Kiew und Kriegsverbrechen – HRW-Direktor Roth: Kiew sollte die Beweise ernst nehmen und willkürliche Angriffe beenden

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Ein Mann hält ein Stück einer Grad Rakete, die direkt vor seinem Haus im Petrowski Distrikt in Donetsk eingeschlagen ist, 12. Juli 2014. Der Winkel des Kraters zeigt, dass die Rakete sehr wahrscheinlich aus dem von der Regierung kontrollierten Territorium südöstlich des Einschalgsortes kam.

In dem auf der HRW-Website veröffentlichte Bericht mit dem Datum 15.01.2015, der auch in der Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) veröffentlicht wurde, kritisiert Roth Äußerungen des Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk, die er in Berlin vergangene Woche tätigte. Jazenjug soll laut FAZ auf die Frage, ob Regierungstruppen gegen Rebellen  „willkürlich Wohngebiete mit Grad-Raketen und Streumunition beschossen“ hätten geantwortet haben: „Dafür gibt es keine Beweise! Keine Beweise!“ Statt über Kassettenbomben und den Beschuss des Donbass schlug er laut Sputnik (17.01.2015) vor, „lieber die Situation um die Krim zu besprechen“.

„Statt die Berichte über die Missbräuche seines Militärs zu bestreiten, sollte Kiew das Offensichtliche zugeben und die chaotischen Kriegshandlungen beenden“, teilte Roth mit und erwähnte, dass nit nur Ministerpräsident Jazenjuk sondern auch Staatspräsident Poroschenko im November 2014 die Erkenntnisse des HRW in den Wind schlug.

Roth betonte, dass die Rebellen, die aus Wohngebieten geschossen hätten, gegen Kriegsrecht verstoßen hätten, aber auch dass „ukrainische Truppen … internationales Recht“ verletzten, „indem sie mit Waffen zurückschossen, die nicht auf spezifische militärische Ziele gerichtet werden konnten, sondern willkürlich über Wohngebieten niedergingen“.

Roth weiter: „Tatsächlich hat Human Rights Watch belastbare Beweise vorgelegt, dass die Ukraine nicht immer zwischen militärischen und zivilen Zielen unterschieden hat, wie es das Kriegsrecht verlangt.
Unsere Experten haben die für die Angriffe verantwortliche Partei identifiziert, indem sie die Richtung ermittelt haben, aus der die Angriffe kamen, sowie die Truppen, die sich in Reichweite befanden.“

Mit jedem Kriegstag wird die Liste der Kriegsverbrechen länger.

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