Berlin, Deutschland (Weltexpress). Ein Staat, der seine Grenzen nicht schützt, aber meint, sie nach Niederlagen ohne Ende immer noch am Hindukusch verteidigen zu müssen, der ist mit seinem Latein am Ende. Wer auf der Welt mitmischen will, aber kein U-Boot mehr unter Wasser kriegt und kaum noch Waffen in die Luft, der steht wie der Kaiser ohne Kleider da und sollte tunlichst von der Bildfläche verschwinden.
Nun, heute regiert in Berlin kein Kaiser, sondern eine Kanzlerin, aber an hat die Frau, die sich mit Lakaien, Lügnern und Lumpen statt Leuchten umgibt, auch nichts. Nackt steht sie da, umhüllt von ihresgleichen in Politik und Presse.
Vor allem das Volk wendet sich immer weiter ab. Die Merkel tragenden Personen in Parteien, im Staat, der längst der des Kapitals ist, werden weniger, sind Wahlverliererparteien. Zum Regieren reicht das gerade so, aber wie lange noch? Und nebenbei geht die parlamentarische Demokratie immer weiter den Bach runter.
„Mehr Demokratie wagen“ – so formulierte Willy Brandt in seiner ersten Regierungserklärung 1969 den Leitfaden, der den Bürgern in Deutschland eine Zukunft in Freiheit, Toleranz und Würde garantieren sollte.
„Heute“, schreibt Willy Wimmer, „rund 50 Jahre später, steht Deutschland vor dem demokratischen Ruin: Abschaffung des Sozialstaats, Außerkraftsetzen der Rechtstaatlichkeit, Niedergang des Parlamentarismus im Allgemeinen, um nur einige der problematischsten Einschnitte zu nennen – selbst von der im Grundgesetz verankerten Verteidigungsarmee ist nicht viel geblieben. Dazu das kollektive Versagen der großen Medien als Kontrollinstanz, als vierte Gewalt im Staate.“
Gut, dass Wimmer im Weltexpress schreibt.
Doch wie konnte es dazu kommen? Willy Wimmer, Parlamentarischer Staatssekretär a. D., erklärt die Ursachen und Hintergründe dieser Fehlentwicklung aus seiner langjährigen Erfahrung als Experte für Sicherheitspolitik und internationale Angelegenheiten. Seine Analysen sind gewürzt mit biografischen Anekdoten aus seiner Zeit als Abgeordneter des Deutschen Bundestages, dem er 33 Jahre lang angehörte, und Wahlbeobachter der KSZE/OSZE. Wimmer war nicht nur Verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, sondern auch Parlamentarischer Staatssekretär im Verteidigungsministerium und Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der KSZE/OSZE.
Seine langjährigen politischen Erfahrungen und Erkenntnisse stecken auch in seinem neuen Buch mit dem Titel „Deutschland im Umbruch“. Zuvor erschienen von Wimmer die Sachbücher „Wiederkehr der Hasardeure“ (2014, Koautor Wolfgang Effenberger) und „Die Akte Moskau“ (2016).
Bibliographische Angaben
Willy Wimmer, Deutschland im Umbruch, Vom Diskurs zum Konkurs – eine Republik wird abgewickelt, 280 Seiten, 40 Abbildungen, Gebunden (mit Schutzumschlag), Format: 3 x 21,5 cm, Verlag: Zeitgeist, April 2018, ISBN: 978-3-943007-16-9, Preis: 22,90 EUR (D)