Berlin, BRD (Weltexpress). Die DKP Berlin tritt zur Wahl zum Abgeordnetenhaus am 20. September 2026 an. kann. Von Gewicht ist dabei die Unterstützung durch die KPD. Das bedeutende daran ist, dass sie erstmals seit Jahren der Zerstrittenheit von Kommunisten und Linken, die diese Bezeichnung noch verdienen, mit deren Unterstützung rechnen kann. Berlins Kommunisten setzen ein Zeichen, dass sie nicht zum Schweigen zu bringen sind. Ein kluger Schritt war, den früheren Chefredakteur der „jungen Welt“ und heutigen Kolumnisten Arnold Schölzel, der gleichzeitig Vorsitzender des Vereins „RotFuchs“ und Chefredakteur der gleichnamigen Zeitschrift ist, als einen Spitzenkandidaten aufzustellen. Die seit 1998 erscheinende Monatszeitschrift, die sich als von Parteien unabhängige „Tribüne für Kommunisten, Sozialisten und andere Linke“ vorstellt, zählt nach Schätzungen über Zehntausend Leser. Der in 36 Regionalgruppen gut organisierte Verein gibt keine Mitgliederzahlen an, sie wird aber auf gut 1000 geschätzt. Es dürfte als sicher gelten, dass die RotFüchse und ihre Anhängerschaft in geheimen Wahl für Schölzel und damit für die DKP stimmen. Unter den Lesern der „jW“ ist Schölzel ein geschätztes Redaktionsmitglied, was ihm auch von dieser Seite nicht wenige Stimmen einbringen dürfte. Wie aus dem Kuratorium ostdeutscher Verbände (KOV) dem über 20 Mitglieder – vom RotFuchs, dem Förderkreis Ernst Thälmann, über den des Palast der Republik und Mütter gegen den Krieg bis zum Friedensrat und der Initiativgemeinschaft zum Schutz der sozialen Rechte ehemaliger Angehöriger bewaffneter Organe und der Zollverwaltung der DDR (ISOR) reichen – verlautet, wird man die Wahl der DKP in geeigneter Weise unterstützen. Ein wichtiges Signal zur Einigkeit war, dass die KPD ihr Verhältnis zu DKP normalisiert hat und ihrer Wahl nichts in den Weg legen wird. Die KPD gibt eine Monatszeitschrift „Die Rote Fahne“ heraus, Auflage derzeit Print 600, bei steigenden digitalen Abonnenten. Ihre Mitgliederzahl gibt die Partei aus Eigenschutzgründen nicht bekannt. Den Behörden meldete sie derzeit 120. Die tatsächliche Zahl wird höher geschätzt. Von ihren gegenwärtigen Aktivitäten zeugt, dass sie auf Einladung der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF) mit einer Delegation vom 23.bis 27. Mai 2026 am Internationalen antifaschistischen Forum progressiver und linkspatriotischer Kräfte in Moskau teilnahm. Auf der Tagung berieten 120 Delegationen mit Vertreterinnen und Vertretern kommunistischer und Arbeiterparteien, sowie weiterer Organisationen aus fast 100 Ländern aller Kontinente gemeinsam mit Gewerkschaftern, Jugend- und Frauenorganisationen, Wissenschaftlern und Parlamentariern über die aktuelle Lage und den gemeinsamen Kampf gegen Imperialismus, Krieg und Aggression. Die heutige Zusammenarbeit mit der DKP schätzte ihr Vorsitzender Torsten Schöwitz gegenüber dem Auto auf dem Gebiet der früheren DDR „sehr gut“ ein, im Westen ,weniger und zur Führung der DKP lasse sie „zu wünschen übrig“. Die DKP wird, wie er erklärte, als „stärkste kommunistische Partei“ anerkannt, aber kritisch vermerkt, dass sie „in Sachen Zusammenführung der kommunistischen Kräfte in Deutschland ihrer objektiven Aufgabe nicht gerecht“ werde. Zwischen Schöwitz und Köbele fand kürzlich ein Treffen statt, an dem weitere Leitungsmitglieder beider Parteien teilnahmen. Ergebnisse wurden nicht bekannt gegeben, werden offensichtlich pateiintern behandelt. Enge Kontakte unterhält die KPD auch zum bereits erwähnten Kuratorium ostdeutscher Verbände.
