Schlagwort: Außenminister

Wien, Österreich (Weltexpress). Die Republik Österreich rechnet damit, dass Russland die sogenannte Esterhazy-Büchersammlung noch in diesem Jahr zurückgibt. Vertreter Russlands und Österreichs unterzeichneten am...

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Hans-Dietrich Genscher, der am 21. März 1927 in Reideburg, heute ein Ortsteil von Halle, das Licht der Welt erblickte, ist tot....

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Am Dienstag, den 15. März 2015 empfängt Außenminister Frank-Walter Steinmeier seine mexikanische Amtskollegin Claudia Ruiz Massieu zu einem Gespräch im Auswärtigen...

Donezk, Volksrepublik Donezk (Weltexpress). Nach Weihnachten wurden die Waffen wieder ausgepackt. Seit dem 18. Januar wird wieder scharf geschossen. Zugegeben, scharf wurde immer geschossen, doch die Heftigkeit der Kämpfe um den Flughafen von Donezk lassen nur einen Begriff zu: Krieg.

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Die Vorschläge des neuen ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko, einen ’Fluchtkorridor` einzurichten und seine vage Ankündigung, einen Waffenstillstand zu ’erwägen`, sind alles andere als ein ’leises Licht` am Ende des Tunnels, wie es Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier zu vernehmen oder zu sehen glaubt. Unabhängig davon, was ein ’leises Licht` sein soll, die Fakten sprechen eine andere Sprache.

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Die EU wäre gut beraten, wenn sie in Richtung Moskau Angebote unterbreiten würde, die Vereinbarungen über Verhandlungen zum künftigen Status der Ukraine, die OSZE-Beobachtermission und die Bildung einer Kontaktgruppe unter Einbeziehung Russlands enthalten. Besonders hilfreich wäre der Verzicht auf die weitere Osterweiterung der NATO und ein Angebot für verbesserte wirtschaftliche Zusammenarbeit, vor allem die ernsthafte Arbeit an Visaerleichterungen nicht nur gegenüber Russland.

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Die Münchner Sicherheitskonferenz diente mit mächtigem Medientamtam als Bühne für eine Verabredung von Bundesregierung und Bundespräsident gegen die Parlamentsrechte. Es wird höchste Zeit, den Bundespräsidenten daran zu erinnern, dass Deutschland eine parlamentarische und keine präsidiale Demokratie ist.

EU, Brüssel, Belgien (Weltexpress). Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton will sich beim nächsten Treffen mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow über die rechtswidrige Festnahme der Greenpeace-Aktivisten beschweren. Das teilte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton nach Beratungen mit EU-Abgeordneten mit.

London / GB (Weltexpress). Syriens Präsident Baschar al-Assad kann ein ausländisches militärisches Eingreifen verhindern, wenn er seine gesamten C-Waffen bis Ende nächster Woche unter internationale Kontrolle stellt. Dieses Ultimatum stellte US-Außenamtschef John Kerry am Montag in London.

Berlin / Deutschland (Weltexpress). Die Listung der Hisbollah ist ein schwerer politischer Fehler. Sie ist nicht nur ein Affront gegen den Iran, dessen neuer Präsident gerade Verhandlungsbereitschaft in vielen Fragen signalisiert, sondern bedeutet auch eine Destabilisierung des Verhältnisses zu Syrien und Israel. Kluge Politik sieht anders aus.