Im Stile sizilianischer Paten oder die Jagdsaison könnte heute eröffnet werden

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) während ihrer Sommerreise 2014 in der Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne, Augustdorf, NRW. Foto: Dirk Vorderstraße, Quelle. Wikipedia, gemeinfrei, CC BY 3.0

Berlin, Deutschland (Weltexpress). Noch ist die Wahl zum Präsidenten oder der Präsidentin der Europäischen Kommission am Dienstagabend nicht aufgerufen. Schon überschlagen sich die Dinge und es tritt fast in den Hintergrund, welche Signale mit der Kandidatur von Frau Dr. von der Leyen für dieses höchste europäische Amt nach innen und nach außen gesendet worden sind. Martialischer kann man zu Wochenbeginn nicht tönen, als die Kandidatin es wieder einmal fertiggebracht hat. Die Menschen in Europa hoffen geradezu verzweifelt darauf, dass für das „europäische Friedensprojekt“ jemand an das europäische Ruder gestellt wird, der „Frieden kann“. Stattdessen haben Frau Dr. Merkel und Präsident Macron unter Missachtung der europäischen Marschroute jemand aus dem Hut gezaubert, der „Krieg kann“, wie die verbale Schwerpunktsetzung zugunsten der EU-Armee und der europäischen Unterstützung für französische Kolonial- und Globalkriege deutlich macht. So wird Hoffnung zunichte gemacht.

Alleine die Reihe der „zur Strecke gebrachten“ Persönlichkeiten wie Michel Barnier als glänzender Brexit-Verhandler oder Jens Weidmann als seriöser Treuhänder deutscher Finanzinteressen machen das deutlich. Lieber hat man sich im Stile sizilianischer Paten auf Hinterzimmer-Absprachen versteift, um aus der EU eine Dependance der NATO zu machen, abgestimmt mit denen, denen der Einfluss des US-Präsidenten auf die NATO zuwider ist. Krieg am kriegsunwilligen US-Präsidenten vorbei wird dadurch möglicher, wie das eigenmächtige Vorgehen amerikanischer Militärbefehlshaber, nicht nur in Europa zeigt. Selbst britische Generale müssen eingreifen, um nicht auf dem Kriegspfad zu landen.

Es sieht nach Eingehen auf parlamentarische Stimmen aus, wenn Frau Dr. von der Leyen für Mittwoch ihren Rücktritt ankündigt. Das wird weithin als Signal angesehen, dass sie für heute ihre Wahl zur Kommission als gesichert ansieht oder entsprechend pokert. Beides würde den Unstand der europäischen Dinge manifestieren.

Was aber, wenn genau die Nicht-Wahl von vornherein ins Kalkül gezogen wurde, um Frau Dr. von der Leyen in der Nachfolgefrage der deutschen Bundeskanzlerin die notwendige Rückenfreiheit zu geben? Jeder, der die Erklärung von Frau Dr. Merkel zur Parade in Paris am gestrigen Sonntag gesehen hat, wird sich seinen Teil gedacht haben.

Eine derartige Überlegung, die nicht alleine Frau Dr. von der Leyen einbeziehen muss, brächte Pfeffer nach Berlin zurück. So dümpelt die Bundesregierung vor sich her und jeder erwartet jeden Tag das schmähliche Ende derselben. Wenn Frau Dr. von der Leyen heute nicht zur Kommissionspräsidentin gewählt wird und Mittwoch die Bundeswehr ihrer Fesseln durch ihren Rücktritt beraubt, sieht die Welt schlagartig anders aus. Dann kocht sofort die Nachfolgediskussion um Frau Dr. Merkel hoch.

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