Washington, VSA (Weltexpress). „Dies ist vielleicht die wichtigste Rede, die ich je gehalten habe“, sagt Donald Trump als Präsident und Oberbefehlshaber der Vereinigten Staaten von Amerika (VSA) und weiter: „Ich möchte ein Update über unsere laufenden Bemühungen geben, die enormen Wahlbetrug und Unregelmäßigkeiten aufzudecken, die während der lächerlichen langen Wahlen vom 3. November stattgefunden haben. Früher hatten wir das, was man als Wahltag bezeichnete. Jetzt haben wir Wahltage, Wochen und Monate. Und während dieser lächerlichen Zeitspanne sind viele schlimme Dinge passiert, vor allem, wenn man fast nichts beweisen muss, um unser größtes Privileg, das Wahlrecht, auszuüben. Als Präsident habe ich keine höhere Pflicht, als die Gesetze und Verfassung der Vereinigten Staaten zu verteidigen. Deshalb bin ich entschlossen, unser Wahlsystem zu schützen, was jetzt unter koordinierten Angriffen und Belagerungen geschieht.
Im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen wurden wir monatelang gewarnt, das wir keinen vorzeitigen Sieg verkünden sollten. Immer wieder wurde uns gesagt, dass es Wochen wenn nicht gar Monate dauern würde, um den Sieger zu ermitteln, die Stimmzetteln der Abwesenden auszuzählen und die Ergebnisse zu überprüfen. Meinem Gegner wurde gesagt, er solle sich von der Wahl fernhalten. ‚Machen Sie keinen Wahlkampf. Wir brauchen Sie nicht. Wir machen das schon. Diese Wahl ist erledigt.‘
Tatsächlich verhielten sie sich, als wüßten sie bereits, wie das Ergebnis aussehen würde. Sie hatten es im Griff. Und vielleicht wußten sie es auch. Zu unserem großen Bedauern für unser Land war das alles sehr, sehr merkwürdig. Innerhalb weniger Tage nach der Wahl wurden wir Zeugen eines orchestrierten Versuchs, einen Sieger zu salben – noch während der Auszählung vieler Schlüsselstaaten.
Der Verfassungsprozeß muss weitergehen dürfen. Wir werden die Ehrlichkeit der Abstimmung verteidigen, indem wir sicher stellen, dass jeder legale Stimmzettel ausgezählt wird und das keine illegalen Stimmen ausgezählt werden. Hier geht es nicht nur darum, die Stimmen von 74 Millionen Amerikanern zu achten, die für mich gestimmt haben. Es geht darum sicherzustellen, dass die Amerikaner vertrauen in diese Wahl und in alle zukünftigen Wahlen haben können.“
Deswegen will Trump vor Gericht eine neue Abstimmung in Georgia erreichen. Unter der Überschrift „Trump will vor Gericht neue Abstimmung in Georgia erreichen“ wird in „Frankfurter Allgemeine“ (5.12.2020) darauf hingewiesen, dass „Trump vor Gericht eine komplette Neuabstimmung bei der Präsidentenwahl in Georgia erreichen“ wolle. In einem bei Gericht eingereichten Antrag würde es heißten, dass „‚erheblichem systematischen Fehlverhalten, Betrug und anderer Unregelmäßigkeiten‘ Tausende Stimmen unrechtmäßig abgegeben worden“ seien.
Unter dem Titel „Klage vor Gericht – Trump fordert Neuabstimmung in Georgia“ heißt es in der „Tagesschau“ (5.12.2020) der ARD, dass „Gerichte … bereits zahlreiche Klagen abgeschmettert“ hätten, „darunter in Michigan, Pennsylvania, Georgia und Nevada. In Georgia läuft angesichts des knappen Ergebnisses eine zweite Neuauszählung. Die Verantwortlichen für die Wahl gehen aber auch diesmal nicht davon aus, dass sich dadurch etwas am Sieg des Demokraten Joe Biden in dem Bundesstaat ändern wird.“ Mit Joe Biden ist der senile Joseph Biden (DP) gemeint.
Die Klage von Trump (RP) sollte auch vor dem Hintergrund der Wahlen zum Senat in Georgia gesehen werden, die in diesem VS-Bundesstaat am 5.1.2021 stattfinden. Jon Ossoff (DP) und Raphael Warnock (DP) treten in einer Stichwahl gegen die Amtsinhaber David Perdue (RP) und Kelly Loeffler (RP) an.
Heute werde ich auf einige der schockierenden Unregelmäßigkeiten, Missbräuche und Betrügereien eingehen, die in den letzten Wochen aufgedeckt wurde. Im Senat führt die RP mit 52 Sitzen. 48 Sitze hält die DP.
Im Repräsentantenhaus der VSA, auch Abgeordnetenhaus genannt, steht es 220 für die DP zu 210 für die RP. Zuvor hatte die RP nur 198. Unter der Präsidentschaft von Trump (RP) hat sie also bei der Wahl rund um den 3. November 2020 gewonnen. Die DP ist von 233 (2018) auf aktuell 220 runtergefallen. Allerdings sind noch drei Sitze von seit 1911 insgesamt 435 Sitzen offen. Die Legislaturperiode des Repräsentantenhauses beträgt 2 Jahre.
Gerade weil die RP den Senat verteidigt, wenn die beiden Senatoren der RP in Georgia die Stichwahl gewinnen, und im Repräsentantenhaus dazugewonnen hat, wirkt eine angebliche Wahlniederlage von Trump für viele VS-Amerikaner unglaubwürdig.
Sie zweifeln an den Ergebnissen insbesondere in Nevada und Arizona, Wisconsin, Michigan, Pennsylvania und Georgia.
