Berlin, Deutschland (Weltexpress). Soviel Tam-Tam vor einer Rede des amerikanischen Präsidenten Trump war selten. Es soll, so hieß es schon letzten Sonntag, etwas sein, das klare Wege und Strategien für das geschundene Land und die Billionen Dollar und Euro, die dort seit 2001 versenkt worden sind, aufzeigen soll. Und nun das?
2007 machte der afghanische Präsident klar, was 2004 die Stunde geschlagen hatte: alle afghanischen Stämme hatten den USA das Angebot gemacht, auf Dauer die Waffen niederzulegen und mit dem ewigen Bürgerkrieg aufzuhören. Die USA haben laut Präsident Karzai seinerzeit dieses Angebot schnöde ausgeschlagen.
Jetzt das, was Präsident Trump in Washington angekündigt hat: Abzug der amerikanischen Truppen aus diesem Land, das global als der „Friedhof der Imperien“ bezeichnet wird. Aber, man wolle als Sieger gehen und vorher noch Pakistan an die Kandare nehmen. Wie das? Man hatte eine formidable Streitmacht in Afghanistan zur Hand. Jetzt sollen rund 8 000 Soldaten das richten, was eine Armee von mehr als 90 000 nicht vermochte? Alle Imperien, die dieses Land unter ihre Krallen bekommen wollten, wurden geschlagen.
Der berühmte englische Schriftsteller Kipling hat beschrieben, wie es den Modell-Imperialisten aus London ging. Nur einer ihrer Soldaten konnte sich bei der Flucht retten. Will Präsident Trump dieser Perspektive dadurch entkommen, dass er den Taliban die Regierung in Aussicht stellt? Die einzigen, für die Afghanistan das „gelobte Land“ auf Ihrem Rückzug gewesen sind, waren deutsche Soldaten in zwei Weltkriegen, die ihren englischen Verfolgern entkommen konnten oder wollten.
Deutschland muss an seine Soldatinnen und Soldaten denken, zuallererst
Jetzt wird sich beweisen, ob die Zusagen vor dem deutschen Einsatz und der späteren Kriegsbeteiligung in Afghanistan das Papier wert sind, auf das sie geschrieben worden waren. Hoch und heilig haben die Bundesregierung Schröder/Fischer und Hindukusch-Struck versichert, dass die Vereinigten Staaten die deutschen Kräfte mit Lufttransport aus Afghanistan herausholen würden, sollte es darauf ankommen.
Und jetzt? Wie sieht der Zeitplan für die Ministerin Dr. von der Leyen aus, diese für unser Land wichtigsten Fragen mit den Vereinigten Staaten zu besprechen und Ergebnisse zu erzielen? Oder zählt Deutschland zu den NATO-Staaten, die angeblich für das, was Präsident Trump für eine Strategie hält, ein größeres Kontingent zur Verfügung stellen? Welche Verhandlungen wird die Bundeskanzlerin mit der Russischen Föderation führen, um die deutschen Truppen aus Afghanistan heraus zu holen? Russland hatte diese Hilfe zu Beginn des Afghanistan-Einsatzes in bemerkenswerter Weise geleistet. Es ist zwingend geboten, neben den vordringlichen Maßnahmen zu einer Truppenrückführung, den gesamten Krieg in Afghanistan seitens der NATO und der deutschen Bundesregierung einer substantiellen Untersuchung zu unterziehen. Dabei sind die Rechtsgrundlagen nach dem NATO-Vertrag ebenso zu berücksichtigen wie die tatsächliche Beschlusslage seitens des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, die Methoden des Einsatzes und die Folgen für Afghanistan und Deutschland.
Der amerikanische Einsatz in Afghanistan fing mit einem Massenmord an
Vor dem Angriff der Vereinigten Staaten auf die Taliban als damalige Herrscher in Afghanistan kam es zu umfassenden Absprachen zwischen den Vereinigten Staaten und den Drogenbaronen in Afghanistan. Damit sollte nach dem Sizilien-Modell aus dem Jahr 1943 ein erfolgreicher Einmarsch in Afghanistan sicher gestellt werden.
Der Westen hat ein Leichentuch des Schweigens über die Massenmorde in Scheberghan im Norden Afghanistans gelegt, als tausende Menschen in Container gepfercht und durch Maschinengewehrsalven ermordet worden sind. Es ist jetzt endlich die Aufgabe des am amerikanischen Finanztropf hängenden Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, die ungeklärten Massenmorde in Afghanistan und die mögliche Verwicklung westlicher Streitkräfte in diese Mordaktionen zu untersuchen. Oder hat Präsident für die militärische Präsenz am Hindukusch nur eine weitere Endlos-Schleife eingelegt?