Entscheidend war, dass die KPD ihre mehrjährige Zusammenarbeit mit dem linksradikalen Verein „offen-siv“ und seiner gleichnamigen Zeitschrift beendete, worauf ihr die Aufgabe marxistisch-leninistischer Positionen vorgeworfen wurde. Zum Hintergrund gehörte, dass „offen-siv“ der Kapitulantengruppe in der DKP um Philipp Kissel, der ultralinke Positionen vertrat und bewirkt hatte, dass in Frankfurt 80 Genossinnen und Genossen im November 2017 aus der DKP und der SDAJ austraten, ein Sonderheft gewidmet hatte.
Die Schwachstelle dieses recht breiten Lagers der Unterstützer ist, dass Linke, vor allem aus der Mitte, angesichts des Risikos, dass die DKP den Sprung über die Sperrklausel von 5 % nicht schaffen werde, meinen, trotz aller Vorbehalte sollte BSW gewählt werden, damit wenigstens dessen kleinbürgerlich motivierte Proteste im Parlament gehört werden müssten. Dieser Meinung hat die Berliner DKP ein Absage erteilt und Kommunisten zeigen gemeinsam Flagge, werden im Wahlkampf demonstrieren, dass sie in vorderster Front im Kampf gegen Sozialabbau und Arbeiterrechte, gegen Krieg, für Frieden und eine bessere Gesellschaft stehen, die am Ende nur eine sozialistische sein kann.
Zum entscheidenden Hintergrund gehörte, dass die KPD ihre mehrjährige Zusammenarbeit mit dem linksradikalen Verein „offen-siv“ und seiner gleichnamigen Zeitschrift beendete, worauf ihr die Aufgabe marxistisch-leninistischer Positionen vorgeworfen wurde. Ein wohl maßgeblicher Anlass war, dass „offen-siv“ der Kapitulantengruppe in der DKP um Philipp Kissel, der ultralinke Positionen vertrat und bewirkt hatte, dass in Frankfurt 80 Genossinnen und Genossen im November 2017 aus der DKP und der SDAJ austraten, ein Sonderheft gewidmet hatte..
Die Schwachstelle dieses recht breiten Lagers der Unterstützer ist, dass Linke, vor allem aus der Mitte, angesichts des Risikos, dass die DKP den Sprung über die Sperrklausel von 5% nicht schaffen werde, meinen, trotz aller Vorbehalte sollte BSW gewählt werden, damit wenigstens dessen kleinbürgerlich motivierte Proteste im Parlament gehört werden müssten. Dieser Meinung hat die Berliner DKP ein Absage erteilt und Kommunisten zeigen gemeinsam Flagge, werden im Wahlkampf demonstrieren, dass sie in vorderster Front im Kampf gegen Sozialabbau und Arbeiterrechte, gegen Krieg, für Frieden und eine bessere Gesellschaft stehen, die am Ende nur eine sozialistische sein kann.
Die Spaltung der Kommunisten hat ihre Wurzeln in ihrer Haltung zur sozialistischen Niederlage 1989/90. Leser, vor allem junge, welche diese nun fast drei Jahrzehnte zurückliegenden Ereignisse nicht oder nur im Kindesalter erlebten, möchte ich auf meine dazu 2020 Verfasste Schrift „Die Stunde der Opportunisten“ verweisen1, hier jedoch der Schnelligkeit halber einige Fakten zusammenfassen.
Die Niederlage des Sozialismus 1989/90 hat die kommunistisch-sozialistische Bewegung in Deutschland wie in anderen Ländern auch (Italien, Frankreich) weit zurückgeworfen.
Die Umwandlung der SED zur PDS sozialdemokratischer Orientierung
Nach dem offenen Ausbruch der Krise in der DDR 1989 ging es bei notwendigen Auseinandersetzungen über Fehler und Schwächen in der Arbeit der Partei darum, von den erreichten Errungenschaften zu verteidigen und zu erhalten, was möglich war und nicht prinzipienlose Fehlerdiskussionen in den Vordergrund zu stellen. In dieser Situation riss die reformistische Gruppierung mit Gregor Gysi 2 an der Spitze im Oktober 1989 in einem Parteiputsch die Führung der SED an sich. Danach wurden die Parteistrukturen vor allem in den Betrieben aufgelöst. Das beraubte die bereits schwer angeschlagene SED nahezu völlig ihrer Aktionsfähigkeit, was zu einem maßgeblichen Faktor des leichten Sieges des als „friedliche Revolution“ getarnten, von der Bundesrepublik aus gesteuerten Umsturzes wurde. Im Ergebnis der Auflösung der SED-Organisationsstrukturen traten von den über zwei Millionen SED-Mitgliedern nur etwa 130.000 in die PDS über. Unter Ministerpräsident Hans Modrow (SED-PDS-Vizevorsitzender, später Ehrenvorsitzender) 3, wurden staatlichen Sicherheitsstrukturen beseitigt, die halbmilitärischen Kampfgruppen in den Betrieben aufgelöst, Generäle der Volksarmee verhaftet.
