Einem Zwischenverfahren zufolge, über dessen Ergebnisse der Chefankläger vor dem UN-Sicherheitsrat berichtete, sind Morde und Verfolgungen in Libyen vom Gerichtshof als Verbrechen gegen die Menschlichkeit gewertet worden. In diesem Zusammenhang will der Chefankläger drei Haftbefehle beantragen.
Die Ermittlung der genauen Opferzahl werde durch die Bemühungen erschwert, diese Verbrechen zu verheimlichen, so Moreno-Ocampo. Nach seinen Worten werden die Leichen absichtlich von den Straßen und aus den Krankenhäusern weggebracht. Er versprach, Ermittlungen zum Tod Dutzender Afrikaner in Bengasi, der Hochburg der Aufständischen, einzuleiten, die von einer "wütenden Menschenmenge" für Gaddafi-Söldner gehalten worden waren.
Vorige Woche hatte die IstGH-Anwaltschaft eine voruntersuchung zu möglichen Kriegsverbrechen sowie zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Libyen abgeschlossen und eine vollwertige Untersuchung angeordnet. Das geschah ein paar Tage nachdem der UN-Sicherheitsrat beschlossen hatte, mit der Untersuchung der Situation in Libyen den IStGH-Chefankläger zu beauftragen. Früher brauchten Anwälte in ähnlichen Fällen einige Monate oder sogar Jahre, um eine offizielle Untersuchung von Kriegsverbrechen einzuleiten.
RIA Novosti
