Berlin, Deutschland (Weltexpress). An diesem Wochenende werden in Berlin mehrere Versammlungen und Demonstrationen stattfinden, ob die Regierenden, Sozen von SPD und Die Linke sowie Olivgrüne von Bündnis 90/Die Grünen, wollen oder nicht. Vielfach wurde vom Senat, der von Lohnarbeitern der Lügen- und Lückenmedien zum Teil mit den Farben Rot-Rot-Grünen bezeichnet wird, Grundrechte mit Füßen getreten.
Bekanntlich haben „alle Deutschen … das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln“. Sozen und Olivgrüne treten dieses Recht wie so oft mit Füßen.
In Berlin hat zu gelten, war „für Versammlungen und Demonstrationen unter freiem Himmel … nach dem Versammlungsgesetz“ zu gelten hat. Wer meint, daß spontane Demonstrationen „bei der Ordnungsbehörde (Polizei) angemeldet werden“ müssen, der irrt. Nebenbei bemerkt haben sich „die Demonstrationsteilnehmer … nicht uniformieren oder vermummen“. Uniformierungen und Vermummung sind vor allem auf Demonstrationen von „roten“ beziehungsweise als „links“ bezeichnete Personen zu sehen. Mitunter dominiert nicht nur Schwarz, meist sind die Gesicht kaum zu erkennen. Beispielsweise sind dunkle Sonnenbrillen bei manchen „Roten“ und „Linken“, vor allem bei „Autonomen“ und „Antifas“, auch Antifanten genannt, weit verbreitet.
Auf Unverständnis bei den aktuellen sozialen Bewegungen auf den Straßen der Berliner Republik stößt, daß eine Veranstaltung von der „Versammlungsbehörde der Polizei Berlin“ am 26. August 2021 verboten wurde. Dabei handelt es sich um eine Veranstaltung der Basisdemokratischen Partei Deutschlands in Berlin, die für den 28. und 29. August 2021 auf dem Potsdamer Platz für 500 Teilnehmer angemeldet wurde.
Per Basis-Pressemitteilung vom 27.8.2021 wird die Begründung wie folgt mitgeteilt: „Auf irgendwelchen sogenannten ‚Querdenker‘-Demos in verschiedenen Städten hätten Personen z. B. im Jahr 2020 keine Masken getragen.“
Das hat weniger Demokratie zu tun als vielmehr mit Diktatur.
Kein Wunder, daß auch an diesem Wochenende in Berlin auf den Straßen „Frieden, Freiheit, keine Diktatur“ sowie „Frieden, Freiheit, Demokratie“ gerufen wird und zwar von Tausenden.
Was sich die Sozen und Olivgrünen unter dem Müller-Senat in Berlin erdreisten, das ist eine Schande für die Demokratie. Man stelle sich vor, Veranstaltungen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen würden mit einer an den Haaren herbeigezogenen Argumentation verboten. Der Aufschrei wäre mit Fug und Recht groß.
Polizisten zu befehlen, Menschen-, Freiheits-, Bürger- und Grundrechte zu mißachten und Gesinnungsrechten (*) zu folgen, das ist ein starkes Stück Diktatur, nicht Demokratie.
Sozen und Olivgrüne betreiben einen Wahlkampf auf dem Rücken der Polizisten. Das ist beschämend.
Anmerkungen:
Man beachte die Doppeldeutigkeit.
Siehe zum Thema auch die Beiträge „Frieden, Freiheit, Demokratie“ – Welche Befehle gegen das Volk gibt Barbara Slowik? und Kommentar: Antidemokratische Befehle von Sozen und Olivgrünen unter dem Müller-Senat – Veranstaltung der Basisdemokratischen Partei Deutschlands in Berlin verboten von Jim Panse.
