Streit über Rolle Israels auf UN-Atomkonferenz in Wien – Judenstaat hat den Sperrvertrag nicht unterzeichnet

Israel hat den internationalen Vertrag, auch Nichtverbreitungsvertrag (NVV; englisch Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons, NPT), nicht unterzeichnet und war deshalb in Wien nicht zugegen. Indien, Nordkorea und Pakistan sind ebenfalls Nicht-Mitglieder.

Zum Vertrag heißt es in Wikipedia: "Im Atomwaffensperrvertrag verzichten die Unterzeichnerstaaten die nicht im Besitz von Kernwaffen sind, auf eine atomare Rüstung (siehe Artikel I bis III). Die fünf offiziellen Atommächte, die diesen Status dadurch erlangten, dass sie vor dem 1. Januar 1967 eine Kernwaffe gezündet haben (s. Artikel IX), verpflichten sich im Gegenzug zum Kernwaffenverzicht der anderen, „in redlicher Absicht Verhandlungen zu führen … über einen Vertrag zur allgemeinen und vollständigen Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle“ (s. Artikel VI). Dies ist die einzige bindende Verpflichtung zur vollständigen Abrüstung der Atomwaffenstaaten in einem multilateralen Vertrag.

Außerdem steht laut Vertrag jedem Mitgliedstaat das „unveräußerliche Recht“ auf ein ziviles Atomprogramm zu. Alle Vertragsunterzeichner verpflichten sich, „den weitestmöglichen Austausch von Ausrüstungen, Material und wissenschaftlichen und technologischen Informationen zur friedlichen Nutzung der Kernenergie zu erleichtern“ (s. Artikel IV). Jeder Staat darf den Vertrag kündigen, muss dies jedoch drei Monate zuvor bekanntgeben (s. Artikel X)."

Sollten die Nahost-Atomgespräche nicht zustande kommen, könnten arabische Staaten ihre Haltung überdenken, auf Atomwaffen zu verzichten, erklärte der ägyptische Delegierte Ahmad Fathalla. Der US-Vertreter Thomas Countryman rief die muslimischen Staaten auf, weniger Druck auf Israel auszuüben. Fortdauernde Bemühungen, Israel herauszustellen, lasse eine Konferenz unwahrscheinlicher werden, sagte er. Dabei ist es doch Israel, daß sich ständig selber herausstellt.

Die Wiener Konferenz soll den nächsten Gipfel der Signatarstaaten 2015 vorbereiten. Ob das den Diplomaten noch bis zum Konferenzende am 11. Mai bei der UNO in Wien gelingt?

Mit Material von AP, dapd und Wikipedia

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