Schlagwort: Abgeordnete

Antalya-Alanya (Weltexpress) - Am 11. Mai feierte die „Grand Dame“ der Politik ihren 90. Geburtstag. Die Chemikerin (Dr.Dr.h.c.), Redakteurin und Publizistin ist eine „Gesinnungsliberale“, der die Demokratie als Staats- und Lebensform als Passion gilt. Sie kandidierte als erste Frau der Bundesrepublik Deutschland für das Amt der Bundespräsidentin. Am 13. Mai 2002 schrieb sie einen Brief an den damaligen FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle mit dem Titel: „Ich schäme mich“ und drohte mit Parteiaustritt, der bald darauf folgte.

Kairo (Weltexpress) - Die Armee geht ans Großreinemachen. Seit der Pharao vom Nil, seit Husni Mubarak sich aus dem Staub gemacht hat, herrscht das Militär. Klarschiff wie auf einem Kasernenhof tilgt sie die Zeichen der Zeit vom Tahrir-Platz. Das Zeltlager wurde demontiert, der Straßenverkehr im Raum des Platzes wurde wiederhegestellt, berichtet RIA Novosti.

Kairo/Berlin (Weltexpress/RIA Novosti) - Die ägyptische Regierung bereitet einen Gesetzentwurf über die Verlängerung des Ausnahmezustandes vor, der am 31. Mai dieses Jahres ablaufen soll, schreibt die Zeitung al-Masri al-Yawm am Donnerstag.

Berlin (Weltexpress) - Die Bundesregierung informiert über den KSK-Einsatz in Afghanistan nicht einmal jetzt wahrheitsgemäß. Darüber kann auch die kurzfristige Reise des Verteidigungsministers mit den Obleuten der Fraktionen nach Kundus nicht hinwegtäuschen. Weder der Auswärtige noch der Verteidigungsausschuss wurden darüber informiert, dass KSK-Angehörige an der Entscheidung, Bomben auf die entführten Tanklastzüge abzuwerfen, mitgewirkt haben. Das ist keine Nebensächlichkeit. Im Krieg stirbt als erstes die Wahrheit.

Berlin (Weltexpress) - Obwohl seit einigen Monaten eine milde Atmosphäre zwischen den Konfliktparteien herrschte, die PKK keine bewaffneten Operationen durchführte und einen einseitigen Waffenruhe bis zum 1. Juni verkündete sowie das Votum des kurdischen Volkes für die friedliche Lösung der Kurdenfrage durch die Kommunalwahlen stärker als vorher bekundet wurde, wurden zwei Wochen nach den Kommunalwahlen und eine Woche nach Obama-Besuch in der Türkei am 14. April eine sehr breit angelegte Operation gegen die legale Kurdenpartei DTP gestartet. Gerade einen Tag nach der Verkündung der einseitigen Waffenruhe durch die PKK eine fatale Entscheidung.