Der zum SED-Chef gekürte Gysi reiste nach einem Besuch bei Gorbatschow in Moskau im Januar 1990 nach Rom, wo er mit Achille Occhetto, dem letzten PCI-Generalsekretär, zusammentraf, um Erfahrungen bei der Umwandlung der PCI in eine sozialdemokratische Linkspartei für die SED zu sammeln. Mit Sozialistenchef Bettino Craxi führte er ebenfalls einen Gedankenaustausch. Modrow unterbreitete nach Gesprächen mit Gorbatschow am 1. Februar 1990 sein Konzept „Deutschland einig Vaterland“, mit dem faktisch die DDR zur Disposition gestellt wurde.
Die PDS entwickelte sich als eine pluralistische Strömungspartei, darunter mit einer Kommunistischen Plattform (KPF). Die KPF arbeitet weiter mit der DKP zusammen, auf Landesebene auch mit der KPD. Hoffnungen, die KPF werde sich der DKP anschließen, erfüllten sich bisher nicht. 4
Die Auswirkungen auf die DKP
Der revisionistische Kurs der Umwandlung der SED-PDS in eine sozialdemokratisch orientierte Linkspartei wirkte sich schwerwiegend auf die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) aus. 12 Jahre nach dem KPD-Verbot von 1956 hatte sie als legal gegründete Kommunistische Partei in der BRD die politische Bühne betreten. Ihre Zulassung bedeutete keine Aufhebung des KPD-Verbots. An der Spitze der DKP standen im Laufe der Jahre verdienstvolle Arbeiterführer wie der Ehrenvorsitzende Max Reimann sowie Kurt Bachmann und Herbert Mies. Wenn der DKP unter der antikommunistischen Hetze auch ein Verbleib im Bundestag nicht gelang,5 hat sie trotz Rückschlägen und Konflikten Wichtiges in verschiedenen Bereichen des außerparlamentarischen Kampfes und auf kommunaler Ebene geleistet. Der Untergang der DDR warf die DKP weit zurück. Dieser Prozess setzte jedoch – ähnlich wie in Italien in der IKP – nicht erst zu diesem Zeitpunkt ein. Erste Differenzen wurden bereits auf dem Hamburger Parteitag 1986 an der kritischen Haltung eines Teils der Delegierten zu der Atomreaktorkatastrophe von Tschernobyl und in diesem Zusammenhang zur Nutzung der Kernenergie sowohl in Ost wie West sichtbar. Generell wurde die DKP durch den revisionistischen Einfluss Gorbatschows und dessen Widerhall bei Teilen der Parteiführung und der Mitglieder erheblich geschwächt.
