestrebt werden. Warum aber wird dieser New Deal nur so zaghaft vermarktet?

Berlin (Weltexpress) - Da macht nun der Steinmeier zum Wahlkampfauftakt der SPD das Viktory-Zeichen. Was will er uns damit sagen? Heißt das, ich werde Kanzler, oder doch eher: Genossen, wir kommen über die 5%-Hürde? Mit dem sogenannten Kompetenzteam dieses Herrn Steinmaier beschäftigt sich heute auch die Frankfurter Allgemeine. Nachdem man der SPD erstmal völlig sinnlose Vorwürfe macht, sie habe während ihrer Regierung mit sozialen Wohltaten um sich geworfen (Warum merkte das eigentlich gar keiner?), widmet sie sich einem politischen Neueinsteiger, der in diesem Team die Wirtschaftskompetenz mimen soll, und offensichtlich hat die SPD hier mal wieder voll in die Sch atulle gegriffen. Unter der Überschrift „Die Lehrstelle der SPD“ kommentiert Heike Göbel: „Wie groß die Personalnot ist, zeigt sich nun, da Steinmeier die Verantwortung für die Wirtschaft einfach dem Finanzminister zugeschlagen hat. Als ob die Aufgabe, Schulden und Finanzkrise zu bewältigen, nicht schwer genug wäre. Wohl ahnend, dass Wirtschaftsinteressen, die oft im Zielkonflikt zu fiskalischen Begehren stehen, in dieser Doppelkompetenz im Wahlkampf unter die Räder kommen könnten, hat Steinmeier als Anwalt des Mittelstandes noch einen Lehrling engagiert. Als Seiteneinsteiger wirkt der Berliner Banker und Unternehmer Harald Christ, ein langjähriges SPD-Mitglied, im Team mit... Denn der weitgehend unbekannte Christ attackiert in seinen Schriften munter das „Gerechtigkeitspathos“ seiner Partei. Er warnt, die Idee des „vorsorgenden Sozialstaates“ fördere Illusionen. Er verlangt, die SPD müsse sich „ohne Wenn und Aber zum Gewinn“ bekennen, und er hadert mit der negativen Einstellung zur Globalisierung...“