Schlagwort: Europäischer Gerichtshof

London, VK (Weltexpress). Dass im Vereinigten Königreich von Großbritannien und Nordirland die Uhren anders gehen, das wissen wir. Sie gehen mal vor, mal zurück....

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Der Europäischen Gerichtshofes (EuGH) stärkt die Verbraucherrechte für Flugreisende: die Fluggastrechte. Das EuGH urteilte zugunsten von Fluggästen, die Entschädigung bei wilden...

Luxemburg-Stadt / Luxemburg (Weltexpress). „Quiche, Apfeltarte und einen Crémant, Madame?“ fragt die Stewardess, während leise die Propeller der Luxair-Maschine surren auf dem Flug von Berlin nach Luxemburg. Beim Landeanflug auf den Flughafen Findel leuchten von unten hell die Festungsmauern und Felsen, die Luxemburg den Namen „Gibraltar des Nordens“ verliehen. Das Großherzogtum Luxemburg - zweitkleinster Staat Europas – klein, aber sehr fein und edel mit seiner über die Landesgrenzen hinaus sehr beliebten, charmanten Großherzogsfamilie!

Alanya-Antalya/Türkei (Weltexpress) - Im Mittelpunkt des Referendums steht der Versuch, dem Parlament und vor allem dem Staatspräsidenten mehr Einfluss auf das Justizsystem zu verschaffen. Die regierende Partei Tayyip Erdogans (AKP) beteuert, es gehe allein darum, den Zustand zu überwinden, dass die Richterschaft frei werdende Posten selbst besetzt. Das sieht die Opposition anders. Die spricht davon, das Ziel der AKP sei die Politisierung und eher wahrscheinlich sei sogar sei eine „schleichende Islamisierung“ der Justiz.

Berlin (Weltexpress) - Der BITKOM hat sich von einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum Online-Glücksspiel enttäuscht gezeigt. „Gerade im Web ist ein Verbot privater Anbieter nicht länger haltbar“, sagte BITKOM-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder. Das EU-Gericht hat heute in einer Einzelfall-Entscheidung das staatliche Glücksspiel-Monopol in Portugal für rechtmäßig erklärt, obwohl es die Regelung grundsätzlich als „Beschränkung der Dienstleistungsfreiheit“ einstuft. „Es ist die Chance verpasst worden, klare Regeln für einen freien Glücksspiel-Markt festzulegen – inklusive der nötigen Bedingungen zur Gefahrenprävention“, kommentiert Rohleder. „Viele deutsche Verwaltungsgerichte halten das staatliche Monopol in der Bundesrepublik für europarechtswidrig.“