Die Existenz der DDR und die Unterstützung durch die SED, die auch finanziell erfolgte, war für die Arbeit der DKP stets eine existenzielle Basis. Die Gysi-Führung stellte diese Hilfe abrupt ein. Die Partei verlor neben ihrer materiellen Basis (Apparat, Tageszeitung, Verlage, Druckerei, Gebäude usw.) fast ihr gesamtes theoretisches Potenzial, darunter das Frankfurter Institut. Gysi wollte die DKP im Vorfeld des „Vereinigungsprozesses“ mit der BRD ausschalten. An eine Vereinigung beider Parteien war nicht gedacht. 6 Offiziell wurde der DKP der Status einer kommunistischen Plattform in der PDS angeboten. Dazu sollte die Partei sich jedoch auflösen und ihre Mitglieder sollten einzeln in die PDS eintreten. Mit nur einer Stimme Mehrheit wurde auf dem Parteitag im März 1990 die von den „Erneuerern“ um Wolfgang Gehrcke betriebene Auflösung verhindert. An die Spitze der DKP trat Heinz Stehr. Mit Gehrcke traten zirka 10.000 Mitglieder aus der Partei aus, von denen jedoch die meisten nicht in der PDS ankamen.7
Die Auseinandersetzungen über eine neue Strategie
Die Mitgliederzahl der DKP sank von einst über 50.000 rapide. 2023 waren es nach eigenen Angaben noch 2800. Nach 1889/90 begann die Auseinandersetzung über die Einschätzung der Ursachen der sozialistischen Niederlage, die Wertung der DDR als Verkörperung des ersten sozialistischen Anlaufs auf deutschem Boden und seiner Ergebnisse, zur Leninischen Imperialismus-Analyse sowie der künftigen Führung des Kampfes um den Sozialismus, der Rolle der kommunistischen Partei und ihrer Bündnispolitik. Das erfolgte im Rahmen der Ausarbeitung eines neuen Parteiprogramms. Es war in Grundfragen ein revolutionäres Programm das fixierte, dass die DKP „die revolutionäre Partei“ ist, die „als politisch bewusster und ständig weitertreibender Teil der Bewegung“ wirkt, ihr „wissenschaftliches Fundament die Theorie von Marx, Engels und Lenin“ ist, ihr Ziel der Sozialismus/Kommunismus, bzw. der Sozialismus als erste Phase der kommunistischen Gesellschaftsformation, sie als Voraussetzung dafür „gesellschaftliches Eigentum an den Produktionsmitteln “ herstellen“ wollte.
Ausführlich wurden die Leistungen des Sozialismus in der Sowjetunion und anderen sozialistischen Staaten gewürdigt und gesagt, die DDR gehöre „zu den größten Errungenschaften der deutschen Arbeiterbewegung“ und sei „Teil des humanistischen Erbes in Deutschland“. Zur Bündnisfähigkeit hieß es, dass sie Selbständigkeit einschließt. Die DKP unterscheide sich von anderen linken Parteien und Organisationen in weltanschaulichen Positionen, ihrem Parteienverständnis, in der Programmatik, im Verständnis von Reform und Revolution und deshalb teilweise auch in ihrer praktischen Politik. Die „Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt“ wurde als nächstes zu erkämpfendes strategisches Ziel genannt.8
Nach langen innerparteilichen Auseinandersetzungen vor allem mit der Fraktion von Leo Meyer scheiterte dieser mit seiner revisionistischen Konzeption und am 2. März 2013 wurde Patrick Köbele als Vertreter der Marxistisch-leninistischen Kräfte zum Vorsitzenden der DKP gewählt. Er erhielt 91 Stimmen, 60 votierten gegen ihn. Köbele war 1989 bis 1994 Vorsitzender der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ), der Jugendorganisation der DKP. Von 2004 bis 2009 Mitglied des Essener Stadtrats. .
Die Zerrissenheit der kommunistischen Bewegung
Nach 1989/90 hat unter den deutschen Kommunisten eine Spaltung mit Langzeitwirkung eingesetzt. Angesichts der in der DKP einsetzenden revisionistischen Erscheinungen gründeten im Januar 1990 SED-Mitglieder eine KP, die den Namen der 1918 gegründeten Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) annahm, die sich 1946 in der Sowjetischen Besatzungszone (seit 1949 DDR) mit der SPD zur SED vereinig hatte. Diese KPD, die sich zum Marxismus-Leninismus bekannte und weiter bekennt, wurde in der noch existierenden DDR zugelassen. Nach dem Anschluss an die BRD am 3. Oktober 1990 wurde sie als Neugründung aus dem Parteiengefüge der DDR nicht verboten. Nach Schätzungen gehörten der KPD bei Gründung etwa 300 Mitglieder an. Mit ihrer Zulassung wurde seitens der Behörden der BRD gezielt darauf gesetzt, die Kommunisten zu spalten. Denn die DKP betrachtete diese Partei als einen Konkurrenten, der ihre Ausbreitung im Osten (d. h. auf dem Gebiet der früheren DDR) erschwerte.
