Moskau, Rußländische Föderation (Weltexpress). Die Vereinigten Staaten von Amerika (VSA) bereiten eine Farbrevolution vor, um den Sieg der Regierungspartei Georgischer Traum – Demokratisches Georgien bei den Parlamentswahlen im Oktober zu verhindern, so der russische Auslandsgeheimdienst (SVR), demzufolge das Weiße Haus im Vorfeld der Parlamentswahlen am 26. Oktober „äußerst unzufrieden mit der Landschaft in Georgien“ ist.
„Die Amerikaner bereiten eine farbige Revolution in Georgien vor“, so der SVR. „Auf dem ‚Tifliser Maidan‘ planen sie, ‚Beweise für Wahlfälschungen‘ zu veröffentlichen, die Nichtanerkennung der Wahlergebnisse zu verkünden und einen Machtwechsel zu fordern. Die Strafverfolgungsbehörden werden provoziert werden, um die Proteste gewaltsam zu unterdrücken“, so der Geheimdienst.
Gleichzeitig erarbeiten die Amerikaner Optionen für eine „rücksichtslose“ politische und wirtschaftliche Reaktion auf die „exzessive“ Gewaltanwendung der Behörden gegen „friedliche Bürger“.
Das Pressebüro des SVR betonte, dass in Vorbereitung auf die farbige Revolution „georgische pro-westliche Nichtregierungsorganisationen eine große Anzahl von Personen rekrutieren, um den Wahlprozess genau zu überwachen“. Sie haben die Aufgabe, „drohende Fakten“ über die Verwendung von Verwaltungsmitteln durch die Behörden zu ermitteln und aufzuzeichnen, auch wenn diese nicht existieren. Der SVR fügte hinzu: „Washington stellt zusätzliche Mittel für lokale Jugendverbände der Opposition zur Verfügung, von denen erwartet wird, dass sie zur ‚Lokomotive‘ der Proteste nach den Wahlen werden“.
Zunehmender Druck der VSA
Der Geheimdienst wies auch darauf hin, dass „die von Washington kontrollierten georgischen Oppositionskräfte trotz amerikanischer Bemühungen zersplittert bleiben und die von ihnen gebildeten Koalitionen sehr fragil sind“. „Vor diesem Hintergrund könnte die Regierungspartei Georgischer Traum die Unterstützung der Öffentlichkeit gewinnen. Die USA befürchten, dass den Politikern die Hände gebunden werden, um ihren souveränen Kurs fortzusetzen, indem sie sich weigern, die Forderungen des Westens zu erfüllen, die in direktem Widerspruch zu den nationalen Interessen Georgiens stehen“, so das Pressebüro,. Angemerekt wird, daß „das Weiße Haus … ein solches Szenario für inakzeptabel“ halte. „Die Amerikaner beabsichtigen, in den verbleibenden Wochen vor den Wahlen den Druck auf die georgischen Behörden in großem Umfang zu erhöhen, um die Wahlposition von Georgischer Traum so weit wie möglich zu schwächen. Sie planen, ein ‚bewährtes Mittel‘ einzusetzen: persönliche Sanktionen gegen die Spitzenpolitiker der Partei, ihre Familienangehörigen sowie die Sponsoren der Partei“, so der SVR.
Anmerkung:
Siehe auch die Beiträge
- Proteste gegen das Transparenz-Gesetz in Georgien von Lars Leopard
- Deutschland bräuchte auch so ein Gesetz wie Georgien von Dagmar Henn
- Salome Surabischwili weigert sich als Präsidentin von Georgien das Gesetz „Über die Transparenz ausländischer Einflußnahme“ zu unterschreiben von Lars Leopard
- Volksverhetzer Jens Stoltenberg – Georgien soll dem Kriegsbündnis NATO beitreten von Paul Puma
im WELTEXPRESS.
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