Merkel lobt Annäherung Russland-NATO: „Aus einem Gegner wird ein Partner“

Sie warnte beim NATO-Gipfel in Lissabon aber gleichzeitig vor zu hohen Erwartungen. Vor der Nato liege noch ein langer Weg, gemeinsam mit Russland mehr Sicherheit zu schaffen. Die NATO will mit Russland eine neue Partnerschaft begründen und Moskau eine Zusammenarbeit bei der neuen Raketenabwehr für Europa anbieten.

In dem am Freitag gebilligten neuen Konzept der nordatlantischen Allianz heißt es unter anderem, dass die NATO keine Gefahr für Russland darstellt. "Im Gegenteil. Wir sind nach einer strategischen Partnerschaft zwischen der NATO und Russland bestrebt”¦ und rechnen mit entgegenkommenden Schritten Russlands", heißt es in dem Papier. Beobachter weisen darauf hin, dass Brüssel überhaupt zum ersten Mal die Formulierung anwende, nach der die Allianz Russland nicht bedrohe.

"Die Kooperation zwischen der NATO und Russland ist von strategischer Bedeutung, weil sie zur Schaffung eines gemeinsamen Friedensraumes, zur Stabilität und Sicherheit beiträgt." In dem Konzept heißt es weiter, dass sich die Beziehungen zwischen der Allianz und Moskau auf Ziele gründen, die in Prinzipien und Verpflichtungen der Grundsatzakte Russland-NATO und der Deklaration von Rom festgeschrieben seien. Das betreffe unter anderem die Achtung demokratischer Prinzipien, der Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität aller Staaten im euroatlantischen Raum.

Dabei erklärt sich die Allianz bereit, das Potenzial des NATO-Russland-Rates für Dialog und Zusammenwirken mit Moskau voll zur Geltung zu bringen. "Wir werden weiter eine Zusammenarbeit mit Russland und anderen euroatlantischen Partnern im Bereich der Raketenabwehr anstreben", heißt es in dem Konzept.

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