Berlin, Deutschland (Weltexpress). Bereits unter der Christin Angela Merkel, auch Murksel genannt, steigen die Schulden von einem historisch Hoch zum nächsten. Einer ihrer Finanzminister war der Soze Olaf Scholz, der auch als Bankster-Gangster und Schuldenmachermeister gilt. Auch unter Scholz als Kanzler steigen die Schulden mächtig gewaltig.
Die Scholz-Habeck/Baerbock-Lindner-Regierung aus Sozen, Olivgrünen und Besserverdienenden plant offenbar, den Ergänzungshaushalt zum Bundeshaushalt 2022 am morgigen Mittwoch zu beschließen. Die mächtig gewaltige Staatsverschuldung geht unter Christian Lindner als Finanzminister, der von Finanz wenig Ahnung hat und sich wie Scholz in jedem Seminar von Hajo Riese, einem deutscher Ökonom und Professor für Volkswirtschaftslehre am Institut für Wirtschaftspolitik und Wirtschaftsgeschichte an der Freien Universität Berlin, vermutlich bis auf die Knochen blamiert hätte. Der Autor dieser Zeilen stritt als Student und Marxist mit dem Professor und Keynesianer.
Was der wohl zur Neuverschuldung sagen und schreiben würde, die „um knapp 40 Milliarden Euro auf 138,9 Milliarden ansteigen“ werde. Doch auch diese Summe, die in Politik (Einheitspartein) und Presse (Hauptabflußmedien) kursiert, ist falsch. Denn wer das neue Sondervermögen Bundeswehr addiert, der kommt auf auf eine Kreditermächtigungen für das laufende Jahr von 238,9 Milliarden Euro.
Peter Boehringer kommeniert als haushaltspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag dies wie folgt: „Dem Finanzminister drohen die Finanzen des Bundes zunehmend zu entgleiten. Die Schuldenmacherei der Vorgängerregierung wird auch unter einem FDP-Finanzminister unvermindert fortgesetzt – und erreicht Rekordniveau. Der Vorbehalt, die zusätzlichen Milliarden seien dabei allein auf die Ukraine-Krise zurückzuführen, trägt außerdem nicht. Vielmehr werden in dem neuen Ergänzungspaket auch Dinge untergebracht, die etwa die mittlerweile völlig anachronistische Coronapolitik fortschreiben oder Anreize zur Nutzung der öffentlichen Nahverkehrsmittel bieten. All das hat nichts mit der Ukraine zu tun, sondern wird rein opportunistisch umgesetzt, da ohnehin gerade einmal wieder neue Schulden gemacht werden sollen. Von einer wirklichen Priorisierung, wie sie in den Zeiten der Konsolidierung nötig wäre, sieht man nichts.
Weil der Finanzminister außerdem weiß, dass er die Schuldenbremse entgegen seinen vielfachen Bekundungen effektiv auch 2023 nicht wird einhalten können, baut er vor. Die Regierung schafft immer weitere Sondervermögen, deren künftige Schulden seit der handstreichartigen Umstellung des Berechnungsschemas oder mittels Grundgesetzänderung nicht mehr in die Schuldenbremse eingerechnet werden. Dass diese Sondervermögen zunehmend zweckentfremdet werden, sei es wenn der Energie- und Klimafonds (EKF) plötzlich die Digitalisierung vorantreibt oder das Sondervermögen Bundeswehr die Aufrüstung fremder Staaten finanziert, ist dabei vermutlich beabsichtigt. Mit der zunehmenden Aufschuldung, gerade auch in den sogenannten Sondervermögen, verringert sich die Aussagekraft des eigentlichen Bundeshaushalts, und eine Rückkehr zu stabilitätsorientierter Finanzpolitik wird immer unwahrscheinlicher – selbst wenn die Schuldenbremse auf dem Papier irgendwann wieder eingehalten werden sollte.“
Schuldenbremse? Darüber hätte mein Hajo Riese nur laut gelacht und geldtheorethischen Kaspern wie Scholz und Lindern aus dem Stand einen Vortrag über John Maynard Keynes und die Schuldenspirale der Christen, Sozen, Olivgrünen und Besserverdienenden gehalten.