1993 entstand in Hannover die Zeitschrift für Sozialismus und Frieden „offen-siv“, die zunächst von der KPF der PDS herausgegeben wurde. „offen-siv“ erklärte seine Rolle als „kommunistisches, antirevisionistisches Theorieorgan“, setzte sich zunächst vor allem mit der sozialdemokratischen Entwicklung in der PDS auseinander, bekannte sich zum Marxismus-Leninismus und widmete sich besonders der Verteidigung des revolutionären Erbes der DDR. Mit der Charakterisierung der DKP als revisionistische Partei wurde die Kritik an solchen Tendenzen verabsolutiert. Nach Kündigung der Herausgabe durch die PDS entstand 2002 der Verein zur Förderung demokratischer Publizistik als Herausgeber. Zu den Gründungsmitgliedern zählte der 2003 verstorbene Peter Hacks.
Wie bereits angeführt, ging 2001 aus der 1998 gebildeten Monatszeitschrift „RotFuchs“ der DKP Berlin der gleichnamige Verein hervor.
Wie vorher die Zeitschrift entstand der Verein RotFuchs zunächst in gewisser Weise in Konkurrenz zur DKP und ihren Publikationen und behinderte die Ausbreitung der DKP in Ostdeutschland. Zeitschrift und Verein widmen sich der Verbreitung des revolutionären Erbes der DDR und leisten auf dieser Grundlage eine bedeutende, wenn auch vor allem auf Ostdeutschland ausgerichtete Bildungsarbeit. Die von der AfD ausgehende faschistische Gefahr, der Kriegstreiberische Kurs der Merz-Regierung, mit Schwerpunkt gegen Russland (wie gerade die Erinnerung an den Überfall Hitlerdeutschlands auf die UdSSR und sein Scheitern im Juliheft zeigten) werden mit allem damit
zusammenhängenden Hintergrund kontinuierlich in theoretischer Schärfe behandelt. Dazu verfügt die Zeitschrift über einen breiten Kreis bekannter Autoren, darunter Ralph Dobrowa, Lutz Jahoda, Uli Jeschke, Prof. Anton Latze, Prof. Oberkofler, Prof. Zbigniew Wiktor.
„offen.siv“ initiierte im Herbst 2008 unterstützt von einigen DKP- und KPD-Mitgliedern eine Kommunistische Initiative“ (KI) als „Sammel- und Organisationspunkt“ zur Schaffung der „Bedingungen für die Formierung einer einheitlichen marxistisch-leninistischen Partei in Deutschland“.9 Ein vorläufiges Organisationskomitee gab einen Newsletter heraus. Die KI ging rasch dazu über erste Organisationsstrukturen zu schaffen, was den Eindruck vermittelt, dass auch ohne Parteibezeichnung ein entsprechendes Organisationssystem geschaffen werden sollte, zumal zunehmend stärker betont wurde, die Schaffung der einheitlichen kommunistischen Partei werde immer dringlicher. Kurz gesagt ,dieses Projekt scheiterte. „offen-siv“ ist für einen breiten Kreis von Autoren eine Tribüne zur Veröffentlichung ihrer informativen Beiträge, für die sie sonst anderweitig wohl wenig Gelegenheit hätten. Nicht wenige dieser Autoren geben sich damit zufrieden und enthalten sich der Teilnahme an einer Erörterung des Inhalts der Zeitschrift.
Aus dem Scheitern der KI wurden keine grundsätzlichen Schlussfolgerungen gezogen. „offen-siv“ nahm nicht zur Kenntnis, dass sich in der DKP 2013 mit der Wahl Patrik Köbeles zum DKP-Vorsitzenden eine marxistisch-leninistische Führungsgruppe durchsetzte, die, wenn auch mit großen Schwierigkeiten kämpfend, eine Wende zur Durchsetzung einer marxistisch-leninistischen Strategie einleitete. Dann kam es zu dem bereits angeführten Bruch der KPD mit offen-siv. Im Januar 2025 bildete offen-siv einen marxistischen Arbeitskreis, der sich mit den „Widersprüchen in der kommunistischen Bewegung und den revisionistischen Erscheinungen in den kommunistischen Parteien und Organisationen“ beschäftigen soll. Vorab gibt es bereits ein voreiliges Urteil zu Kuba. Havanna sucht derzeit beim Festhalten an seinem sozialistischen Weg angesichts seiner durch die USA-Sanktionspolitik schwer betroffenen sozialen Lage seiner