Frankfurt am Main, Deutschland (Weltexpress). Man muss es noch deutlicher sagen als Hans-Werner Sinn, der gegenüber dem „Spiegel“ (15.5.2020) gesagt haben solle „Es ist viel zu viel Geld in Umlauf.“ Die Pleitestaaten und Pleitebanken werden regelrecht zugeschissen mit Geld.
Doch die geben sich noch großkotziger als sonst. Spanier und Italiener und so weiter scheinen sich in Verzicht üben zu wollen. Wie kann das sein? Ganz einfach! Der Geldadel der Bourgeoisie, von den Hofberichterstattern des Kapitals im Allgemeinen und der Staaten des Kapitals im Besonderen gewitzigt auch Private und Investoren genannt, muckt auf.
Die bourgeoisen Geldgeber und also Gläubiger der Schuldner würden gegenüber dem Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM), der als internationale, zwischenstaatliche Organisation seinen Sitz in deutschen Großherzogtum Luxemburg, das auch eine Steueroase ist, hat, nachrangig behandelt werden. Mit anderen Worten. Es sind die Schulden an den ESM zurückzubezahlen, auch wenn deren Kredite zinslos sind und es noch andere Konditionen gibt, die alles andere als ungünstig sind. Beispielsweise sind diese zinslosen ESM-Kredite an keine Wirtschaftsreformen oder -deformen gebunden.
Wer die Bedingung, dass die Gelder in Milliardenhöhe nur für den Gesundheitssektor und zur Bekämpfung von Erregern zu verwenden seien, als eine solche hält, der lässt sich für Dumm verkaufen, denn diejenigen, die diese Gelder abgreifen würden, könnten sofort andere Gelder im Haushalt umschichten, außerdem ist der Gesundheitssektor ein dehnbarer Begriff. Zählt nicht auch die Automobilindustrie dazu, deren Lohnarbeiter Fahrzeuge für Ärzte und Krankenschwestern herstellen?
Findigen Beamten in Madrid und Rom und sonstwo in den Pleite- und Sonnenscheinstaaten der EU wird schon etwas einfallen. Im Falle eines Falles dürften die Staatsdiener in Italien 39 Milliarden Euro anfordern, die in Spanien 28 Milliarden. Mal abwarten, wie sich die mit fremdem Geld zugeschissenen führenden Staatsdiener in Rom und Madrid verhalten werden.
Laut Vertrag umfasst der Anteil der BRD am ESM über 190 Mrd. Euro. Wenn die ausfallgefährdeten Staaten Portugal, Griechenland, Spanien und Italien, um die schlimmsten vier Fälle zu nennen, nicht zahlen können, dann müssen die Deutschen in der BRD noch mal 110 Milliarden draufpacken und für 300 Milliarden Euro geradestehen. Wer das zu verantworten hat? Richtig, eine Merkel-Regierung.
Die Deutschen in der Republik Österreich haben knapp 20 Milliarden Euro Kapital am ESM gezeichnet. Die Deutschen haben das meiste Geld in diesem System stecken.
Nebenbei bemerkt genießen die Mitglieder des Gouverneursrats und des Direktoriums sowie alle Bediensteten des ESM und somit alle Organe dieser ESM abgekürzten Veranstaltung auch noch Immunität vor Gericht.