Berlin, Deutschland (Weltexpress). Dass Staaten keine Freunde aber viele Geheimnisse haben, das war schon in Bonn ein geflügeltes Wort und nicht nur bei denjenigen, die meinten, sie würden ihre Frau lieben und nicht Deutschland.
Staatsgeheimnisse auszuspionieren, das ist die Aufgabe von Spionen. Dass vor allem Staatsdiener und deren Hofberichterstatter aus den Vereinigten Staaten von Amerika und dem Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland gerne von sich ablenken und auf andere zeigen, vornehmlich auf Russen, das wundert wenig.
Washington würde Russlands Geheimdienste anklagen und Russen würden wegen Hackerangriffen hier und da weltweit in der Kritik stehen, das ist auch in der den Sieger- und Besatzungsmächten treu ergebenen Medien immer dann Thema, wenn die Stichworte den Redakteuren und Journalisten gesteckt werden.
In „Zeit-Online“ schreibt ein Lohnschreiber davon, dass „EU-Ratspräsident Donald Tusk, der Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die Außenbeauftragte Federica Mogherini“ erklärt hätten, dass sie „solche Aktionen, die das Völkerrecht und die internationalen Institutionen untergraben“, bedauern würden. Theaterdonner. Krokodilstränen. Vorhang.
Dass der Außenminister des Vereinigten Königsreichs Jeremy Hunt hatte dem russischen Militärgeheimdienst GRU vorgeworfen habe, für eine Serie von Cyberangriffen verantwortlich zu sein, das bleibt genau so wenig unerwähnt wie die Vorwürfe des Verteidigungsministers der Vereinigten Staaten James Mattis. Diese zu wiederholen erspare ich mir. Auch auf die Vorwürfe aus den nach dem Dreißigjährigen Krieg zwangsvereinigten Niederlande gegen Russland gehe ich nicht ein. Den Haag bläst wie London und Washington ins selbe Horn und Richtung Russland.
Diese künstliche Aufregung in den Blättern der Bourgeoisie, die sich stets im Aftergang des alten und neuen Emires üben, sind nur noch eines: langweilige Heuchelei und Hetze.
Entscheidend für Deutsche, die es noch sein wollen, ist eine funktionierende Spionageabwehr. Die Herrschenden an Potomac und Themse hören, ob jetzt unter Präsident Donald Trump oder davor unter Präsident Barack Obama und davor und so weiter Kanzler ab, seit sie große Teile deutscher Lande eroberten und besetzten.
Erinnert sei hierbei an die 2002 erschienene Studie ‚Offensive Informationskriegsführung – Die Joint Doctrine for Information der US-Streitkräfte (Vorschrift JP 3-13)‘ der dem Kanzleramt zuarbeitenden ‚Stiftung Wissenschaft und Politik’ (SWP), um nicht nur die Lage zu erkennen, sondern auch den Ernst der Lage zu verstehen. In dieser von Professor Dr. Gebhard Geiger verfassten SWP-Publikation wurde explizit festgehalten, dass offensive Informationsoperationen und insbesondere Computer-Angriffe gegen andere Staaten und ihre Infrastruktur ein zulässiges Mittel der Außenpolitik der Vereinigten Staaten und des Vereinigten Königreichs sind.
Was soll sich bis heute daran geändert haben?
Dass die Amis und Briten auf die Russen weisen, das ist lustig. Sie machen letztendlich nichts anderes als die Amis und die Briten. Immerhin gibt die Putin-Regierung in Moskau nicht vor, mit der Merkel-Regierung in Berlin verbündet zu sein.
Auch diese Merkel-Regierung aus den Altparteien CDU, CSU und SPD schafft es nicht, die Deutschen vor den Angriffen vor allem aus dem Westen zu schützen. Das Kommando Cyber- und Informationsraum (KdoCIR) der Bundeswehr steht unter fremdem Befehl. Die Bundeswehr der Bundesrepublik Deutschland hat über die NATO als Vasall der Vereinigten Staaten von diesem Befehl zu befolgen.
Wer für die Freiheit der Deutschen vorgibt zu streiten, der muss Deutsche von fremden Befehlen befreien. Raus aus der NATO und Aufbau einer unabhängigen Spionageabwehr auf allen Ebenen, auch im Cyberspace, und gegen alle. Alles andere ist Heuchelei und Hetze.