Bevölkerung bei Reformen in der Wirtschaft nach dem Beispiel der VR China und Vietnams stärker kapitalistische Unternehmen zuzulassen. Das Urteil von „offen-siv“ dazu lautet: „Kuba verlässt endgültig den sozialistischen Weg und kehrt zum Kapitalismus zurück“ (Heft 4/2026). Bei zutreffenden Einschätzungen zur „Chronik der Konterrevolution“ trifft das so nicht zu. Ich habe im Juli 2026 bei Frank Flegel angefragt, wie die Haltung von „offen-siv“ zur Entwicklung in der kommunistischen Bewegung ist und die Kernfrage gestellt, wie sie zur DKP ist. Er antwortete, „mit einzelnen Parteimitgliedern der DKP gibt es Kontakte, aber offiziell gibt es nichts. Es gibt uns für die DKP halt nicht. Keine (offizielle) Zusammenarbeit, keine Erlaubnis, bei DKP-Veranstaltungen einen Stand zu errichten. Allerdings sind einige DKP-Mitglieder Abonnenten der „offen-siv“, aber eben einzeln, sozusagen als Privatpersonen. Eine organisierte Zusammenarbeit des Marxistischen ,Arbeitskreises mit anderen Organisationen gibt es z. Zt. nicht, was nicht heißt, dass es keine Kontakte gibt. Diese beziehen sich auf einzelne KPD-Mitglieder, einzelne DKP-Mitglieder und auch unorganisierte Kommunisten. Das sind aber keine festen Arbeitskontakte, sondern eher lose Nachfragen nach Einschätzungen über bestimmte Vorkommnisse, Auffassungen usw.“ Soweit Frank Flegel. Folgt man den Verlautbarungen in der Zeitschrift, sind die offenen Angriffe auf die DKP (wie zur Zeit der Kissel-Affäre) wohl eingestellt worden, aber Korrekturen wurden nicht bekannt. Es bleibt abzuwarten, wie die DKP in den Untersuchungen, die der marxistische Arbeitskreis zu den „revisionistischen Erscheinungen“ in den kommunistischen Parteien und Organisationen vornehmen will, eingeordnet werden wird.
Anmerkungen:
1 Die Stunde der Opportunisten. Gregor Gysi griff 1989/90 die Liquidierung der italienischen PCI als Modell für seine PDS auf, Schriftenreihe „Konsequent“ der DKP Berlin, Heft 1/2020. Neuauflage Die Stunde der Opportunisten, Über die Umbrüche in der SED/PDS 1989/90, Amazon 2023.
2 Sohn von Klaus Gysi ( in der DDR u. a. Kulturminister, Botschafter in Rom, später Staatssekretär für Kirchenfragen). Er war Staranwalt und Vorsitzender des Anwaltskollegiums der DDR, der Dissidenten verteidigte.
3 Im Dezember wurde dem Parteinamen der Zusatz „Partei des Demokratischen Sozialismus“ (PDS) hinzugefügt. Ab Februar 1990 nannte sich die Partei nur noch PDS, woraus sich das gleiche Parteikürzel wie
des PDS Italiens ergab.
4 Auf die weitere Entwicklung in der PDS zur Partei Die Linke und die Abspaltung der Gruppe von Sarah Wagenknecht wird hier nicht eingegangen und auf die eben erwähnte „Die Stunde der Opportunisten“ verwiesen, die in den Kapiteln zu Gysi den Stand bis zum Zeitpunkt des Erscheinens 2020 behandelt .
5 In dem die KPD noch vertreten war.
6 „Parteigänger in der DKP“,Ebd, Kapitel 3.
7 Gehrcke war von 1981 bis 1989 Vorsitzender der Hamburger DKP. Von 1991 bis 1993 war er Bundesgeschäftsführer der PDS und von 1993 bis 1998 stellvertretender PDS-Bundesvorsitzender. Seit Oktober 2002 war Gehrcke Mitglied des Parteivorstands der PDS und von Juni 2007 bis 2012 Mitglied des Parteivorstands der Partei Die Linke. Er war von 1998 bis 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages und stellvertretender Vorsitzender der PDS-Bundestagsfraktion. Von 2004 bis 2005 war er Mitglied des Landtages von Brandenburg, anschließend bis 2017 erneut Bundestagsabgeordneter.
8 Programm der DKP, Compress-Verlag, Essen 2006; ferner Hans Heinz Holz, Das neue Programm der DKP, in: Theorie und Praxis, Zeitschrift des Arbeitskreises Sozialismus in Wissenschaft und Politik, 6. Aug. 2006.
9 „offensiv“, 9/2008.
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