Schlagworte CDU
Schlagwort: CDU
Bomben auf Benzindiebe und Rührseligkeiten im Reichstag – Ein Kommentar
Berlin (Weltexpress) - Über den Krieg in Afghanistan wurde heute im Reistag "debattiert". Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gab eine Erklärung ab, in der das Wort Krieg ebenso fehlte wie eine Auseinerandersetzung mit dem Krieg, der in Afghanistan tobt und in dem die Bundeswehr steckt wie in einem Sumpf. Mittendrin statt nur dabei und offensichtlich ohne Ideen, sich - wie einst die Russen - am eigenen Schopf herausziehen zu können.
Über die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und im Saarland – Presseschau...
Berlin (Weltexpress) - Da haben gewisse Medien nun alles getan, um die Linkspartei totzuschweigen und nun kam dieser Wahlabend und dem Fernsehen blieb gar nichts anderes übrig, als sich ausführlich mit dieser Linken zu befassen.
Wer sind denn die Piraten? – Kleine Benotung des Plakatwaldes zur...
Berlin (Weltexpress) - Mein täglicher Arbeitsweg führt mich durch durch die Kastanienallee und die Schönhauser Allee, also so durch Mitte, Prenzelberg nach Pankow. Da ist es natürlich immer bunt und lustig, aber jetzt kommen auch noch die Wahlplakate dazu. Allerdings kandidieren hier überwiegend Männer und so werden uns auf den Plakaten keine prallen Busen und knackigen Popos geboten, die ja in diesem Wahlkampf so dominieren. Aber was solls, die bunte Realität auf diesen Straßen verwöhnt uns ja hiermit an diesen schönen Sommertagen ohnehin und trotzdem werde ich nun versuchen, mich auf die politischen Inhalte dieser Plakatkampagnen zu konzentrieren, insofern ein solcher auszumachen. Nun sind zwar Ferien, aber die lieben Kleinen müssen andauernd Benotungen über sich ergehen lassen, also verteilen wir auch einmal Noten für die Präsentation von Politik!
Guttenbergs Vorschlag zeigt, er ist nicht Herr der Lage
Berlin (Weltexpress) - Der Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister zu Guttenberg, nur akut von der Insolvenz bedrohte Banken unter eine 'zeitlich begrenzte Staatsverwaltung" zu stellen ohne diese zu verstaatlichen, zeigt, dass er - wie der Bundesfinanzminister - nicht Herr der Lage ist.
Regierung und Bankenverband entziehen sich ihrer Verantwortung
Berlin (Weltexpress) - "Bundesregierung und Bankenverband leiden unter Realitätsverlust", erklärt der Vorsitzende der Bundestagsfraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine, zur Diskussion um eine Kreditklemme. "Während CDU/CSU und SPD meinen, inmitten der größten Wirtschaftskrise in der Geschichte der Bundesrepublik die Banken mit bloßen Appellen dazu bewegen zu können, die Leitzinssenkungen der Europäischen Zentralbank an die Unternehmen und Verbraucher weiterzureichen und die Kreditvergabe zu erleichtern, erklärt der Bankenverband trotz massiver Klagen aus dem Unternehmenssektor und von Verbraucherverbänden, es gäbe gar keine Kreditklemme."
Demokratische Nachhilfestunde für CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne – Pressemitteilung von...
Berlin (Weltexpress) - Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts über die den EU-Vertrag und dessen Umsetzung in Deutschland erklären die Vorsitzenden von Partei und Fraktion DIE LINKE, Lothar Bisky, Gregor Gysi und Oskar Lafontaine: Das Bundesverfassungsgericht hat der Bundesregierung und der Mehrheit des Bundestages eine demokratische Nachhilfestunde erteilt. Dass der Ratifizierungsprozess des EU-Vertrages durch die Verfassungsrichter gestoppt wurde, belegt, wie gravierend die Beteiligungsrechte von Bundestag und Bundesrat verletzt worden sind.
Karstadt-Beschäftigte sind Opfer von Merkel und Steinmeier – Pressemitteilung von Oskar...
Berlin (Weltexpress) - "Die Beschäftigten bei Karstadt sind Opfer von Kanzlerin Merkel und Vizekanzler Steinmeier", erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Oskar Lafontaine, zum Insolvenz-Antrag der Karstadt-Mutter Arcandor. "Merkel und Steinmeier war der Kampf um das Kanzleramt wichtiger als eine Lösung im Interesse der Beschäftigten zu finden. Diese sind nun die Hauptleidtragenden der Insolvenz."
Abwrackprämie statt Brot und Spiele – Pressemitteilung von Gesine Lötzsch, Fraktion...
Berlin (Weltexpress) - "Die Abwrackprämie ist nichts weiter als ein Wahlkampfschlager der Koalition. CDU und SPD finanzieren ihren Wahlkampf mit dem Geld der Steuerzahler. Der Bundesregierung geht es gar nicht mehr um die Bekämpfung der globalen Finanz- und Wirtschaftkrise, sondern nur noch um blanken Populismus. Statt früher Brot und Spiele gibt es heute die Abwrackprämie", so Gesine Lötzsch zu den Plänen der Bundesregierung, die Abwrackprämie auf 5 Milliarden Euro aufzustocken.